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Saalekeis kündigt neues Programm an: Radwegebau geht 2021 in die Pause

Merseburg -

Der Landkreis solle auch 2021 200.000 Euro für den Radwegebau bereitstellen. Mit dieser Forderung war die Kreistagsfraktion von Linken und Grünen in die Haushaltsdebatte vergangene Woche in die Ausschüsse gegangen. Dazu wird es jedoch nicht kommen. Der Kreis will im 2021 kein Geld für Radwege bereitstellen, auch wenn die Linke Angelika Hunger im Finanzausschuss vehement forderte: „Wir sind dagegen, noch ein Jahr zu warten. Wir wollen, dass 2021 etwas geschieht und nicht nur geplant wird.“

Doch 2021 soll ein Planungsjahr in Sachen Radwege werden – anders als 2019 und 2020. Für diese Jahre hatte der Kreistag einen Fördertopf aufgelegt, aus dem Kommunen Lückenschlüsse im Radwegenetz bezahlen sollten. Doch das Programm fand nicht den erwarteten Absatz. Von den zwei Mal 200.000 Euro bleiben am Ende 100.000 Euro über, weil es schlicht an Anträgen aus den Kommunen fehlte. Dabei hatten die bei einer Abfrage im Vorfeld noch großes Interesse bekundet. Nicht nur Linke und Grüne vermuten, dass die Antragsflaute auch der Längenbegrenzung auf 300 Meter geschuldet war. Die sollte für 2021 entfallen.

Erst mal ein Konzept

Landrat Hartmut Handschak (parteilos) nannte im Kreisausschuss noch einen weiteren möglichen Grund: Die Mittel hätten für die Kommunen schlicht nicht gereicht. Er sprach sich dennoch gegen eine sofortige Fortsetzung des Programms aus und verwies, wie die zuständige Baudezernentin Christina Kleinert tags zuvor, auf die Arbeit der Radwegekoordinatorin. „Wir sind gerade dabei, ein Radwegekonzept aufzustellen. Das ist die Grundlage, um zu sagen, was wir wo brauchen.“

Auch Finanzausschusschef Kay-Uwe Böttcher (CDU) warnte: Der Kreis leiste zum Thema Radwege gerade viel Planerisches. Jetzt Geld für den Bau zur Verfügung zu stellen, wäre „ein Schuss ins Blaue“. Kleinert sagte, man brauche zunächst eine Matrix, mit der man bewerten könne, welche Projekt vorrangig finanziert werden sollen. „Sonst bleiben am Ende wieder Stücke über.“

Mehr Geld für Radwege?

Der Kreis stellte als Gegenleistung für die Geduld künftig sogar mehr Geld für Radwege in Aussicht. „Wir könnten dann im nächsten Haushalt möglicherweise deutlich mehr Geld einstellen, um ein Förderprogramm aufzulegen“, erklärte Handschak. Damit sollten dann nicht mehr Lückenschlüsse finanziert werden, sondern die Eigenanteile der Kommunen, wenn die mit Fördermitteln von Land und Bund bauen wollen. Denn dafür fehlt denen oft das nötige Geld. Unter dieser Maßgabe zog Fraktionschef Michael Finger den Antrag von Linken und Grünen schließlich zurück. (mz)

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