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Germany

Merkel-Interview - »Wir können nicht so tun, als wäre alles paletti

Enttäuscht ist sie nicht, aber…

Angela Merkel (63, CDU) hat sich trotz der hohen Zahl von Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen zufrieden mit dem Ergebnis ihrer Wahl zur Kanzlerin geäußert. „Ich bin einfach froh für das Vertrauen, muss ich sagen“, sagte Merkel am Mittwoch nach ihrer vierten Vereidigung als Kanzlerin in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“, die am Abend (20.15 Uhr) ausgestrahlt werden soll. Es sei immerhin ihre vierte Wahl nach schwieriger Regierungsbildung gewesen.

Die neue Regierung von Angela Merkel

Die Kanzlerin hatte im Bundestag in geheimer Wahl 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen erhalten – nur 9 Stimmen mehr als die für die Kanzlermehrheit nötigen 355 Stimmen. Union und SPD haben zusammen 399 Abgeordnete, allerdings nahmen 2 Unions-Parlamentarier nicht an der Wahl teil.

Über den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Regierung, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, sagte Merkel, Steinmeier habe der Koalition einen politischen Auftrag gegeben. Dies sei seine Rolle.

Der Bundespräsident habe die Bildung einer Regierung unterstützt, „und jetzt hat er uns gesagt, was notwendig ist“. Dies spiegele sich auch im Koalitionsvertrag wider. Ein Bundespräsident könne ja nach fast sechsmonatiger Regierungsbildung „nicht einfach so tun, als wäre alles paletti“.

Aktuelles zur neuen Bundesregierung

Kein „Weiter so“ mehr

In der neuen Regierung gebe es in diesem Zusammenhang „ein hohes Maß an Ernsthaftigkeit“.

Zum Umgang mit der AfD sagte die Kanzlerin, die Koalition habe „das Ziel, die Probleme derer zu lösen, die jetzt aus Protest auch diese Partei gewählt haben“. Der Anspruch sei, „dass wir sie kleiner machen und möglichst aus dem Deutschen Bundestag wieder herausbekommen“.

Zugleich wies Merkel den Vorwurf der Opposition zurück, dass die neue große Koalition ein „Weiter so“ sei. „Ich glaube, dass es ein ‚Weiter so‘ überhaupt nicht geben kann, weil die Dinge vollkommen anders geworden sind“, sagte sie.

Merkels neues Bundeskabinett – Verteilung der Ministerposten – info.BILD.de
Foto: , MESSING/EPA-EFE/REX/Shutterstock, dpa Picture-Alliance, Bernd von Jutrczenka / dpa, AFP, Sven Hoppe / dpa, Karlheinz Schindler / dpa, Team / dpa, Wolf Lux, dpa, Kay Nietfeld / dpa, Hojabr Riahi, JEO

Politische Zukunft bleibt offen

Offen ließ Merkel, ob ihre vierte Amtsperiode auch ihre letzte sein wird. Sie konzentriere sich nun auf den Beginn der neuen Legislaturperiode und den Beginn der Arbeit. Auf eine Nachfrage, ob ihre vierte Amtszeit ihre letzte sein werde, ergänzte sie: „Sie kennen mich doch. Ich geb‘ die Antworten immer dann, wenn's notwendig ist.“

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