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Bremer Polizei soll Fahrradstaffel bekommen

Berliner Polizisten auf Fahrradstreife am Gendarmenmarkt. Bei der Hauptstadtpolizei gibt es bereits ein ausgefeiltes Einsatzkonzept für Fahrradstreifen, auf das sich die Bremer Innenbehörde bei der Aufstellung einer eigenen Fahrradstaffel stützen

Berliner Polizisten auf Fahrradstreife am Gendarmenmarkt. Bei der Hauptstadtpolizei gibt es bereits ein ausgefeiltes Einsatzkonzept für Fahrradstreifen, auf das sich die Bremer Innenbehörde bei der Aufstellung einer eigenen Fahrradstaffel stützen will. In Berlin will die Polizei ähnlich wie in Hamburg die Kapazitäten ausbauen.  (Paul Zinken/dpa)

Fahrradstreifen sollen im Alltag der Bremer Schutzpolizei eine größere Rolle spielen. In der Innenbehörde denkt man an eine Staffel mit  zehn Beamten, die mittelfristig an den Start gehen könnte. Die Beschaffung von Pedelecs – also Fahrrädern mit elektrischem Zusatzantrieb – soll noch im Haushaltsjahr 2020/21 in Angriff genommen werden.

Diese Ankündigung ist einer Senatsantwort auf eine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion zu entnehmen. Die Christdemokraten hatten sich bei der Landesregierung erkundigt, ob Bremen dem Beispiel anderer Bundesländer wie Berlin, Hamburg und Nordrhein-Westfalen folgen will, in denen die Polizei Fahrradstreifen bereits in ihre Einsatzkonzepte eingebaut hat. Im Grundsatz ja, lässt sich die Auskunft des Senats zusammenfassen. Fahrradstreifen als zusätzliches Mittel öffentlicher Polizeipräsenz würden als „sinnvoll erachtet“, allerdings habe die Corona-Pandemie mit ihrer veränderten Schwerpunktsetzung die Planungen ein wenig zurückgeworfen.

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Die Hauptaufgabe einer möglichen Fahrradstaffel bestünde aus Sicht der Innenbehörde „in der Überwachung des Straßenverkehrs mit ganz überwiegendem Bezug zum Verhalten von Radfahrern“. Damit ist das Problem zunehmender Regelverstöße durch Radler angesprochen, wie es erst kürzlich wieder bei Schwerpunktmaßnahmen der Polizei in der Innenstadt zutage getreten ist.

So stoppten Ordnungskräfte Anfang September am Franziuseck nahe der Wilhelm-Kaisen-Brücke innerhalb von zwei Stunden gut 120 Radfahrer, die dort bei Rotlicht die Ampel passiert hatten. Regelmäßige Fahrradstreifen könnten nach Einschätzung der Innenbehörde aber auch andere Zwecke erfüllen. So kämen Polizei und Bürger unmittelbarer in Kontakt, wenn die Beamten nicht mehr nur in Streifenwagen, sondern auch auf Rädern unterwegs seien.

„Zudem kann eine Streifentätigkeit an Örtlichkeiten, die für den Funkstreifenwagen nicht ohne Weiteres zugänglich sind, wahrgenommen werden“, heißt es ergänzend. Einen zusätzlichen Nutzen erhofft sich die Innenbehörde durch den Perspektivwechsel der eingesetzten Beamten. Aus dem Blickwinkel von Radfahrern ließen sich Gefahrenquellen erkennen, die Polizisten im Streifenwagen möglicherweise nicht auf dem Schirm haben.

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Dass die Aufstellung einer Fahrradstaffel kosten- und vor allem personalintensiv ist, darüber ist man sich in der Innenbehörde im Klaren. Als die Berliner Polizei eine solche Einheit mit 22 Planstellen aufstellte, fielen Anschubkosten von 130.000 Euro für Ausrüstung an, vom Kaufpreis der Pedelecs bis zur „Sonderkleidung für den Polizei-Radsport“.

In allen Bundesländern, die bisher entsprechend aufgerüstet haben, sind die Erfahrungen aber offenbar gut. Radstreifen hätten sich insbesondere bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch Radfahrer bewährt. Diesen Befund bestätigt René Schönhardt von der Pressestelle der Hamburger Polizei im Gespräch mit dem WESER-KURIER. In Hamburg gab es nach seinen Worten schon Mitte der Neunzigerjahre ein erstes Projekt mit Fahrradstreifen, seit 2004 existieren dort zwei feste Diensteinheiten mit insgesamt 14 Mitarbeitern. Die Erfahrungen seien so gut, dass mittelfristig ein deutlicher Ausbau der Kapazitäten angestrebt werde.

Ruhenden Verkehr besser im Auge

Der Sinn regelmäßiger, systematischer Fahrradstreifen liegt laut Schönhardt auf der Hand. „Der Fahrradverkehr wächst, das ist ja politisch auch gewollt. Das heißt aber auch, dass mehr Fehlverhalten zu ahnden ist“, sagt der Hamburger Polizeisprecher und ergänzt: „Übrigens auch das Fehlverhalten von Kraftfahrern gegenüber Fahrradfahrern.“ Polizisten auf Rädern hätten außerdem den ruhenden Verkehr besser im Auge. Das Echo in der Öffentlichkeit sei positiv. „Unsere Kolleginnen und Kollegen sind sicht- und ansprechbar“, sagt Schönhardt.

Diesen Effekt will man sich nun offenbar auch in Bremen zunutze machen, auch wenn es noch keinen Starttermin für eine Fahrradstaffel der Schutzpolizei gibt. Beim städtischen Ordnungsdienst, der 2018 an den Start ging und personell weiter aufgestockt werden soll, ist nicht an die Aufstellung einer radelnden Einheit gedacht. Sein Einsatzspektrum sei zu vielfältig, heißt es in der Senatsantwort auf die CDU-Anfrage. Um die Polizei von Aufgaben zu entlasten, hatte Bremen vor zwei Jahren die ersten 20 uniformierten Mitarbeiter des Ordnungsamtes auf Streife geschickt. Sie sollen gegen Vermüllung, Falschparker, Ruhestörungen, aggressives Betteln, unsachgemäße Hundehaltung und ähnliche Ordnungswidrigkeiten vorgehen.

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