Germany
This article was added by the user . TheWorldNews is not responsible for the content of the platform.

Scholz erinnert an 1969 – „Ein solcher Aufbruch soll uns wieder gelingen“

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Delegierten des SPD-Parteitags dazu aufgerufen, für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zu stimmen. Scholz erinnerte in seiner Rede an das Jahr 1969, in dem die SPD zum ersten Mal in der Bundesrepublik die Regierung anführte. Es sei eine „große Zeit“ gewesen, die mit der sozialliberalen Koalition begonnen habe. „Ein solcher Aufbruch soll uns wieder gelingen.“

Er dankte den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dafür, dass sie gemeinsam beschlossen hätten, ihn als Kanzlerkandidaten aufzustellen. Die SPD sei „zusammengekommen als Partei“, obwohl sie zu Beginn des Wahlkampfes in den Umfragen hinten lag. „Danke für eure große Gemeinschaft. Wir haben das miteinander hingekriegt.“

Scholz betonte, dass große Aufgaben wie der Klimawandel und die Corona-Pandemie vor der künftigen Regierung lägen. „Wir sind verantwortlich für das ganze Land.“ Jede der Ampel-Parteien stehe für Fortschritt. „Das ist eine Koalition, die die Bürgerinnen und Bürger sich ganz klug gebildet haben.“

Fortschritt komme aber nicht von allein. „Zukunft wird gemacht. Von Menschen. Von Bürgerinnen und Bürgern. Von Parteien, von Parlamenten, von Regierungen, von Unternehmen.“ Das gehe nicht ohne Wagnis, so Scholz. Die künftige Regierung trete an, um freundschaftlich zusammenzuarbeiten und wiedergewählt zu werden. Der Aufbruch werde nicht in vier Jahren geschafft, Dinge müssten kontinuierlich verfolgt werden.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnete die Bildung einer neuen Bundesregierung mit Grünen und FDP als historisches Ereignis. „Mit der Ampel schreiben wir Geschichte“, sagte Esken. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will, dass seine Partei in einer Ampel-Koalition auch Ziele verfolgt, die FDP und Grüne nicht teilen.

Die SPD müsse Impulsgeberin sein und nicht nur „Lautsprecher der Regierung“. Kein Partner habe alle Anliegen im Koalitionsvertrag unterbringen können, darum müsse man nun weiter ringen. Walter-Borjans betonte: „Wir sind wieder mit voller Kraft da, die Sozialdemokratie ist die führende Kraft in diesem Land.“ Es gehe jetzt darum, Bremsen zu lösen – was die Union zuletzt immer verhindert habe.

Auf dem Parteitag stimmen die SPD-Delegierten über den Koalitionsvertrag und damit über die Bildung der geplanten Ampel-Regierung ab. Die SPD entscheidet als erste der drei Ampel-Parteien über den Koalitionsvertrag. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag darüber ab, am Montag wird das Ergebnis einer Urabstimmung der Grünen bekannt gegeben. Am Dienstag soll dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden und am Mittwoch der bisherige SPD-Vizekanzler Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden.