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AfD-Abgeordneter infiziert: Schäuble rüffelt Masken-Muffel im Bundestag

Die AfD im Bundestag hält es mit dem Abstand und den Masken eher lax: Wer will, darf sich an die Corona-Regeln halten. Eine einheitliche Linie gibt es nicht. Nun ist die Infektion eines Abgeordneten und eines Mitarbeiters bekannt geworden. Parlamentspräsident Schäuble sieht sich zu einem Tadel gezwungen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Mitglieder des Parlaments "mit Nachdruck" zur Einhaltung der Corona-Regeln aufgerufen. "Das betrifft insbesondere das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in allen Liegenschaften des Bundestages", sagte der CDU-Politiker zu Beginn der Bundestagssitzung.

Es sei legitim, unterschiedlicher Meinung über den Nutzen des Tragens der Mund-Nase-Bedeckung und der Gefährlichkeit der Pandemie zu sein. "Aber in der Demokratie muss man Mehrheitsbeschlüsse akzeptieren. Und im Übrigen finde ich, ist es eine Frage der gegenseitigen Rücksichtnahme, dass wir uns alle daran halten."

Schäuble kündigte eine Aktualisierung der Informationen zum Infektionsschutz für den Bundestag an. Testweise wurde am Freitag eingeführt, dass die Schriftführer der Fraktionen wieder neben dem Parlamentspräsidenten Platz nehmen können. Sie müssen dabei aber zum Eigenschutz besonders wirksame FFP2-Masken tragen, weil bei dieser Sitzordnung die Mindestabstände unterschritten werden.

Hintergrund von Schäubles Ermahnung dürfte das Bekanntwerden von einer Corona-Infektion in der AfD-Fraktion sein. Wie ein Sprecher bestätigte, seien ein Abgeordneter und ein Mitarbeiter positiv getestet worden. Von Kontaktpersonen, die danach getestet worden seien, lägen inzwischen acht negative und kein weiteres positives Testergebnis vor.

AfD bereits im Mai ermahnt

Schon seit längerem ist das Verhalten vieler AfD-Abgeordneten den Mitgliedern anderer Fraktionen ein Dorn im Auge, die Abstandsregel und Maskengebot besonders häufig missachten. Die AfD-Abgeordneten waren in einer Fraktionssitzung übereingekommen, dass jeder von ihnen selbst entscheiden solle. Einige trügen Maske, andere nicht, manche nur im Fahrstuhl, erklärte der Sprecher der Fraktion Marcus Schmidt. Schon im Mai hatte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau die AfD-Fraktion ermahnt, weil die Corona-Regeln demonstrativ nicht eingehalten würden.

Wie der "Spiegel" nun berichtet, verschärfte der Ältestenrat die Corona-Regeln im Parlament. So müssen Abgeordnete und deren Mitarbeiter nun verpflichtend in Fahrstühlen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Auf sonstigen "Verkehrsflächen" gelte die "dringende Empfehlung" dazu. In den Büros sind Masken nicht erforderlich, im Plenarsaal und in den Fraktionsälen kann die Maske am Platz abgenommen werden. Laut "Spiegel" sei eine generelle Maskenpflicht im Bundestag diskutiert, wegen rechtlicher Bedenken aber verworfen worden.

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