Dicker Denkzettel für die Wahlversager von Berlin! Bundeswahlleiter Georg Thiel hat am Freitag Nachwahlen in der Hauptstadt nicht mehr ausgeschlossen.

Er erwägt, Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl in einzelnen Wahlkreisen in Berlin einzulegen. Er werde das in den kommenden Tagen „weiter eingehend“ prüfen.

Thiels vernichtendes Urteil: „Das deutsche Wahlsystem stellt sich eine andere Qualität vor, als sie in Berlin aufgetreten ist.“

Die Vorfälle seien überwiegend auf organisatorische Mängel zurückzuführen, die alle vermeidbar gewesen wären. Geschlossene Wahllokale wegen fehlender Stimmzettel während der Wahlzeit, Wartezeiten von zwei oder sogar drei Stunden für Wählerinnen und Wähler seien „nicht akzeptabel und für eine Bundeshauptstadt und für ein deutsches Wahlsystem erst recht nicht“, sagte Thiel.

Georg Thiel, Präsident des Statistischen Bundesamtes und Bundeswahlleiter (Archivfoto) (Foto: picture alliance/dpa)
Bundeswahlleiter Georg Thiel (Foto: picture alliance/dpa)

Ob es nach einem Einspruch zu einer Neuwahl kommt, entscheidet am Ende der Bundestag. Ein Wahlprüfungsausschuss klärt, ob Fehler passiert sind, die sich auf die Zusammensetzung des Bundestags ausgewirkt haben könnten oder ob Rechte von Wählern oder Kandidaten verletzt wurden.