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Germany

Europawahl 2019 - Nur noch wenige Tage bis zur Wahl: Was Sie jetzt über die EU wissen müssen

Europawahl 2019: Nur noch wenige Tage bis zur Wahl: Was Sie jetzt über die EU wissen müssen

Am 26. Mai ist es soweit: Über 400 Millionen EU-Bürger sind aufgerufen, die Abgeordneten des neuen Europaparlaments zu bestimmen. Doch nur ein Drittel der Deutschen hat sich aktiv über die Europawahl informiert.

Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut "Yougov" hervor, in der 39 Prozent der Befragten angaben, sich nicht informiert zu haben und 28 Prozent nur teilweise. Und das, obwohl die Mehrheit der Deutschen der Wahl Relevanz beimisst:  So gaben rund 61 Prozent der Befragten an, dass die EU-Wahl wichtig für Deutschland sei.

FOCUS Online hat zusammengefasst, was Sie über die Wahl wissen müssen.

1. Warum ist die EU relevant für uns?

Der wohl wichtigste Grund: Anders als in vielen Jahrhunderten zuvor herrscht in Europa seit Jahrzehnten weitestgehend Frieden. Die Europäische Union hat daran entscheidenden Anteil, indem sie die Völker einander näher gebracht und miteinander verflochten hat. 2012 wurde sie deshalb mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Doch auch außerhalb der EU-Grenzen, in der Weltpolitik, nimmt die Europäische Union eine wichtige Rolle ein. Die Stimme der Europäischen Union hat wesentlich mehr Gewicht, als es die Stimmen der einzelnen Mitgliedsländer hätte. Das zeigt sich aktuell zum Beispiel im Konflikt zwischen den USA und dem Iran, wo die EU versucht, eine Vermittlerolle einzunehmen.

Der europäische Binnenmarkt hat den Wohlstand in den Mitglieddstaaten gemehrt. Wirtschaftliche starke Staaten wie Deutschland profitieren vom ungehemmten Handel, wirtschaftlich schwächere Staaten von den Strukturhilfen der Union.

Europa ist jedoch auch ein Gefühl - und zwar für viele ein Gefühl von Freiheit. Innerhalb des Schengen-Raums ist das Überqueren von Ländergrenzen so einfach geworden, wie im eigenen Heimatland den Ort zu wechseln. Viele Europäer urlauben nicht nur, sondern studieren und arbeiten auch in anderen Mitgliedsstaaten und sammeln dort Erfahrungen.

Auch im Alltag beeinflusst die EU unser Leben.

Von Europa-Euphorie ist derzeit jedoch wenig zu spüren. Das liegt vielleicht auch daran, dass immer noch viele Mythen in den Köpfen stecken, die mit der Europäischen Union von heute wenig zu tun haben. Aber manchmal steckt auch ein wahrer Kern dahinter. 

2. Wer sind die Spitzenkandidaten?

Die Spitzenkandidatur bei der Europawahl gilt als mögliches Sprungbrett für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Die meisten europäischen Parteienzusammenschlüsse oder Fraktionen im Europaparlament haben EU-Spitzenkandidaten aufgestellt - auch um dem länderübergreifenden Wahlkampf um Europa ein Gesicht zu geben.

Alle Infos zu den Spitzenkandidaten finden Sie hier:

3. Welches Ergebnis sagen die Umfragen voraus?

Bei der Parteienpräferenz zur Europawahl liegt einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen aus der vergangenen Woche zufolge die Union klar vorn mit 30 Prozent (minus zwei im Vergleich zur Vorwoche). Die SPD landet mit 17 Prozent (minus eins) erneut auf Platz drei hinter den Grünen mit 19 Prozent (unverändert).

Die AfD kommt in der Erhebung auf zwölf Prozent (unverändert), die Linke auf sieben Prozent (plus eins) und die FDP auf fünf Prozent (minus eins). Die anderen Parteien zusammen liegen bei zehn Prozent (plus eins). Allerdings gaben 51 Prozent der Befragten an, dass sie noch nicht sicher wüssten, wen oder ob sie wählen werden.

4. Was unternimmt die EU, um die größten Herausforderungen zu lösen?

Kurz vor der Europawahl betrachten deutsche Wähler den Schutz von Umwelt und Klima als größte Herausforderung für die Zukunft der EU. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag der Tageszeitung "Welt" hervor. 34 Prozent der Befragten nannten dabei Umweltfragen als wichtigstes Thema. Das zuvor über Jahre beherrschende Thema Migration kam nur auf Platz zwei. Auf Platz drei landete Sicherheit und Frieden.

Was unternimmt die EU bereits bei diesen Themen? FOCUS Online hat sich die Arbeit der EU genauer angeschaut:

5. Was macht diese EU-Wahl so wichtig?

Ein weit verbreitetes Vorurteil über die EU ist, dass das Parlament wenig zu sagen hat, letztlich doch wieder die Staats- und Regierungschefs die wichtigen Entscheidungen treffen und es der EU deshalb an demokratischer Legitimation mangelt. Doch Fakt ist: Ohne das Parlament können auf EU-Ebene in den meisten Fällen keine Gesetze verabschiedet werden. Jährlich mitbeschließen muss das Parlament auch den rund 160 Milliarden Euro schweren EU-Haushalt. Ausgenommen von den Mitentscheidungsrechten sind lediglich die Außen- und die Steuerpolitik.

Viele Beobachter messen der kommenden Wahl eine noch größere Bedeutung zu als vergangenen Wahlen zum Europäischen Parlament.

Tatsächlich funktioniert der Brüsseler und Straßburger Politikbetrieb anders, als es zum Beispiel die Deutschen aus Berlin gewohnt sind. So kann das Parlament zum Beispiel keine Gesetzesinitiativen einbringen. Es kann die EU-Kommission nur auffordern, dies zu tun. Deren Präsident muss vom Parlament gewählt werden, auch der Ernennung der EU-Kommissare muss das Parlament zustimmen. Das Parlament kann die Kommission zudem durch ein Misstrauensvotum zum Rücktritt zwingen.

 

Klingt kompliziert? FOCUS-Online-Korrespondent Hans-Jürgen Moritz kennt den Brüsseler Polit-Betrieb aus dem Effeff. Und erklärt in zehn Punkten, was dort anders läuft als in Berlin oder sonstwo auf der Welt:

6. Wie funktioniert die Wahl?

Das Europaparlament hat 751 Abgeordnete. Für jedes Land ist eine feste Zahl von Abgeordneten vorgegeben, die von der Bevölkerungszahl abhängt. Deutschland hat mit 96 Sitzen die meisten Mandate.

In den 28 EU-Staaten sind Schätzungen des EU-Parlaments zufolge 427 Millionen Bürger wahlberechtigt. Länderübergreifende Kandidatenlisten gibt es nicht. Die Bürger wählen meist in ihrem Heimatland. Leben sie in einem anderen EU-Staat, können sie alternativ auch für dortige Kandidaten stimmen. In Deutschland gibt es laut Bundeswahlleiter 64,8 Millionen Wahlberechtigte. 3,9 Millionen davon sind Bürger aus anderen EU-Staaten.

 

Per Briefwahl oder an der Wahlurne kann jeder Wahlberechtigte seine Stimme abgeben. Dazu erhalten Sie wenige Wochen vor der Wahl Ihre Wahlbenachrichtigung. In Deutschland wird am 26. Mai gewählt.

Hier finden Sie alle Infos zum Ablauf der Wahl:

7. Was passiert nach der Wahl?

Nach dem sich das neue Parlament konstituiert hat, muss es darüber entscheiden, ob beziehungsweise welche Personalvorschläge der Mitgliedsstaaten für die Kommissarposten in der Europäischen Kommission es annimmt. Wenn alle Posten besetzt sind – was dauern kann –, stellt sich nach der Europa-Wahl die Frage: Wie geht es jetzt weiter mit Europa? Im Wahlkampf haben die Kandidaten jede Menge Versprechungen gemacht. Dann geht es an die Umsetzung - und zu tun gibt es jede Menge.

Im Video: Wer in Bayern die Hilfe der EU zu spüren bekommt

KT/vivi/mit Material der dpa

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