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GroKo-Talk bei Anne Will: Giffey lässt die SPD hoffen

Erlebt die Große Koalition noch das kommende Jahr? Darüber diskutiert die Runde bei Anne Will. Einen kämpferischen Auftritt liefert dabei Familienministerin Giffey ab und macht sich damit zur SPD-Hoffnung. Und dann liest Albrecht von Lucke den Journalisten die Leviten.

Zwei Wochen ist der Rücktritt von Andrea Nahles nun her und seitdem hat sich in der SPD wenig zum Guten gewendet. Die Wähler laufen weiter in Scharen zu den Grünen über und noch immer scheint niemand die Parteiführung übernehmen zu wollen. Dass Franziska Giffey eine Kandidatin sein könnte, untermauerte sie am Sonntagabend bei Anne Will. Mit einem kämpferischen Auftritt hob sich die Familienministerin erfrischend von dem Depri-Sound ihrer Partei ab. Eine Bewerbung um den Vorsitz gab aber auch sie nicht ab.

Die Frage sprach Publizist Albrecht von Lucke von der Experten-Zeitschrift "Blätter zur deutschen und internationalen Politik" an. Giffey hatte gerade die Frage Wills gekontert, was passiert, wenn die SPD bei den kommenden Landtagswahlen wieder so schlecht abschneidet wie zuletzt. "Die Frage höre ich seit einem Jahr", entgegnete Giffey. "Wenn ich dann immer verzagt wäre, dann wären wir nicht da, wo wir sind, hätten keine besseren Löhne in der Pflege, kein Gute-Kita-Gesetz." Das war nicht nur gut ausgewichen, sondern geradezu entwaffnend wahr.

Von Lucke, selbst politisch eher links einzuordnen, kommentierte, eine bessere Ansprache hätte man als SPD-Politikerin gar nicht finden können und Giffey solle doch ihren Hut in den Ring werfen. "Wenn da nicht dieses Damoklesschwert einer Doktorarbeit wäre", wie er hinzufügte. Die Internetplattform "Vroniplag" wirft ihr vor, bei ihrer Doktorarbeit in Politikwissenschaft an zahlreichen Stellen abgeschrieben zu haben. Derzeit prüft die Freie Universität Berlin die Vorwürfe - auf Bitten Giffeys.

Will Giffey oder will sie nicht?

Darüber wurde am Sonntagabend aber gar nicht weiter gesprochen. Stattdessen nahm Will den Ball auf, den von Lucke in die Runde gepasst hatte: "Möchten Sie Parteivorsitzende werden?", fragte sie Giffey. Die hatte schon während von Luckes Worte leicht verlegen gelächelt, wie die ARD-Regie in Großaufnahme zeigte. "Ich hätte nicht gedacht, dass die Frage so früh kommt", sagte sie, um dann allerlei Vorbereitetes abzuspulen, warum sie dazu jetzt gerade nichts sagen möchte. "Ein ‚Nein‘ hört sich anders an", kommentierte "Welt"-Chefredakteurin Dagmar Rosenfeld.

Auf ein klare Antwort wollte die Moderatorin die Ministerin dann beim Thema "Mietendeckel" festnageln - einem der Aufreger der vergangenen Woche. In Berlin wird darüber diskutiert die Mieten fünf Jahre lang einzufrieren. Clemens Fuest, der Chef des Ifo-Instituts, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Rosenfeld hatten da schon verbal darüber die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen, als Giffey sich äußern sollte. Sie versuchte, sich um eine Antwort herumzuwinden, woraufhin sie mit der Frage nach dem "Ja oder nein" aufspießte. Für die Stadt Berlin könne das ein Weg sein, sagte Giffey, es müsse aber einen Mix von Maßnahmen geben, Mieten dürften nicht ins Uferlose steigen. Ja oder nein? Giffey ließ sich nicht festnageln.

In der Sendung sollte es eigentlich um das Thema gehen, wie lange es die Große Koalition noch macht. Nicht mehr oder noch nicht wieder beteiligte Politiker wie Peer Steinbrück von der SPD und Friedrich Merz glauben, dass es am Jahresende vorbei ist und selbst Bouffier sagte, er sehe die Chancen bei 50:50. Bei Anne Will darauf angesprochen, sagte er, wenn er das nicht so sage, werde er gefragt, ob er blind sei. Jeden Tag höre er, die SPD wolle raus aus der Koalition.

Von Lucke hält Brandrede

Das hatte natürlich einen Grund - die SPD hatte sich unter Nahles aus Verantwortungsgefühl noch einmal in die Koalition mit der Union gequält, "damit das Land eine Regierung bekommt", wie Bouffier  sagte. Doch nicht nur die SPD ist in der Krise, auch bei der Union läuft es alles andere als rund. Wie die Chefredakteurin der "Welt" sagte, nähere sich die Union sich nicht nur inhaltlich, sondern auch habituell der SPD an - wenn man sehe, wie die Diskussion um Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer geführt wurde. Ifo-Institutschef Fuest schlug am härtesten auf die Regierung ein. Die habe keine Strategie gegen den Niedergang der deutschen Industrie, es fehle ihr ein Projekt, sie nehme die Sorgen der Bevölkerung nicht ernst - die er damit zu kennen vorgab - und verteile lieber mit der Gießkanne Geld.

Bouffier und Giffey bekamen plötzlich den Beistand von Luckes, als die Diskussion mal wieder beim Klimaschutz angelangt war. Der Publizist ließ eine regelrechte Brandrede gegen übertriebene, es sich leicht machende Kritik der "kommentierenden Klasse" vom Stapel. Die Industrie habe doch jahrelang nichts für die Ökologie getan und komme nun und klage die Politik an, schimpfte er in Richtung Fuest. Oder die "Welt", wie er zu deren Chefredakteurin Rosenfeld sagte, sei in den vergangenen Jahren nicht aufgefallen, sich besonders für mehr Ökologie oder mehr Klimaschutz eingesetzt zu haben. Rosenfeld hatte Bouffier zuvor vorgeworfen, die entsprechenden Ziele nicht zu erreichen. Von Lucke ging dann noch mit Fuest in den Infight über CO2-Steuer (Von Lucke war dafür) und CO2-Zertifikate (die findet Fuest besser) am Beispiel der Kerosinsteuer.

Aus der Frage, ob die Große Koalition bald am Ende ist, wurde im Laufe der Sendung die Frage, ob die Volksparteien überhaupt noch eine Zukunft haben. Giffey sagte, für sie sei die wahre Volkspartei eine, die versuche die Balance zwischen verschiedenen Interessen zu finden. "Ich bin immer dafür, dass man nicht jammert, ich bin dafür dass man erstmal anfängt. Es gibt immer Leute die sagen, es sei zu wenig, aber was soll man da machen? Soll man sich hinlegen und schlafen? Nein wir machen jetzt erstmal." Bei Anne Will bekam sie dafür kräftigen Applaus. Solche Worte kämen aber sicher auch auf einem SPD-Parteitag gut an.

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