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Merkel sieht Russland und China als Herausforderungen für die Nato

Angesichts der Herausforderungen durch Russland und China unterstützt Angela Merkel eine Reform der Nato. Sie stehe auch hinter der Absicht, der Militärallianz ein neues strategisches Konzept zu geben, sagte die CDU-Bundeskanzlerin am Montag beim Nato-Gipfel in Brüssel. Sie wolle bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs zudem auf den nun auslaufenden Afghanistan-Einsatz zurückkommen. Dabei gehe es darum, was in künftige Konzepte der Allianz aufgenommen werden müsse.

Neben Russland sei für die Nato auch der „indopazifische Raum mit China in zunehmendem Maße“ eine Herausforderung, sagte Merkel. Wachsende Bedeutung hätten auch hybride Attacken und Cyberattacken. „Gerade mit Blick auf Russland“ müsse sich das Bündnis gegen Desinformationskampagnen wappnen, von denen auch Deutschland betroffen sei.

Alle diese Herausforderungen sollten in dem neuen strategischen Konzept beschrieben werden, sagte Merkel. Ziel sei es, dieses dann im Jahr 2022 zu verabschieden. „Das Konzept der Nato 2030 gibt eine Antwort auf all die Herausforderungen, vor denen wir stehen“, sagte Merkel „Ich unterstütze die Absicht, dass ein neues strategisches Konzept erarbeitet wird, das dann die Herausforderungen noch einmal klar beschreibt und die Reaktionen der Nato.“

Die Nato-Staats- und Regierungschefs kommen in Brüssel zu ihrem ersten Gipfel mit US-Präsident Joe Biden zusammen. Vor Bidens erster Zusammenkunft mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch wollen sich die Nato-Mitglieder in ihrer Gipfel-Erklärung Diplomaten zufolge nochmals klar gegenüber Moskau positionieren.

Darüber hinaus will der Gipfel erklären, dass auch bei Angriffen im Weltraum der Bündnisfall ausgerufen werden kann. Zudem sollen Technologiezentren beschlossen werden, um bei der Entwicklung neuer Waffen- und Abwehrsysteme nicht den Anschluss zu verlieren.

Biden bekräftigt Bekenntnis der USA zur Nato

Vor dem Nato-Gipfel in Brüssel bekräftigt US-Präsident Biden sein Bekenntnis zu dem Militärbündnis. Sein Vorgänger Trump hatte das Bündnis immer wieder in Frage gestellt. Nach dem Gipfel trifft Biden Russlands Präsidenten Putin in Genf.

Quelle: WELT/ Achim Unser

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