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Corona-Newsblog: Bund will Länder-Vorschläge für neue Regeln ergänzen

Die Covid-19-Pandemie, oder auch Corona-Krise genannt, beschäftigt die Welt seit Anfang des Jahres. Wir halten Sie im Liveblog mit den wichtigsten internationalen, sowie nationalen News auf dem Laufenden.

Hier erfahren Sie, für welche Länder eine Reisewarnung gilt.
Hier erfahren Sie, welche neuen Einschränkungen seit dem 2. November gelten.

Bund will Länder-Vorschläge für neue Regeln ergänzen

21.05Uhr: Der Bund will in den Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch die Vorschläge der Länder für neue Corona-Regeln ergänzen. Das geht aus einem Papier mit Änderungsvorschlägen des Bundes von Dienstagabend hervor, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag. Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.

Nach dem Entwurf, der auf dem Papier der Länder aufbaut, heißt es, die Bevölkerung solle aufgerufen werden, die Weihnachtseinkäufe möglichst auch unter der Woche zu tätigen. Dabei sei sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält. Bisher darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche aufhalten.

Weiter heißt es wie bereits in einem Beschlussentwurf der Länder, bundesweit sollten die Weihnachtsferien auf den 19. Dezember vorgezogen werden. In einer früheren Fassung, mit dem das Kanzleramt am Dienstag in Beratungen mit den Ländern gegangen war, war die Rede davon, dass die Weihnachtsferien bundesweit auf den 16. Dezember vorgezogen werden sollten.

Hinweis der Redaktion: An dieser Stelle berichteten wir um 19.04 Uhr unter anderem von einer geplanten Vorverlegung der Weihnachtsferien und schärferen Kontrollen der Corona-Vorschriften. Diese Nachrichten stammten von der Deutschen Presse-Agentur (dpa), die diese Informationen um 20.31 Uhr zurückgezogen hat. Die Angaben waren laut dpa nicht korrekt. Der Eintrag „Bund will Länder-Vorschläge für neue Regeln ergänzen“ ist die aktualisierte Fassung der dpa. Wir bitten um Entschuldigung für den Fehler.

Söder plädiert für Schließung sämtlicher Skigebieten und Skiliften

18.30 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert wegen Corona für ein vorübergehende europaweite Schließung von Skigebieten und Skiliften. „Wenn wir Grenzen offen halten wollen, brauchen wir auch eine klare Übereinkunft, was das Skifahren betrifft. Ansonsten wird es eine schwierige Entwicklung“, sagte Söder am Dienstag am Rande einer Landtagssitzung in München. Er verwies darauf, dass jemand, der in Risikogebieten Skifahren gehe, zehn Tage in Quarantäne müsse. Söder betonte dann aber: „Mir wäre lieber, wir würden ein einheitliches Übereinkommen auf europäischer Ebene haben: keine Skilifte offen überall beziehungsweise kein Urlaub überall.“

FDP-Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer reagierte mit scharfer Kritik. „Herr Söder hat Maß und Mitte verloren. Mit immer mehr Verboten riskiert der CSU-Chef die notwendige Unterstützung der Menschen und Wirtschaft und leistet dem Gesundheitsschutz einen wahren Bärendienst“, sagte Theurer. Söder wolle die CSU offensichtlich „zur zweiten Verbots-Partei umkrempeln“.

Italien beklagt mehr als 850 Corona-Tote an einem Tag

18.15 Uhr: Italien hat einen Höchstwert an Corona-Toten seit dem März dieses Jahres verzeichnet. Innerhalb von 24 Stunden seien etwas mehr als 850 Menschen an oder mit dem Coronavirus gestorben, teilte das Gesundheitsministerium in Rom am Dienstag mit. „Das ist eine Zahl, die wir nicht mehr sehen wollten“, sagte ein Experte des Gesundheitsministeriums, Franco Locatelli, am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Man müsse sich wieder ins Gedächtnis rufen, dass man noch nicht aus dem Problem raus sei.

Es ist der höchste Wert seit Ende März, als an zwei aufeinander folgenden Tagen 969 und 889 Tote gemeldet wurden. Damit starben bislang insgesamt etwa 51.300 Menschen mit Sars-CoV-2. Dagegen fiel die Zahl der Neuinfektionen mit etwa 23.200 geringer aus, verglichen mit dem Wert sieben Tage zuvor (rund 32.200). Seit Beginn der Pandemie wurden damit rund 1,455 Millionen Corona-Fälle erfasst. 

Corona-Virus auch bei Nerzen in Polen nachgewiesen

14.45 Uhr: In Polen haben Wissenschaftler erstmals einen Corona-Ausbruch bei Nerzen auf einer Pelztierfarm nachgewiesen. Eine Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2 sei bei acht Tieren eines Zuchtbetriebs in der Wojwodschaft Pommern im Westen des Landes festgestellt worden, teilte die Medizinische Universität in Danzig (Gdansk) am Dienstag mit. Insgesamt seien 91 Nerze untersucht worden.

Derzeit laufen den Angaben zufolge noch genetische Untersuchungen, um festzustellen, woher das Virus stamme. Die bisherigen Ergebnisse verweisen demnach auf die Möglichkeit, dass das Virus vom Menschen auf die Nerze übertragen wurde. In den vergangenen Wochen hat es in mehreren europäischen Ländern Fälle von Corona-Infektionen bei Nerzen gegeben, unter anderem in Dänemark, Schweden, Frankreich und den Niederlanden. 

Corona-Hilfen in Höhe von 17 Milliarden Euro für Dezember geplant

14.20 Uhr: Der Bund plant bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet, Firmen könnten mit Hilfen in einem Umfang von 15 bis 20 Milliarden Euro rechnen.

Söder fordert schärfere Corona-Regeln

13.45 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern an diesem Mittwoch eine weitere Verschärfung der bisherigen Länder-Vorschläge. Man müsse an einigen Stellen noch nachschärfen und ergänzen, sagte Söder am Dienstag am Rande einer Landtagssitzung in München. Unter anderem will er noch einmal diskutieren, ob die für Weihnachten angestrebte Lockerung der Kontaktbeschränkungen tatsächlich auch über Silvester gelten soll oder ob der Zeitraum nicht noch verkürzt wird.

Eine Beschlussvorlage der Länder-Ministerpräsidenten vom Montagabend sieht bislang vor, dass im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werden sollen. Kinder bis 14 Jahren sollen hiervon ausgenommen sein. Für Weihnachten steht Söder hinter dieser Regelung. Für die Verlängerung des Zeitraums bis Silvester müsse man aber noch einmal diskutieren, „ob das sinnvoll ist“, betonte er. Das bisherige Länder-Papier nannte er einen guten „Zwischenschritt“.

Zudem forderte Söder „dringend“ eine umfassendere Strategie für besondere Corona-Hotspots, etwa mit noch strengeren Kontaktbeschränkungen. Ab welchem Inzidenzwert Regionen als solche Hotspots gelten sollen, müsse am Mittwoch noch diskutiert werden.

EU-Kommission einigt sich mit US-Impfstoff-Hersteller Moderna

13.05 Uhr: Die Europäer bekommen auch den als sehr aussichtsreich erachteten Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna. Die EU-Kommission hat einen Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Dosen ausgehandelt, wie Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag mitteilte. Der Vertrag soll am Mittwoch formal besiegelt werden.

Damit hat die EU-Kommission nun Verträge mit den Herstellern aller drei Impfstoffe, denen die besten Chancen für eine rasche Zulassung in den kommenden Wochen gegeben werden. Neben Moderna sind das Biontech/Pfizer und Astrazeneca. Alle drei hatten in den vergangenen Tagen vielversprechende Testdaten bekannt gegeben. Demnach sind alle drei Vakzine wirksam und verträglich. 

Russland legt Preis für Impfdose fest

13 Uhr: Russland will im kommenden Jahr für eine halbe Milliarde Menschen seinen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ international auf den Markt bringen. Die Kosten sollen bei unter 20 Dollar für je zwei Impfdosen liegen, die pro Kopf nötig sind, wie der Russian Direct Investment Fund am Dienstag mitteilte. „Sputnik V“ habe eine Wirksamkeit von 91,4 Prozent. Der Impfstoff soll unter anderem in Ungarn produziert werden, auch Indien, Brasilien und China haben sich schon angemeldet.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erwartet demnächst Studienergebnisse zu dem russischen Wirkstoff. Erst danach könne eine Bewertung abgegeben werden, sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Man sei „sehr, sehr erpicht“ auf diese Daten. Ein breites Portfolio an Impfstoff-Kandidaten sei wichtig, da gerade am Anfang die Nachfrage nach Impfungen größer sein werde als das Angebot, sagte Kluge.

Bund will für 2021 rund 130 Millionen Schnelltests sicher

12.45 Uhr: Der Bund will für das neue Jahr weiteren Nachschub an Corona-Schnelltests organisieren, die künftig deutlich öfter eingesetzt werden sollen. Ziel sei, für das erste Quartal 2021 rund 60 Millionen Tests für Deutschland zu sichern, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag vom Gesundheitsministerium erfuhr. Für das zweite Quartal sollen 40 Millionen Antigen-Tests folgen, dann bis Jahresende weitere 30 Millionen. Die Tests sollen prioritär im Gesundheitswesen und der Pflege eingesetzt werden.

Für die letzten Monate dieses Jahres sind bereits größere Kontingente über Abnahmegarantien bei Herstellern gesichert worden, damit die Länder oder Einrichtungen sie kaufen können. Nach sechs Millionen Tests für Oktober und 12,5 Millionen für November sollen es laut Ministerium im Dezember 17,5 Millionen Schnelltests sein.  

Welthandel wächst trotz Corona-Krise kräftig weiter

11.50 Uhr: Der Welthandel ist nach einer Studie des Essener Wirtschaftsforschungsinstituts RWI im Oktober trotz der Corona-Krise wieder kräftig gewachsen. Der Containerumschlag in den Seehäfen habe im vergangenen Monat ein Allzeithoch erreicht, berichteten die Wirtschaftsforscher am Dienstag.

„Der Welthandel entwickelte sich auch im Oktober ausgesprochen dynamisch. Der erste Einbruch aufgrund der Corona-Krise scheint überwunden“, sagte RWI-Konjunkturchef Torsten Schmidt. Der Zuwachs steht laut RWI auf breiter Basis. Sowohl die chinesischen Häfen, als auch die außerhalb Chinas verzeichneten demnach ein deutliches Plus. Auch die Lage im nördlichen Euroraum und in Deutschland habe sich erheblich verbessert.

„Abzuwarten bleibt, wie sich die neuerlichen zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Einschränkungen des Wirtschaftslebens auf den internationalen Handel auswirken werden“, sagte Schmidt. 

Länder wollen Maskenpflicht erweitern

10.15 Uhr: Die Länder sprechen sich dafür aus, ab Anfang Dezember die Maskenpflicht zu erweitern. Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung solle an allen Orten mit Publikumsverkehr in Innenstädten gelten - so auch an Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten. Die örtlich zuständigen Behörden sollen die Orte festlegen. Auch in Arbeits- und Betriebsstätten sei ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen - dies soll aber nicht am Platz gelten, sofern ein Abstand von 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden könne.

Weiter heißt es in dem Papier, Hochschulen und Universitäten sollten grundsätzlich auf digitale Lehre umstellen - mit Ausnahme von Labortätigkeiten, Praktika, praktischen und künstlerischen Ausbildungsabschnitten sowie Prüfungen. 

Länder-Entwurf: Maskenpflicht in Corona-Hotspots ab Klasse sieben

8.20 Uhr: In Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen soll nach dem Willen der Länder laut Beschlussentwurf künftig ab Klasse sieben grundsätzlich eine Maskenpflicht auch im Unterricht gelten. In „besonderen Infektionshotspots“ soll es demnach in älteren Jahrgängen außer Abschlussklassen schulspezifisch „weitergehende Maßnahmen für die Unterrichtsgestaltung“ geben, beispielsweise Hybridunterricht.

Böller-Verbot auf belebten Straßen und Plätzen

8.10 Uhr: Die Ministerpräsidenten der Länder wollen Silvesterfeuerwerk auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen untersagen, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden. „Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen“, heißt es in dem Beschlussentwurf der Länder. Grundsätzlich wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten - ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen.

Länder einigen sich auf Regeln für Weihnachten und Silvester – Aufruf zur Selbstquarantäne

8.03 Uhr: Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf einheitliche Kontaktregeln für Weihnachten und Silvester geeinigt. Im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar können Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werden, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Dienstag vorliegenden geeinten Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch. Kinder bis 14 Jahren seien hiervon ausgenommen. 

Der aktuelle Teil-Lockdown soll dem Länder-Papier zufolge bis zum 20. Dezember verlängert werden. Bei einer Inzidenz von „deutlich“ unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen und wenn weitere Bedingungen erfüllt sind, sollen Länder die Möglichkeit bekommen, hiervon abzuweichen.

Die Menschen werden aufgerufen, vor den Weihnachtsfeiertagen in eine möglichst mehrtägige häusliche Selbstquarantäne zu gehen. „Dies kann durch ggf. vorzuziehende Weihnachtsschulferien ab dem 19.12.2020 unterstützt werden“, heißt es in dem Entwurf. Mit der Selbstquarantäne solle die Gefahr von Corona-Infektionen im Umfeld der Feierlichkeiten so gering wie möglich gehalten werden. 

Schweden verlässt Corona-Sonderweg

7.15 Uhr:  Mit dem Inkrafttreten von strengeren Vorschriften verlässt Schweden am Dienstag seinen Corona-Sonderweg. Erstmals gelten nun Auflagen für Treffen in der Öffentlichkeit, nur noch acht Menschen dürfen zusammenkommen. Bisher durften sich je nach Anlass 50 bis 300 Menschen treffen. Schulen und Restaurants sollen laut der Regierungsanordnung weiter geöffnet bleiben. Betreiber von Restaurants müssen allerdings darauf achten, dass pro Tisch nicht mehr als acht Gäste Platz nehmen.

Schweden ging seit Beginn der Corona-Pandemie einen weniger restriktiven Weg als die meisten anderen europäischen Länder. Kritiker warfen den schwedischen Behörden deshalb vor, mit ihrer Strategie Menschenleben zu gefährden. Dennoch verzichtete die Regierung bisher auf das Verhängen von Einschränkungen - stattdessen sprach sie lediglich Empfehlungen für die Bürger aus. Die nun erstmals verhängten Einschränkungen gelten allerdings nicht für Treffen in privaten Wohnungen - der Regierung fehlt die Befugnis, um dafür Vorschriften zu machen.

Papst kritisiert Proteste gegen Corona-Auflagen

6.45 Uhr: Papst Franziskus kritisiert in einem neuen Buch die Proteste gegen die staatlichen Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die von den Regierungen zum Schutz der Bevölkerung angeordneten Einschränkungen seien von einigen Gruppen fälschlicherweise als „politischer Angriff“ auf ihre persönliche Freiheit betrachtet worden, schrieb der Papst in dem Buch „Wage zu träumen!“.

Zudem übte er Kritik an Demonstranten, welche die Maskenpflicht als „ungerechtfertigte Zumutung“ anprangerten und warf ihnen vor, sich nicht in gleichem Maß gegen gesellschaftliche Probleme wie Rassismus und Kinderarmut einzusetzen. „Gegen so etwas würden sie nie protestieren; sie sind unfähig, sich außerhalb ihrer kleinen Welt der Interessen zu bewegen“, schrieb Franziskus.

Mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

5.30 Uhr: In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 13.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 13.554 neue Ansteckungsfälle erfasst. Die Zahl der Corona-Toten in Deutschland stieg nach RKI-Angaben um 249 auf 14.361. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie in Deutschland laut den jüngsten Zahlen des Instituts 942.687 Infektionsfälle registriert. Die Zahl der Genesenen lag bei rund 636.700.

Länder wollen Teil-Lockdown verlängern

22.40 Uhr: Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen wollen die Länder den Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember verlängern. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten am Montagabend in einer Schaltkonferenz, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Eine endgültige Entscheidung soll es bei den Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch geben.

Merkel kündigt Regierungserklärung für Donnerstag an

12.10 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag nach den Beratungen von Bund und Länden zur Corona-Krise eine Regierungserklärung im Bundestag abgeben. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin an.

Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen ist eine Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember absehbar. Bund und Länder beraten am Mittwoch. Merkel hatte bereits nach den Bund-Länder-Beratungen Ende Oktober den Bundestag über die Ergebnisse informiert.12.10 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag nach den Beratungen von Bund und Länden zur Corona-Krise eine Regierungserklärung im Bundestag abgeben. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin an.

Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen ist eine Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember absehbar. Bund und Länder beraten am Mittwoch. Merkel hatte bereits nach den Bund-Länder-Beratungen Ende Oktober den Bundestag über die Ergebnisse informiert.

Klimaforscher: Corona nur winzige Delle für Treibhausgaskonzentration

11.45 Uhr: Die Treibhausgase in der Atmosphäre haben nach UN-Angaben trotz der weltweiten Corona-Maßnahmen einen neuen Rekordwert erreicht. Die Konzentration der Treibhausgase sei im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen, erklärte am Montag die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) in Genf. Und trotz der weltweiten Beschränkungen beispielsweise für die Industrie wegen der Corona-Pandemie habe die Konzentration in diesem Jahr noch weiter zugelegt.

Der Rückgang der Treibhausgas-Emissionen im Zuge der Corona-Lockdowns beeinflusse die Treibhausgaskonzentration in der Atmosphäre weniger als ohnehin jedes Jahr vorhandene natürliche Fluktuationen. Anders ist etwa jedes Jahr das Volumen an Kohlendioxid (CO2), das die Vegetation aufnimmt. Auch 2020 sei die Konzentration nach den vorläufigen Ergebnissen einiger Messstationen weiter gestiegen.

2019 durchbrach die CO2-Konzentration im globalen Durchschnitt erstmals die Marke von 410 ppm (Teilchen pro Million Teilchen), wie aus dem Bericht hervorgeht. Konkret lag die CO2-Konzentration im vergangenen Jahr bei 410,5 ppm, nach 407,9 beziehungsweise 405,5 ppm in den beiden Jahren davor.

Der Emissionsrückgang 2020 sei nur „eine winzige Delle“ in der nach oben steigenden Kurve, sagte WMO-Generalsekretär Petteri Taalas. „Wir müssen die Kurve nachhaltig abflachen“, sagte er in Anlehnung an den Ausdruck, den Epidemiologen im Zusammenhang mit den Coronavirus-Infektionen oft nutzen.

Britisch-schwedischer Impfstoff ist bis zu 70 Prozent wirksam

8.30 Uhr: Der vom britisch-schwedischen Pharmakonzern AstraZeneca und der britischen Universität Oxford entwickelte Corona-Impfstoffkandidat ist zu 70 Prozent wirksam. Dies gehe aus Zwischenergebnissen klinischer Studien in Großbritannien und Brasilien hervor, teilte das Unternehmen am Montag mit. Der Impfstoffkandidat weist damit bislang eine geringere Wirksamkeit auf als jene der Unternehmen Pfizer und Biontech sowie Moderna, die zu über 90 Prozent wirksam sind.

Mehr als 20.000 Strafverfahren mit Bezug auf Corona-Pandemie

8 Uhr: Die deutschen Staatsanwaltschaften haben seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich mehr Arbeit. Insgesamt hätten sie mehr als 20.000 Fälle von erschlichenen Corona-Soforthilfen oder anderen Straftaten mit Bezug zur Pandemie erreicht, sagte Sven Rebehn, der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, der „Welt“. Die Verwaltungsgerichte bearbeiteten mehr als 6000 Fälle, die mit Corona zusammenhängen.

Relativ viele Verfahren drehen sich um möglichen Subventionsbetrug. „Da geht es um die Corona-Beihilfen oder auch sonstige Betrugsmaschen: Internet-Fakeshops, gefälschte Corona-Medikamente oder minderwertige Masken, die als FFP-2 verkauft werden“, sagte Rebehn der Zeitung. Mit 7500 Fällen verzeichneten die Ermittler die höchsten Zahlen in Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Berlin.  

Zahl der Corona-Patienten auf Intensivstationen steigt weiter

6.30 Uhr: Angesichts steigender Zahlen von schwer erkrankten Corona-Patienten haben Intensivmediziner vor einer Überlastung der Krankenhäuser gewarnt. „Die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich zu“, sagte der Präsident der Deutschen interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Uwe Janssens, der „Rheinischen Post“ (Montag). Die Politik habe seit September zu viel Zeit verschenkt. „Noch immer gibt es keine klaren Anweisungen an die Krankenhäuser, dass sie planbare Eingriffe und medizinisch unkritische Operationen verschieben sollen.“

Diese Anweisung sei jetzt zwingend notwendig, damit die Krankenhäuser handlungsfähig blieben und gleichzeitig unbürokratisch und schnellstmöglich finanzielle Kompensationen für Einnahmeverluste bereit gestellt werde. „Es darf nicht dazu kommen, dass wir Notfälle wegen überlasteter Corona-Stationen abweisen müssen“, sagte Janssens.

Nach Divi-Daten stieg die Zahl der Patienten auf 3709 (Stand 22.11.) - das waren 79 mehr als am Vortag. 2132 von ihnen wurden invasiv beatmet. Derzeit sind rund 6650 Betten frei. Vor einem Monat wurden etwas mehr als 1100 Patienten mit Covid-19 intensivmedizinisch behandelt, vor zwei Monaten rund 290.  

Robert Koch-Institut meldet rund 10.000 Corona-Neuinfektionen

6 Uhr: Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. So seien binnen 24 Stunden 10.864 neue Fälle übermittelt worden, wie das RKI am Montagmorgen bekanntgab. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Am vergangenen Montag hatte die Zahl bei 10.824 gelegen. An Sonntagen und Montagen sind die Zahlen vergleichsweise gering, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird.

Im Oktober und Anfang November war die Zahl der gemeldeten Corona-Neuansteckungen in Deutschland rasant gestiegen. Nun hat sich der Wert seit etwa zwei Wochen auf hohem Niveau eingependelt. Der nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns erhoffte Rückgang ist bislang nicht klar zu erkennen.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 929 133 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 23.11., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Montag um 90 auf insgesamt 14 112. Das RKI schätzt, dass rund 618 800 Menschen inzwischen genesen sind.

Spahn und Scholz rechnen noch dieses Jahr mit ersten Impfungen

0.30 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet noch in diesem Jahr mit ersten Impfungen gegen das Coronavirus. „Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können wir mit den Impfungen sofort loslegen“, sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). Er habe die Länder gebeten, dass die Impfzentren Mitte Dezember einsatzbereit sein sollen. Das scheine zu klappen.

Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) machte Hoffnungen auf Impfungen noch in diesem Jahr. „Wir haben die Vorbereitungen dafür getroffen, dass es noch im Dezember losgehen könnte“, sagte Scholz am Sonntagabend auf „Bild live“. Er glaube, es gehe „mit der Impfung schneller los, als wir vor einiger Zeit gedacht haben“, betonte der Vizekanzler.

Teil-Lockdown soll wohl mit schärferen Regeln bis 20. Dezember verlängert werden

20.54 Uhr: Der Ende Oktober von Bund und Ländern beschlossene Teil-Lockdown soll nach einem Vorschlag von Berlin, dem Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz, wegen der weiterhin hohen Corona-Zahlen bis kurz vor Weihnachten verlängert werden. Die Maßnahmen würden bundesweit bis zum 20. Dezember verlängert, heißt es in einem entsprechenden Beschlussentwurf für die Beratungen der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 

Seit Anfang November sind Kultureinrichtungen, Gastronomie und Sportstätten größtenteils geschlossen. Das soll zunächst so bleiben. Nur Bundesländer mit einer sogenannten Inzidenz von weniger als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen sollen davon abweichen können.

Vorgeschlagen wird außerdem, ab dem 20. Dezember die Maßnahmen immer um jeweils 14 Tage zu verlängern, wenn die Zahlen nicht deutlich sinken. Als Zielmarke wird eine Anzahl von maximal 50 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen genannt. Bundesländer, die diese Marke unterschreiten „und eine sinkende Tendenz der Inzidenz aufweisen“, hätten die Möglichkeit von der Verlängerung der Maßnahmen abzuweichen.

Am Mittwoch beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Derzeit gilt ein Teil-Lockdown, der ursprünglich auf November befristet war.

G20-Staaten wollen Corona-Impfstoff fair verteilen

17.38 Uhr: Die führenden Wirtschaftsmächte wollen gemeinsam für eine gerechte Verteilung von erschwinglichen Corona-Impfstoffen auf der ganzen Welt sorgen. In der Abschlusserklärung ihres G20-Gipfels nahmen sie sich am Sonntag außerdem vor, alles zu unternehmen, um die schwer angeschlagene Weltwirtschaft wieder in Schwung zu bringen.

Beim Thema Klimaschutz tanzte wie immer in den vergangenen Jahren US-Präsident Donald Trump aus der Reihe. Er nutzte seinen voraussichtlich letzten Auftritt auf einer großen internationalen Bühne zu einer Attacke gegen das Pariser Abkommen zur Reduzierung der Erderwärmung. Es sei beschlossen worden, um „die amerikanische Wirtschaft zu töten“.

Hauptthema des zweitägigen Videogipfels war aber der Kampf gegen die Corona-Pandemie, die weltweit schon fast 1,4 Millionen Menschen das Leben gekostet hat. Das Virus hat sich in fast alle Länder der Welt ausgebreitet. Die G20-Gruppe trat mit ihrer Abschlusserklärung Befürchtungen entgegen, dass arme Länder bei der Verteilung von Impfstoffen stark benachteiligt werden könnten.

„Wir werden keine Mühe scheuen, um einen bezahlbaren und gerechten Zugang für alle Menschen sicherzustellen“, heißt es darin. Die Gruppe verpflichtete sich auch, die finanziellen Mittel für die internationale Initiative zur Verteilung von Impfstoffen (Covax) zu stellen. Dafür fehlen bis Ende 2021 sechs Milliarden US-Dollar.

US-Behörden rechnen bereits Mitte Dezember mit Impfbeginn

15.47 Uhr: Die Behörden in den USA rechnen bereits Mitte Dezember mit den ersten Corona-Impfungen. „Unser Plan ist es, die Impfstoffe binnen 24 Stunden nach der Zulassung an die Impfzentren zu liefern“, sagte der Leiter der Impfstoff-Arbeitsgruppe der US-Regierung, Moncef Slaoui, dem Sender CNN am Sonntag. Die US-Arzneimittelbehörde FDA wird sich Medienberichten zufolge zwischen dem 8. und dem 10. Dezember treffen, um über die Zulassung von Corona-Impfstoffen zu entscheiden.

Macron will Einschränkungen in Frankreich Anfang Dezember lockern

14.33 Uhr: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Lockerung der strikten Corona-Einschränkungen in Aussicht gestellt. Am kommenden Dienstag werde Macron bei einer TV-Ansprache „Klarheit“ schaffen und eine „Richtung“ geben, sagte sein Sprecher Gabriel Attal. Die angekündigten Lockerungen sollen demnach in drei Stufen und gemäß der Gesundheitslage im Land erfolgen. Die erste Lockerung soll den Angaben zufolge „um den 1. Dezember herum“ eintreten. Dann könnten Geschäfte und Lokale wieder öffnen, wobei Bars und Restaurants weiterhin Beschränkungen unterliegen sollen.

Auch die mit dem Lockdown Ende Oktober verbundenen Ausgangsbeschränkungen für Privatpersonen sollen vorerst bestehen bleiben. Vor den Feiertagen Ende Dezember könnten weitere Lockerungen in Kraft treten, sagte Attal weiter. Die dritte und letzte Stufe wäre dann im Januar 2021 erreicht. Bei seiner TV-Ansprache am Dienstag will Macron den Angaben zufolge auch darauf eingehen, wie künftige Impfungen gegen das Coronavirus organisiert werden sollen. Nach Angaben von Attal hat Frankreich bereits Verträge mit drei Pharmakonzernen geschlossen, die an der Entwicklung eines Impfstoffs arbeiten, und ist mit weiteren Herstellern im Gespräch. Jeder der Verträge sieht demnach die Lieferung von rund 30 Millionen Impfdosen vor.

Söder und Scholz für Verlängerung des Teil-Lockdowns bis Dezember 

13.58 Uhr: Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen über weitere Corona-Beschränkungen wird weiter über eine Verlängerung des Teil-Lockdowns diskutiert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprachen sich am Wochenende dafür aus, die aktuellen Beschränkungen bis in den Dezember hinein fortzusetzen. Die Politiker haben dabei vor allem Weihnachten im Blick. „Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen“, sagte Söder. Eine Verlängerung der Restriktionen sei auf jeden Fall für zwei, besser aber drei Wochen nötig. Die Maßnahmen müssten mindestens so lange gelten, bis der sogenannte Inzidenzwert in Deutschland auf 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gesunken sei.

Auch Scholz sieht die Zeichen eher auf Verlängerung der seit Anfang November geltenden Corona-Maßnahmen. „Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen“, sagte der SPD-Politiker. Zugleich machte er deutlich, dass er die im November gezahlten Hilfen für Unternehmen dann auch auf den Dezember ausweiten will. Am Mittwoch wollen sich die Länderregierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut mit den Corona-Regeln befassen. Bei den jüngsten Beratungen war eine Entscheidung vertagt worden.

Dieses Jahr keine Silvesterparty am Brandenburger Tor

13.05 Uhr: Wegen der Corona-Pandemie soll in diesem Jahr keine Silvesterparty am Brandenburger Tor in Berlin stattfinden. „Es wird keine Riesenpartys und Familientreffen geben können“, sagte Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) der „Berliner Morgenpost“, wie die Zeitung am Sonntag online berichtete. Sonst drohe „die nächste Infektionswelle im Februar“, warnte Pop. „Es wird auch in Berlin am Brandenburger Tor zu keiner Party eingeladen“, fügte sie hinzu. Die Feier am Brandenburger Tor gilt als größte Silvesterparty Dreutschands. Den vergangenen Jahreswechsel hatten auf der Festmeile zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule hunderttausende Menschen gefeiert.

Spahn schlägt neues Corona-Konzept für Schulen vor

12.21 Uhr: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein neues Konzept zur Eindämmung von Corona-Infektionen in Schulen vorgeschlagen. „Infektionsketten wirklich unterbrechen und gleichzeitig lebenspraktisch bleiben, das ist die Aufgabe“, sagte Spahn. Konkret schlug er vor, dass beim Auftreten eines Infektionsfalls umgehend die betroffene Klasse in die häusliche Isolation geschickt wird. Bisher ist das teilweise nicht oder nur bei den unmittelbaren Sitznachbarn Infizierter der Fall. „Nach negativen Schnelltests am fünften Tag könnten die Schülerinnen und Schüler wieder in die Schule zurückkehren“, sagte Spahn. Ob das aus Sicht der Länder vor Ort umsetzbar sei, darüber müsse man am Mittwoch sprechen.

Neuansteckungen seit zwei Wochen stabil auf hohem Niveau

11.40 Uhr: Nach einer rasanten Zunahme im Oktober und Anfang November hat sich die Zahl der Corona-Neuansteckungen in Deutschland auf hohem Niveau eingependelt. Der nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns erhoffte Rückgang ist bislang nicht klar zu erkennen, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts von Sonntag hervorgeht. So schwankt die vom RKI täglich gemeldete Zahl der an die Gesundheitsämter binnen sieben Tagen übermittelten Neuinfektionen seit zwei Wochen zwischen rund 115 000 und rund 119 000 Fällen. Die davon abgeleitete 7-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro Woche und 100 000 Einwohner - lag im selben Zeitraum bei rund 140, mit nur wenig Abweichungen nach oben und unten.

Seit Anfang November gilt in Deutschland ein Teil-Lockdown, Kneipen und Restaurants sind beispielsweise geschlossen. Der Anstieg bei den Neuinfektionen war allerdings auch schon zurückgegangen, bevor sich diese Beschränkungen in den Zahlen niederschlagen konnten.
Der Wert der Neuinfektionen pro Woche eignet sich gut, um Trends beim Infektionsgeschehen abzulesen. Anders als die Zahl der binnen eines Tages gemeldeten Neuinfektionen ist er nicht davon abhängig, dass an bestimmten Wochentagen mehr oder weniger Proben genommen und im Labor geprüft werden.

Massentest in Südtirol: Einige tausend Infizierte gefunden

11.06 Uhr: Bei einem dreitägigen Corona-Massentest in der norditalienischen Provinz Südtirol haben einige tausend Menschen von ihrer Infektion erfahren. Bis Sonntagvormittag hatten in der kleinen Alpen-Provinz fast 270 000 Bürger und Bürgerinnen einen kostenlosen Abstrich machen lassen. Wie die Behörden im Internet mitteilten, erhielten bis 10 Uhr insgesamt 2626 Teilnehmer (1 Prozent) ein positives Corona-Resultat. Die zentrale Phase der freiwilligen Reihenuntersuchung läuft bis Sonntagabend.

Danach war geplant, dass die Südtiroler noch für weitere 72 Stunden bei Ärzten und an einigen anderen Orten an der Aktion teilnehmen können. Die Landesregierung will damit die zweite Corona-Welle schneller brechen: Virusträger, die nichts von ihrer Infektion ahnen, sollen entdeckt werden. Sie gelten als gefährliche Ansteckungsquelle. In der Provinz Bozen-Südtirol, über die ein Teil-Lockdown verhängt ist, leben gut eine halbe Million Menschen. Die Behörden wollten mit „Südtirol testet“ etwa 350 000 Menschen erreichen.

Bundesmillionen für Lehrerlaptops können bald fließen

7.20 Uhr: Die 500 Millionen Euro des Bundes zur Anschaffung von Dienstlaptops für Lehrer können nach Angaben von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) bald fließen. Mit den Bundesländern sei nun die dafür notwendige Verwaltungsvereinbarung getroffen worden. Diese muss jeweils in den Ländern unterschrieben werden, dann von der Bundesbildungsministerin, bevor die Mittel freigegeben werden können.

Das komplizierte Verfahren hängt mit dem deutschen Föderalismus zusammen. Für Bildung und ihre Schulen sind die Länder jeweils selbst zuständig. Der Bund darf eigentlich nicht mitreden und nicht einfach Geld zuschießen, weshalb solche Bund-Länder-Vereinbarungen nötig werden.
„Ich hoffe, dass nun bald flächendeckend Lehrerlaptops aus dem Programm angeschafft werden können“, sagte Karliczek. Im Zweifelsfall werde dies auch dazu beitragen, dass Distanzunterricht in der Corona-Pandemie erleichtert werde.

Mehr als 15.700 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

5.13 Uhr: Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland ist am Sonntag um 15.741 Fälle gestiegen. Am Freitag war mit 23.648 Neuinfektionen binnen 24 Stunden ein neuer Rekordstand registriert worden. Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die Fallzahlen des RKI sonntags und montags in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen. Vorigen Sonntag hatte das RKI 16.947 Neuansteckungen gemeldet. Die Zahl der Corona-Toten in Deutschland stieg diesen Sonntag den Angaben zufolge um 138 auf 14.022. Insgesamt wurden hierzulande seit dem Beginn der Pandemie laut den jüngsten RKI-Zahlen 918.269 Infektionen registriert. Die Zahl der Genesenen lag am Sonntag bei etwa 603.800.

USA: Notfallzulassung für Antikörper-Cocktail zur Covid-Behandlung

2.54 Uhr: US-Präsident Donald Trump lobte das Medikament in den höchsten Tönen - nun hat der Antikörper-Cocktail zur Behandlung von Covid-19 in den USA eine Notfallzulassung erhalten. Die US-Arzneimittelbehörde FDA erteilte sie dem Biotech-Unternehmen Regeneron am Samstag (Ortszeit). Damit kann der Cocktail mit zwei Antikörpern zur Behandlung von Patienten ab zwölf Jahren eingesetzt werden, bei denen das Risiko besteht, dass sie schwere Covid-19-Symptome entwickeln. Patienten, die sich im Krankenhaus befinden oder Sauerstoff benötigen, dürfen das Medikament nicht bekommen.

Die FDA erteilte die Zulassung nach einer klinischen Studie mit 799 Erwachsenen mit leichten bis mittelschweren Covid-19-Symptomen, die nicht im Krankenhaus waren. Nach Angaben der „New York Times“ erhielt Regeneron von der US-Regierung mehr als 500 Millionen Dollar für die Entwicklung des Medikaments. Der Antikörper-Cocktail soll verhindern, dass das Virus in die Zelle eintreten kann. Die Behandlung führt dem Unternehmen zufolge zu einer Reduzierung der Viruslast, also der Menge an nachweisbaren Viren, und zu einem rascheren Abklingen der Symptome.

Mehr als zwölf Millionen Infektionen in den USA nachgewiesen

2.18 Uhr: Die USA haben die Zahl von zwölf Millionen Corona-Infektionen überschritten. In der größten Volkswirtschaft der Welt seien bislang 12.019.960 Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen worden, gab die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Samstag an. 255.414 Infizierte in den USA starben. Das sind die mit Abstand höchsten Infektions- und Todeszahlen weltweit.

Erst vor sechs Tagen hatten die USA die Marke von elf Millionen Infektionen überschritten. Wegen des erneuten schnellen Anstiegs der Fallzahlen in den USA haben viele Orte erneut Lockdown-Maßnahmen verhängt. In der Millionenmetropole New York etwa wurden die Schulen wieder geschlossen, im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Kalifornien trat am Samstag eine nächtliche Ausgangssperre in Kraft. Die Gesundheitsbehörden rufen die Bürger auf, auf Reisen wegen des in den USA sehr wichtigen Familienfestes Thanksgiving am 26. November zu verzichten.

Johnson will Lockdown für England nicht verlängern

1.29 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson will den Corona-Lockdown in England nicht verlängern. Die Restriktionen liefen am 2. Dezember nach vier Wochen aus. Der Premier werde dies am Montag verkünden und einen Drei-Stufen-Plan für Corona-Beschränkungen auf regionaler Ebene vorstellen. Der Lockdown der vergangenen Wochen habe „geholfen, das Virus wieder unter Kontrolle zu bringen“ und den Druck auf den Nationalen Gesundheitsdienst NHS zu verringern.

Nach dem Ende des Lockdown plant die Regierung, die Zahl der Gebiete mit strengeren Vorkehrungen zu erhöhen, um die durch den Lockdown erzielten Fortschritte in der Pandemie-Bekämpfung zu sichern. Der Plan soll am Sonntag in einer Kabinettssitzung besprochen und am Montag dem Parlament vorgelegt werden. Am Donnerstag werde dann mitgeteilt, „welche Stufe der Restriktionen in jeder Region gilt“, hieß es in der Mitteilung. Die Regierung will für England auch Empfehlungen abgeben, unter welchen Umständen Familienfeiern zu Weihnachten stattfinden sollten.

Portugal schränkt Bewegungsfreiheit weiter ein

23.08 Uhr: Zur Eindämmung der steigenden Infektionszahlen in der Corona-Pandemie hat die Regierung in Portugal für die nächsten zweieinhalb Wochen neue Einschränkungen der Bewegungsfreiheit beschlossen. An den beiden nächsten „langen Wochenenden“ würden die Portugiesen ihre Wohnbezirke bis auf wenige Ausnahmen nicht verlassen dürfen, teilte Ministerpräsident António Costa am Samstagabend in Lissabon mit.

Das Verbot gilt den Angaben zufolge von 23 Uhr am 27. November bis fünf Uhr am 2. Dezember sowie von 24 Uhr am 4. Dezember bis fünf Uhr am 9. Dezember. Neben anderen Maßnahmen wird eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz eingeführt.

Costa erklärte, er würde „sehr überrascht“ sein, falls der am Freitag vom Parlament vorerst bis zum 7. Dezember verlängerte Ausnahmezustand an den Weihnachtstagen nicht mehr benötigt wird. „Dazu müsste die Bekämpfung der Pandemie ungewöhnliche schnelle Erfolge aufweisen“, sagte er. Im Rahmen des Notstandsdekrets herrschen bereits seit dem 9. November in weiten Teilen des Landes unter anderem Ausgehbeschränkungen und Sperrstunden, darunter auch in der Hauptstadt Lissabon und in der nördlichen Metropole Porto.

Festnahmen in Leipzig

22.39 Uhr: Im Umfeld der Demonstrationen in Leipzig sind nach vorläufigen Polizeiangaben von Samstagabend zwei Menschen festgenommen worden. Im Stadtgebiet seien bei dem Einsatz zudem 18 Straftaten festgestellt worden, hieß es von der Polizeidirektion Leipzig. Dabei gehe es um Körperverletzungen und Landfriedensbrüche. Neun Tatverdächtige seien ermittelt worden. Nähere Angaben machte die Polizei zunächst nicht.
44 Platzverweise seien erteilt worden und 113 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung gefertigt worden.

Nach einem Angriff auf einen Journalisten erfolgte laut Polizei von Amts wegen eine Anzeige gegen Unbekannt. Eine Beamtin sei bei dem Einsatz leicht verletzt worden.

Nachdem eine angekündigte Corona-Demo in Leipzig zuvor kurzfristig abgesagt worden war, war es in der Stadt zu nichtgenehmigten spontanen Versammlungen gekommen.

Schwangere Hillary Duff in Quarantäne

20.14 Uhr: Die schwangere US-Schauspielerin Hilary Duff (33, „Lizzie McGuire“, „Cinderella Story“) hat sich wegen eines Corona-Falls in ihrem Umfeld in Quarantäne begeben. „Covid ausgesetzt“ und „Quarantäne Tag 2“, schrieb Duff am Samstag in einer Instagram-Story. Dazu postete sie ein Selfie mit ernstem Blick. Angaben zu einer möglichen Infektionsquelle machte sie nicht.

Sohn von Trump positiv getestet

16.12 Uhr: Der Sohn des amtierenden US-Präsidenten, Donald Trump Junior, hat sich Medienberichten zufolge mit dem Coronavirus infiziert. Er habe keine Symptome und habe sich selbst in Quarantäne begeben, erklärte ein Sprecher demnach. Ein Corona-Test sei bei ihm Anfang der Woche positiv ausgefallen, berichteten die Sender CBS und CNN sowie die „New York Times“ am Freitagabend (Ortszeit) unter Berufung auf den Sprecher.

Der 42-Jährige hatte seinen Vater Donald Trump vor der Abstimmung am 3. November auch aktiv im Wahlkampf unterstützt. Er war in der Wahlnacht auch bei einer Party im Weißen Haus gewesen, nach der sich Medienberichten zufolge mehrere Menschen mit dem Coronavirus infiziert hatten, darunter auch Trumps Stabschef Mark Meadows. Auf Fotos war zu sehen gewesen, dass fast kein Gast eine Maske trug.

Anmelder der Corona-Demo in Leipzig sagt Kundgebung ab

15.50 Uhr: Der Versammlungsleiter der Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen in der Leipziger Innenstadt hat seine Anmeldung am Samstagnachmittag zurückgezogen. Das teilte die Polizei mit. Damit finde keine Versammlung statt. Hintergrund ist laut Polizei das „unvollständige Attest zur Maskenbefreiung“ des Anmelders. Dieses sei von der Versammlungsbehörde nicht akzeptiert worden. Die Polizei rief die Menschen, die sich bereits auf dem Kurt-Masur-Platz eingefunden hatten, auf, den Bereich „friedlich zu verlassen“. Zuvor hatte die Polizei den Platz gesperrt, weil dieser mit 500 Menschen seine Maximalkapazität erreicht hatte.

Dänische Nerzfarm-Besitzer protestieren gegen Massenkeulung

15 Uhr: Hunderte dänische Nerzfarm-Besitzer sind zum Protest gegen die von der Regierung veranlasste Massenkeulung der Pelztiere mit Traktoren durch Kopenhagen und Aarhus gefahren. Etwa 850 Traktor-Besitzer hätten sich zu den Demonstrationen angemeldet, meldete am Samstag die Nachrichtenagentur Ritzau unter Berufung auf die Organisatoren.
Die dänische Regierung hatte Anfang November mitgeteilt, dass alle Pelztiere im Land getötet werden sollen, weil das Coronavirus in den Tieren mutiert sei und sich bereits auf den Menschen übertragen habe. Es handelt sich insgesamt um etwa 15 bis 17 Millionen Nerze. Etwa neun Millionen davon wurden den Angaben nach bislang gekeult. Begründet wurde der drastische Schritt mit Sorgen vor negativen Auswirkungen dieser veränderten Viren auf die Wirkung möglicher künftiger Corona-Impfstoffe.

Für die Massenkeulung aller Nerze im Land - also auch denjenigen von Farmen ohne Corona-Fall oder außerhalb der Risikogebiete - fehlte jedoch zum Zeitpunkt der Bekanntgabe die rechtliche Grundlage. Das räumte die dänische Regierung erst mit Verspätung ein, was letztlich dazu führte, dass Lebensmittelminister Mogens Jensen seinen Rücktritt bekanntgab.
Mittlerweile hat die Regierung für die gesetzliche Absicherung des Schrittes aber eine Parlamentsmehrheit gefunden. Einer entsprechenden Vereinbarung zufolge soll die Nerzhaltung in Dänemark zudem generell vorläufig bis Ende 2021 verboten werden.

Rund 300 Teilnehmer bei „Querdenken“-Demo in Bochum

14.50 Uhr: Kritiker der Corona-Maßnahmen sind am Samstag in Bochum zu einer Demonstration zusammengekommen. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um rund 300 Menschen, die zu Beginn an der Kundgebung teilnahmen. Die Lage sei friedlich. Demnach gab es keine gravierenden Verstöße gegen die Auflagen und auch von Seiten der Gegendemonstration keine Probleme. Zu der Gegendemo kamen nach Polizeiangaben ebenfalls rund 300 Menschen.

Veranstalter der Demo gegen die Corona-Maßnahmen, bei der auch „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg sprechen sollte, war die Initiative „Querdenken 234 Bochum“. Sie hatte 1000 Teilnehmer angemeldet. Einen ursprünglich geplanten Aufzug hatte die Stadt untersagt, das Oberverwaltungsgericht NRW bestätigte die Entscheidung. Der DGB Bochum und rund 30 andere Organisationen hatten unter dem Motto „Solidarität statt Verschwörung“ zu einer Gegendemonstration aufgerufen.

Appelle zur gemeinsamen Pandemie-Bekämpfung vor G20-Gipfel

13.48 Uhr: Unmittelbar vor Beginn des G20-Gipfels haben mehrere Teilnehmer dazu aufgerufen, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie an einem Strang zu ziehen. Der britische Premierminister Boris Johnson machte sich am Samstag dafür stark, weltweit einen gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen zu gewährleisten. „Ich würde gerne sehen, dass die G20-Staaten diesen Ansatz unterstützen“, sagte er in einer Videobotschaft, die auf der Internetseite des Gipfels veröffentlicht wurde. Die Gruppe der führenden Wirtschaftsmächte habe sich bei ihrem vorangegangenen Gipfeltreffen dazu verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Pandemie zu bewältigen und Menschenleben zu schützen. „Wenn wir uns an diesem Wochenende treffen, müssen wir diesem Versprechen gerecht werden.“

Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist das zentrale Thema des G20-Gipfels führender Wirtschaftsmächte, der am Samstag als Videokonferenz unter Leitung Saudi-Arabiens beginnt. An den zweitägigen Beratungen werden Bundeskanzlerin Angela Merkel, der chinesische Staatschefs Xi Jinping, Russlands Präsident Wladimir Putin und voraussichtlich ein letztes Mal auch US-Präsident Donald Trump teilnehmen. Neben der gerechten Verteilung von Impfstoffen dürfte es auch um einen Schuldenerlass für ärmere Länder gehen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betonte, dass Corona die Bedeutung und die Verantwortung der G20 vergrößert habe. „Die Pandemie hat uns auch wieder einmal daran erinnert, dass wir Mitglieder der großartigen Familie der Menschheit sind, ungeachtet von Religion, Sprache, Herkunft und Rasse.“ Der saudische König Salman erklärte über Twitter als Gastgeber, die G20 hätten unter Vorsitz seines Landes ihre Fähigkeit bewiesen, die Anstrengungen zu bündeln, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf der Welt abzumildern.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro betonte in einer Videobotschaft, dass man sich gleichzeitig um die Gesundheit und um die Wirtschaft kümmern müsse. Bolsonaro hat wie Trump - aber anders als die meisten anderen Staats- und Regierungschefs - harte Einschränkungen der Wirtschaft und der persönlichen Freiheit zur Pandemiebekämpfung abgelehnt.

Großeinsatz der Polizei bei Demonstrationen in Leipzig

13.40 Uhr: In der Leipziger Innenstadt haben sich am Samstag zahlreiche Menschen versammelt, um gegen eine Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen zu protestieren. Am Mittag kamen etwa mehrere Hundert Menschen auf dem Augustplatz zusammen. Aufgerufen hatte das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, das an drei zentralen Orten der Stadt Kundgebungen angemeldet hat. Auf dem Kurt-Masur-Platz hatten Gegner der Corona-Politik eine Versammlung mit 250 Teilnehmern angemeldet. Zu Beginn am Mittag war der Platz jedoch noch weitgehend leer.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot aus mehreren Bundesländern im Einsatz, sie brachte Wasserwerfer und Räumpanzer in der Nähe des Demonstrationsgeschehens in Stellung. Zudem setzten die Beamten Sperrgitter ein, um die Versammlungen voneinander zu trennen. Die Lage sei nicht einfach, sagte ein Polizeisprecher.

Erst vor zwei Wochen hatte eine große, teils chaotische „Querdenken“-Demonstration in Leipzig für Ärger und heftige politische Debatten gesorgt. Insgesamt waren am Samstag acht Versammlungen an verschiedenen Orten in der Messestadt angekündigt, fünf davon stehen im Zusammenhang mit Kritik an der aktuellen Corona-Politik und Gegenprotesten. Die Polizei rechnet mit Teilnehmerzahlen im vierstelligen Bereich.

Derzeit sind in Sachsen wegen der Corona-Lage nur maximal 1000 Teilnehmer pro Kundgebung erlaubt. Die Polizei verwies zudem auf die geltenden Auflagen - wie Mindestabstand und Maskenpflicht.
Auch in anderen Städten in Deutschland waren am Samstag Proteste gegen die Corona-Politik angekündigt - etwa in Bochum, Göppingen und Hannover.

Immense Brutalität bei Corona-Protest in Berlin

13.27 Uhr: Der Protest gegen die deutsche Corona-Politik am Mittwoch im Berliner Regierungsviertel zeigt aus Sicht der Polizei eine Radikalisierung der Szene. „Wir sind vom ganz bunten Publikum weg und kommen immer mehr zu einem Spektrum von Menschen, die unser System ablehnen und dafür auch bereit sind, extreme Gewalt anzuwenden“, sagte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). „Das Potenzial und die Brutalität der Gewalt war immens. Einzelne Stimmen haben gesagt, sowas haben wir in Berlin seit Jahrzehnten nicht erlebt.“

Mehrere tausend Menschen hatten am Mittwoch gegen das neue Infektionsschutzgesetz protestiert. Die Berliner Polizei setzte erstmals seit Jahren Wasserwerfer ein - allerdings ohne scharfen Strahl, sondern im Sprühmodus. 365 Menschen wurden vorübergehend festgenommen.
Am Mittwoch waren nach Berichten von dpa-Reportern erkennbar Rechtsextreme und sogenannte Reichsbürger dabei. Die Mehrheit stellten sie allerdings nicht: So waren auch Tanz- und Trommelgruppen vor Ort, Betende und Demonstranten mit Luftballons, Trillerpfeifen und Regenbogenfahnen.
„Ich würde heute nicht mehr akzeptieren, dass Menschen sagen, ihnen sei nicht klar, dass sie dort mit Rechtsextremisten auf dem Platz stehen“, sagte Slowik. Nach ihren Angaben haben auch Hooligans versucht, zum Reichstag durchzudringen. Das habe die Polizei verhindert.

Die Polizeipräsidentin verteidigte den Einsatz. Die Kollegen hätten verhältnismäßig und rechtsstaatlich gehandelt. „Die Demonstrationsteilnehmer haben sich geweigert, Abstände einzuhalten und Masken zu tragen. Wir haben dann umgehend mit der Auflösung begonnen.“

Höcke fordert Rücknahme des Teil-Lockdowns

12.23 Uhr: Thüringens umstrittener AfD-Chef Björn Höcke hat eine Rücknahme des Teil-Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie durch Bundes- und Landesregierung verlangt. Er sprach auf einem AfD-Landesparteitag am Samstag in Pfiffelbach im Landkreis Weimarer Land von „Ermächtigungsgesetzen“ und einem „Ermächtigungsstaat“. „Wir verlangen die sofortige Rückkehr zur Normalität.“ Covid-19 sei kein Killer-Virus, sagte der 48-Jährige.

Höcke tritt bei Vorstandswahlen auf dem Parteitag erneut als Landesvorsitzender an. Er gilt als Mitgründer des vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Flügels“ in der AfD, der sich inzwischen offiziell aufgelöst hat. Medienvertreter konnten den Parteitag nach einer Entscheidung der AfD mit Verweis auf ihr Infektionsschutzkonzept nur im Internet verfolgen. Während der Finanzberichte des Vorstandes wurde die Übertragung unterbrochen.

Großer Andrang beim Corona-Massentest in Südtirol

12.08 Uhr: In der norditalienischen Provinz Südtirol ist die Beteiligung der Bürger am freiwilligen Corona-Massentest groß. Seit Öffnung der Teststationen in der kleinen Alpen-Provinz ließen bis zum Samstagmorgen fast 140.000 Menschen einen Abstrich machen. Wie die Behörden im Internet weiter mitteilten, erhielten dabei bis 10 Uhr des zweiten Tages insgesamt 1744 Menschen (1,3 Prozent) ein positives Corona-Resultat. Die Reihenuntersuchung auf das Virus Sars-CoV-2 läuft an knapp 200 Testpunkten bis zum Sonntagabend.

Die Landesregierung will mit der Aktion unter dem Motto „Südtirol testet“ die zweite Corona-Welle schneller brechen. Virusträger, die nichts von ihrer Infektion ahnen, sollen entdeckt werden. Sie gelten als gefährliche Ansteckungsquelle. In der Autonomen Provinz, über die ein Teil-Lockdown verhängt ist, leben gut eine halbe Million Menschen. Die Provinz Bozen-Südtirol hofft, dass am Ende zwei Drittel der Bürger und Bürgerinnen einen Antigen-Schnelltest machen. Das wären etwa 350.000 Menschen. Sollte die Aktion die Pandemie bremsen, wollen die Politiker möglichst rasch ihre Einstufung als Rote Zone aufheben. Italiens Regierung in Rom hat für solche Hochrisiko-Zonen strenge Ausgangsbeschränkungen angeordnet. Außerdem müssen dort viele Läden zu bleiben.

Österreich plant ebenfalls Massentests, die Slowakei ist mit ihren Reihentests bereits in einer neuen Runde.

Mehr als 1000 Mitarbeiter für Berliner Impfzentren nötig

11.39 Uhr: Für die geplanten Berliner Corona-Impfzentren werden nun Helfer gesucht. „Wir brauchen weit über 1000 Leute zum Betrieb der sechs Impfzentren“, sagte Projektleiter Albrecht Broemme dem Radiosender „rbb 88.8“. Dazu zählten Ärzte, Sanitäter und Betreuer für ältere Menschen. „Es ist ein Bündel von Feuerwehr, Rettungsdienst, Rotes Kreuz, Hilfsorganisationen, DLRG, THW. Da ist für jeden genug Arbeit.“
Er freue sich, wenn sich Helfer melden, sagte Broemme. „Dabei denke ich an ehemalige Krankenschwestern - ähnlich wie schon beim Corona-Behandlungszentrum.“ Es kämen aber auch ehemalige Flugbegleiter in Frage.
Ein erster Corona-Impstoff könnte nach Angaben der EU-Kommission in der zweiten Dezemberhälfte in Europa zugelassen werden. „Hoffentlich haben wir ab Dezember große Mengen da“, sagte Broemme. „Denn Mitte Dezember haben wir die Impfzentren fertig.“

Nach Senatsangaben sollen in Berlin zunächst etwa 400 000 Menschen geimpft werden. Dazu könnten etwa ältere Berliner oder Beschäftigte von Krankenhäusern gehören. Bei Massenimpfungen in sechs großen Zentren sollen täglich bis zu 20 000 Dosen verabreicht werden. Diese Zentren entstehen bis Mitte Dezember in der Messehalle 11, in den ehemaligen Flughäfen Tegel (Terminal C) und Tempelhof (Hangar 4) sowie im Erika-Heß-Eisstadion in Mitte, im Velodrom in Pankow und in der Arena in Treptow-Köpenick.

„Es steht überall außer Frage: Impfen hat jetzt Vorrang“, sagte Broemme. Der frühere Präsident des Technischen Hilfswerks Broemme koordiniert den Aufbau der Zentren. Er hatte schon den Aufbau des Corona-Notkrankenhauses auf dem Messegelände geleitet.
Damit das Personal ungestört impfen kann, soll auch privater Wachschutz für die Impfzentren angeheuert werden, sagte Broemme. „Wir müssen mit allem Möglichen rechnen, auch wenn die Mehrheit dafür ist. Es reicht ja, wenn ein paar Leute am Rad drehen.“

Polen lockert vor Weihnachten Corona-Schutzmaßnahmen für Einzelhandel

11.15 Uhr: Polen lockert in der Vorweihnachtszeit die Corona-Schutzmaßnahmen für den Einzelhandel. Unter Einhaltung strengster Hygieneauflagen dürften Geschäfte in Einkaufszentren vom 28. November an wieder öffnen, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Samstag in Warschau. Am 4. und 17. Dezember soll es außerdem zwei verkaufsoffene Sonntage geben. Es gehe um die Rettung von Millionen von Arbeitsplätzen, sagte Morawiecki. Anfang November hatte die Regierung die Schließung aller Geschäfte in Einkaufszentren verfügt - Ausnahmen galten für Lebensmittelläden, Drogerien und Apotheken.

Restaurants, Bars sowie Fitnessstudios und Kultureinrichtungen bleiben bis nach Weihnachten geschlossen. Der landesweite Fernunterricht an allen Schulen wird bis zu den Feiertagen verlängert. Außerdem werden die Winterferien, die bislang ähnlich wie in Deutschland regional unterschiedlich verteilt waren, landesweit einheitlich für die Zeit vom 4. bis 17. Januar angesetzt.

Morawiecki appellierte an die Menschen, das Weihnachtsfest nur im engsten Familienkreis zu feiern und Reisen zu vermeiden. „Vor uns liegen hundert Tage der Solidarität“, sagte der Regierungschef. Solange müssten die Bürger Disziplin zeigen und mit den Einschränkungen leben. Danach werde voraussichtlich der Impfstoff gegen das Virus verfügbar sein.
In Polen hatte sich die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen zuletzt stabilisiert. Das Gesundheitsministerium in Warschau vermeldete am Samstag 24 213 positive Tests binnen 24 Stunden. Am stärksten betroffen war dabei die Region um die Hauptstadt Warschau mit mehr als 3086 neuen Fällen. Im gleichen Zeitraum starben in Polen 574 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Das Land hat rund 38 Millionen Einwohner. Deutschland hat Polen als Risikogebiet eingestuft.

Italien erhöht Corona-Finanzhilfen kurz vor Jahresende erneut

11 Uhr: Italiens Regierung will die Finanzhilfen für die von den Corona-Sperren besonders betroffenen Firmen etwa in Handel, Kultur und Gastronomie noch einmal aufstocken. Das Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte verabschiedete am Freitagabend ein Dekret, das rund zwei Milliarden Euro an Hilfen für den Rest des Jahres 2020 umfasst. In dem Mittelmeerland gelten seit Anfang November in sogenannten Roten Zonen strenge Ausgangsbeschränkungen. Außerdem ist dort ein Großteil der Geschäfte zu. Das neue Not-Paket sieht auch Hilfen zu Unterstützung armer Bürger und zum Kauf von Arzneimitteln zur Behandlung von Patienten mit Covid-19 vor.

Die Mitte-Links-Regierung hatte in der zweiten Corona-Welle mehrfach ihre Hilfen aufgestockt. Dafür muss das ohnehin hoch verschuldete Land weitere Finanzmittel auftun. Ein Antrag auf eine erhöhte Etatabweichung in 2020 soll am Mittwoch im Parlament vorgelegt werden, hieß es.
Am Freitagabend hatte Gesundheitsminister Roberto Speranza nach Angaben der Nachrichtenagentur Adnkronos eine Anordnung unterzeichnet, nach der die Region Abruzzen zur Roten Zone wird. Der Teil-Lockdown in dem Gebiet östlich von Rom solle am Sonntag in Kraft treten. Bisher sind bereits sechs Regionen und die Provinz Bozen-Südtirol solche Hochrisiko-Gebiete.

Die Behörden in dem 60-Millionen-Einwohner-Land registrierten am Freitag mehr als 37 000 Corona-Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Der sogenannte R-Wert für die Geschwindigkeit der Virus-Weitergabe in der Bevölkerung sank inzwischen auf knapp 1,2. Experten werteten das als positives Signal im Anti-Corona-Kampf. Die Zahl zeigt an, wie viele Menschen eine mit dem Virus infizierte Person im Schnitt ansteckt. In Deutschland lag der R-Wert am Freitag etwas niedriger als in Italien bei knapp über 1.

Iran: Strenger Lockdown soll Anstieg der Corona-Fallzahlen stoppen  

10.49 Uhr: Im Iran ist am Samstag ein strenger Lockdown in der Hauptstadt Teheran und mehr als 160 anderen Groß- und Kleinstädten eingeführt worden, um den drastischen Anstieg der Corona-Fallzahlen zu stoppen. Damit dürfen nur noch wenige Branchen ihre Arbeit ausüben. Auch Schulen, Universitäten und Basare wurden geschlossen. Zwei Drittel der Beamten im öffentlichen Dienst müssen nun von zu Hause aus arbeiten. Außerdem dürfen zwischen 21.00 Uhr abends und 4.00 Uhr früh außer Taxis keine Personenkraftwagen unterwegs sein.

Die Einschränkungen sind zwar zunächst nur für zwei Wochen geplant. Sollten die Fallzahlen jedoch nicht sinken, müsste der Lockdown nach den Worten von Präsident Hassan Ruhani danach weiterlaufen. Um das zu vermeiden, müssten sich alle Bürger strikt an die Corona-Vorschriften halten, sagte Ruhani im Staatsfernsehen. Auch Treffen mit Familien, Verwandten und Freunden sollten vermieden werden.

Corona-Rekord in den USA: Mehr als 195.000 Neuinfektionen

10.22 Uhr: In den USA hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages einen Höchststand erreicht. Die Behörden meldeten am Freitag innerhalb von 24 Stunden 195.542 neue Fälle, wie aus Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) in Baltimore vom Samstagmorgen (MEZ) hervorging. Der bislang höchste Tageswert war erst am Vortag registriert worden und lag bei 187.833 Fällen.

Am Mittwoch hatten die USA nach Angaben der JHU die Marke von einer Viertelmillion bei der Zahl der Toten überschritten. Seit Beginn der Pandemie starben mehr als 254.400 Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2 - mehr als in jedem anderen Land der Welt. Am Freitag registrierten die Behörden 1878 Tote in Zusammenhang mit dem Virus. Insgesamt haben sich in dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern mehr als 11,9 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert.

Die Johns-Hopkins-Webseite wird regelmäßig aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In manchen Fällen wurden Zahlen - unter anderem die der Neuinfektionen binnen 24 Stunden - nachträglich korrigiert.

Knapp 23.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

08.22 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Samstag 22.964 Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland binnen 24 Stunden gemeldet. Am Freitag war mit 23.648 Neuinfektionen innerhalb eines Tages ein neuer Rekordstand registriert worden. Die Zahl der Todesfälle stieg am Samstag den Angaben zufolge um 254 auf 13.884. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie in Deutschland laut den jüngsten Zahlen des RKI 902.528 Infektionen registriert. Die Zahl der Genesenen lag am Samstag bei etwa 593.100. (red/dpa/afp)

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