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„Egal, was die Leute sagen und meinen. Ich bin da“

Für Franziska Giffey dürfte das Setting gewöhnungsbedürftig gewesen sein. Fast menschenleer war der Saal im Neuköllner Hotel Estrel, in dem die Berliner SPD am Freitagabend ihren Parteitag eröffnete, nur das Parteitagspräsidium, Kamerateams und Techniker waren live vor Ort, die Delegierten saßen zu Hause vor dem Computerbildschirm. Nicht gerade das Wunschszenario für eine Rede, die Aufbruch und Neuanfang vermitteln soll – gerade für eine Politikerin wie Giffey, die im Nahkontakt erst so richtig aufblüht.

„Es ist ganz anders als sonst, wenn da kein voller Saal ist, der Stimmung macht, uns trägt und Schub gibt“, sagte die amtierende Bundesfamilienministerin zu Beginn ihrer bei ihrer Vorstellungsrede. Zweimal hatte die Berliner SPD ihren Parteitag verschieben müssen, im dritten Anlauf nun soll der von langer Hand geplante Führungswechsel von dem langjährigen Landesvorsitzenden Michael Müller zu einer Doppelspitze aus Giffey und dem Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, gelingen.

Doch ausgerechnet vor der für sie so wichtigen Wahl hatte die Freie Universität Berlin angekündigt, Giffeys in der Kritik stehende Doktorarbeit noch einmal zu überprüfen. Wegen mehrere Plagiate hatte die Uni ihr im Herbst 2019 eine Rüge erteilt, sich aber gegen die Aberkennung des Titels entschieden. Giffey reagierte erbost, trat dann aber die Flucht nach vorne an und erklärte, den Titel jetzt und in Zukunft nicht mehr führen zu wollen. „Ich bin nicht gewillt, meine Dissertation und das damit verbundene nun neu aufgerollte Verfahren weiter zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen.“

„Sie macht Politik mit dem Verstand, aber auch mit dem Herzen“

Und die Berliner SPD hält geschlossen zu ihr. Die Plagiatsaffäre war den Genossen am Freitagabend bei der Aussprache nicht einmal eine Erwähnung wert. Stattdessen hagelte es Appelle zum Zusammenhalt. „Die Entscheidung von Franziska Giffey ist in der gesamten Berliner SPD mit Respekt und Anerkennung aufgenommen worden“, sagte ihr Co-Vorsitzender Raed Saleh WELT. „Es war ein klares Bekenntnis für die Partei, um unbelastet in den Wahlkampf zu gehen.“ In seiner Vorstellungsrede geriet Saleh geradezu ins Schwärmen über die kommunikativen Fähigkeiten seiner Co-Vorsitzenden. „Wenn ich mit Franziska in der Stadt unterwegs bin, merkt man, dass es zwischen ihr und den Leuten auf der Straße menschelt“, sagte Saleh. „Sie macht Politik mit dem Verstand, aber auch mit dem Herzen.“

Einen Vorgeschmack lieferte die Kandidatin bei ihrer Vorstellungsrunde. „Bleiben Sie, wie Sie sind und vergessen Sie uns nicht“ hätten die Leute ihr vor drei Jahren bei ihrer Verabschiedung als Bürgermeisterin von Neukölln gesagt. Das habe sie bei ihrer Arbeit im Familienministerium stets beherzigt. Jetzt gehe sie den Weg zurück vom Bund ins Land Berlin, „weil mir eine Heimatstadt am Herzen liegt, weil ich mich einsetzen will für die Stadt und unsere SPD“, sagte Giffey. „Ihr könnt euch auf mich verlassen, egal, was passiert, egal, was die Leute sagen und meinen. Ich bin da.“ In groben Zügen umriss sie dann auch das Wahlprogramm, das sie gemeinsam mit Saleh entwickelt hat und das in den nächsten Wochen ausgearbeitet werden soll.

Ihrem Hang zur plakativen Sprache folgend nannte Giffey es „Die fünf B’s für Berlin: Bauen, Bildung, Beste Wirtschaft, Bürgernähe, Berlin in Sicherheit.“ Einen „pragmatischen, ideologiefreien Kurs für die Mitte der Gesellschaft“ will das neue Duo verfolgen, so hatten sie es im Zuge ihrer Kandidatur angekündigt. Das gehe nur gemeinsam, sagte Giffey. „Und wenn wir dabei gute Laune haben, Zuversicht und Kraft ausstrahlen, dann wird es gelingen.“

SPD muss Aufholjagd hinlegen

Einen Candystorm gab es am Abend auch für Michael Müller, den scheidenden Landesvorsitzenden. Zwölfeinhalb Jahre hatte er die Berliner SPD angeführt, von 2004 bis 2012 und dann noch einmal von 2016 bis 2020. Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz war er gerade diese Woche auf dem gefühlten Höhepunkt seiner medialen Präsenz. „Du bist ein Steher, du wirst unter Druck immer besser“, lobte Innensenator Andreas Geisel ihn zum Abschied.

Mit dem Parteitag wollten die Sozialdemokraten „einen wirklichen Neuanfang für die Berliner SPD in einer ganz entscheidenden Phase“ starten, sagte Müller. Für die Zukunft der Berliner SPD wünsche er sich Geschlossenheit und Unterstützung für das neue Führungsduo. Seit Monaten stehe die Partei „so einig da wie lange nicht“, sagte Müller. „Unterstützt Franziska und Raed genauso wie mich.“

Geschlossenheit hat die Berliner SPD bei ihrer Aufholjagd allerdings auch dringend nötig. Zuletzt lag die Partei in Umfragen konstant bei Werten um die 16 Prozent und damit sowohl hinter den Grünen als auch der CDU. Entschieden ist allerdings nichts. Die Abgeordnetenhauswahl findet voraussichtlich zeitgleich mit der Bundestagswahl im Herbst 2021 statt – und zum ersten Mal seit rund 20 Jahren geht keiner der Spitzenkandidaten mit einem Amtsbonus ins Rennen. Weder Kai Wegner von der CDU noch Bettina Jarasch von den Grünen sind in der Bevölkerung sonderlich bekannt. Die Sozialdemokraten können daher zu Recht hoffen, mit der bekannten und weithin beliebten Giffey ihr Chancen zu verbessern.

Ob es ihr gelingen wird, die Plagiatsaffäre damit wirklich hinter sich zu lassen, wird sich zeigen. Zumindest die SPD-Anhänger scheinen gewillt, ihr zu verzeihen, wie eine Civey-Umfrage für den „Spiegel“ aus dieser Woche zeigte. Fast 75 Prozent von ihnen sind der Meinung, dass Giffey weiter ein politisches Spitzenamt ausüben sollte, selbst für den Fall, dass ihr der Doktortitel offiziell aberkannt wird.

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