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Open Skies: Russland sieht keine Chance für neues Abkommen

Putin und Trump im Juni 2019 beim G20-Gipfel in Osaka Bild: AP

Nach Trumps Kündigung der Vereinbarung über gegenseitige Beobachtungsflüge sieht Russland keine Perspektive für ein neues Abkommen.

Russland sieht im Falle eines Ausstiegs der Vereinigten Staaten aus einem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge keine Chancen auf eine neue Vereinbarung. „Es gibt keine Perspektiven für ein neues Abkommen, um den Vertrag zu ersetzen“, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow am Samstag im Staatsfernsehen. „Wir brauchen solche Perspektiven auch nicht.“ Der bisherige Vertrag funktioniere einwandfrei und gewährleiste die europäische Sicherheit, so Rjabkow. Selbst wenn Russland alle amerikanischen Forderungen erfüllen sollte, rechne er nicht damit, dass Washington an dem Vertrag festhalten werde.

Die amerikanische Regierung hatte am Donnerstag erklärt, dass sich die Vereinigten Staaten aus dem sogenannten Open-Skies-Vertrag zwischen Nato-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung zurückziehen. Als Grund gibt Washington Vertragsverletzungen Moskaus an. Deshalb sei auch Amerika nicht mehr an den Vertrag gebunden. Die Ankündigung hat international Irritation und Sorge ausgelöst. Russland dementiert die Vorwürfe.

Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) erlaubt den zuletzt 34 Unterzeichnerstaaten unter anderem mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Es wurde 1992 geschlossen und trat 2002 in Kraft. Seitdem gab es mehr als 1500 Beobachtungsflüge. Sie dienen vor allem der Vertrauensbildung. An allen Flügen nehmen sowohl Vertreter der beobachtenden als auch der beobachteten Staaten teil.

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