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Petition zum Brucker Hof: „Ich kann da nichts Verwerfliches sehen“

Steingaden – Siegfried Moser kämpft um seinen Hof. Der 82-Jährige hat sich eine Landwirtschaft im Außenbereich Steingadens aufgebaut, das Landratsamt sieht einen Teil davon als Schwarzbau an, will ihn abreißen lassen. Moser hat sich deshalb eine Anwältin genommen, klagt gegen die Nutzungsuntersagung seiner Wohnung und die Abrissverfügung für Teile des Brucker Hofs.

Er informierte Journalisten. Und er schickte eine Petition an den Landtag. Die Vorsitzende des zuständigen „Ausschusses für Eingaben und Beschwerden“ hat daraufhin die Grünen-Abgeordnete Anne Franke zur Berichterstatterin ernannt. Sie ist nun Mosers Ansprechpartnerin. Im Interview spricht Franke über ihren ersten Besuch auf dem Hof, Parallelen zum Fall „Asinella“-Eselfarm in Pähl und darüber, wie es nun weitergeht.

Hofft auf Hilfe aus dem Landtag: Landwirt Siegfried Moser.

Frau Franke, Sie haben den Brucker Hof bereits besucht. Wie war ihr erster Eindruck?

Der Hof ist sehr schwer erreichbar, der Weg schlecht, es kommen kein Postbote und keine Müllabfuhr. Der Mutterkuhstall ist wunderschön gebaut, an zwei Seiten offen und nach modernsten Richtlinien erstellt. Der ganze Hof ist ein schönes Ensemble, das Dach ist schön gedeckt. Es fügt sich alles in die Landschaft ein. Ich habe den Eindruck, der Hof stört dort niemanden. Das alles bildet eine Einheit. Es wäre schade, wenn man davon etwas abreißen lassen würde.

Wie schätzen Sie die Chance ein, dass die Petition etwas bewirkt?

Das ist immer schwer zu sagen. Es gibt schon merkwürdige Vorgänge rund um den Brucker Hof. Zum Beispiel finden sich in den Unterlagen Ungereimtheiten wie die Stellungnahme einer Behörde, die es in unterschiedlicher Ausführung aber mit gleichem Datum gibt. Dem Hof wurde auch 2009 eine Privilegierung bescheinigt, die aber nicht berücksichtigt wurde.

Das Landratsamt sieht die Betriebsleiterwohnung als nicht notwendig an. Was denken Sie?

In meinen Augen gehört eine Betriebsleiterwohnung zu so einem Hof. Ich habe bei meinem Besuch Kälbchen gesehen, gerade zwei Tage alt. Ich stelle es mir schwer vor, sie gut zu versorgen, wenn man nicht anwesend ist. Und wann die Geburten losgehen, lässt sich auch schwer planen.

Herr Moser hat sich für eine Einzelpetition entschieden, für die man keine Unterschriften sammeln muss. Könnte das ein Nachteil sein?

Nein, ich sehe es bei der Eselsfarm „Asinella“. Da haben die rund 7200 Unterschriften auch nichts extra im Ausschuss bewirkt. Es wird so oder so untersucht, wie die Rechtslage ist.

Stichwort „Asinella“: Bei der Eselsfarm in Pähl geht es ebenfalls um einen Betrieb im Außenbereich, der abgerissen werden soll. Sie sind auch für die dort laufende Petition die Berichterstatterin. Sehen Sie große Parallelen?

Ja, in beiden Fällen wurden in meinen Augen Verfahrensfehler begangen, weil bei beiden Fällen das Landratsamt ignoriert hat, dass andere Fachstellen den Hof und die Eselsfarm als privilegiert einschätzen. Denn dann dürften sie im Außenbereich bauen. Ich habe den Eindruck, dass sich die Landrätin nicht gegen die Gemeinderäte und Bürgermeister stellen möchte, denn die haben in beiden Fällen die Bauanträge abgelehnt, Aber das Landratsamt ist als Rechtsaufsicht verpflichtet, falsche Entscheidungen zu korrigieren.

Die meisten Gemeinderatsentscheidungen beim Brucker Hof liegen bereits mehr als zehn Jahre zurück.

Ich frage mich, was diesen Entscheidungen zu Grunde lag. Dem muss ich noch nachgehen. Herr Moser tut ja keinem Menschen etwas zu leide, und man sieht den Hof da draußen auch nicht. Es ist eine naturverträgliche Landwirtschaft, ich kann da einfach nichts Verwerfliches sehen.

Wie geht es im Petitionsausschuss weiter?

Wir warten jetzt auf eine Stellungnahme der Staatsregierung. Erst, wenn die vorliegt, können wir das Thema im Ausschuss behandeln. Aus Respekt vor dem Landtag ruht das Verfahren in der Behörde aber solange erst einmal.

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