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Haushalt: Neubrandenburg plant weniger Geld für den Winterdienst

Der Winterdienst der Stadt Neubrandenburg ist startklar. Doch 2021 soll dafür weniger Geld zur Verfügung stehen. Und wenn ein harter Winter kommt?

Neubrandenburg.

Für den Winterdienst in Neubrandenburg hat der Eigenbetrieb Immobilienmanagement weniger Geld in den eigenen Haushalt eingestellt. Das ist während der jüngsten Sitzung des Neubrandenburger Betriebsausschusses im Zuge der Haushaltsdebatte öffentlich geworden. Der Haushalt des Eigenbetriebes, der unter anderem für den Winterdienst zuständig ist, gilt als eigenständiger Teil des städtischen Haushaltes 2021. Dieser soll in der kommenden Woche verabschiedet werden.

Reine Kostenanpassung

So stehen unter dem Punkt „Straßenreinigung, Winterdienst, Gleise“ für 2021 nicht wie 2020 geplant 1,7 Millionen Euro zu Buche, sondern lediglich 1,3 Millionen Euro. Davon entfallen 700.000 Euro auf den Winterdienst. Vorher war es eine Million Euro. Das sei ein beabsichtigter Rückgang, heißt es von Eigenbetrieb. Man habe die Kosten an die tatsächlichen Kosten der vergangenen Jahre angepasst. Diese Entscheidung berge selbstredend ein Risiko, weil niemand wisse, wie der Winter tatsächlich wird. Ausschussmitglieder befürchteten, dass bei einem womöglich harten Winter der Winterdienst aus Kostengründen auf der Strecke bleiben könnte.

Mehr Geld durch einen Kassenkredit

Diese Befürchtungen zerstreute Dirk Schwabe, Leiter des Eigenbetriebs. Sollte mehr Geld gebraucht werden, stehe es mit einem genehmigungsfreien Kassenkredit zur Verfügung. „Technische Engpässe sind auch nicht zu befürchten, die beauftragten Unternehmen müssen ohnehin die Kapazitäten zur Einhaltung der ausgeschriebenen Räum- und Streufristen vorhalten“, erläuterte er auf Nordkurier-Nachfrage. So seien beispielsweise für den Straßenwinterdienst generell fünf Räum- und Streufahrzeuge bei dem Vertragspartner gebunden.

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