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Bruch bei EU-Konservativen  - Orbán zieht seine Leute aus der Europa-Fraktion ab

Bruch bei EU-Konservativen der EVP Orbán zieht seine Leute
aus der Europa-Fraktion ab

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán ist auch Parteichef der ehemals liberalen, jetzt rechtsnationalen Fidesz-Partei („Jungdemokraten“)
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán ist auch Parteichef der ehemals liberalen, jetzt rechtsnationalen Fidesz-Partei („Jungdemokraten“)Foto: Getty Images News/Getty Images

Polit-Hammer bei Europas Konservativen!

Die zwölf Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei verlassen die Fraktion der bürgerlichen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. Dies teilte Ungarns Ministerpräsident und Fidesz-Chef Viktor Orbán (57) am Mittwoch in einem Schreiben an EVP-Fraktionschef Manfred Weber (48, CSU) mit.

Der Zoff darüber, ob die EVP – der auch CDU und CSU angehören – und die rechtsnationale ungarische Partei Fidesz (ausgesprochen: Fidess und nicht Fidesch, wie oft angenommen) noch zusammen passen, schwelt schon lange.

Immer wieder wurde Fidesz („Jungdemokraten“) mit dem Komplett-Rauswurf aus der EVP gedroht, und über einen Streit mit Fidesz stolperte auch Manfred Weber, als er EU-Kommissionspräsident werden wollte.

Zuletzt eskalierte der Streit immer wieder, als:

▶︎Orbán im Dezember den EU-Haushalt inklusive Corona-Hilfen zu blockieren drohte

▶︎Rechtstaatlichkeits-Prinzipien der EU nicht akzeptieren wollte

▶︎Manfred Weber und Donald Tusk persönlich attackierte.

Auf Parteiebene war die Mitgliedschaft von Fidesz bereits seit 2019 suspendiert, das war damals als Kompromiss zwischen dem Komplett-Rauswurf und dem Weiter-so eingeführt worden.

Jetzt ist es Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, der seine Abgeordneten abzieht. Hintergrund ist ein Zoff über eine Änderung der EVP-Geschäftsordnung, die eine generelle Suspendierung der Mitgliedschaft der Fidesz-Gruppe in der Fraktion erleichtert hätte.

Schon am Sonntag hatte Orbán mit dieser Reaktion gedroht – doch die EVP rechnete mit einem Bluff.

Jetzt kommt es anders, und der Bruch könnte endgültig werden, entweder durch Komplett-Austritt von Fidesz oder durch Ausschluss Ende Juni durch den erweiterten Parteivorstand der EVP.

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