Germany

Scholz übt scharfe Kritik an Wahl von AfD-Mann in Gera

Der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum Stadtratsvorsitzenden in Gera scharf kritisiert.

„Seit den Ereignissen von Thüringen im Februar besteht ein breiter Konsens unter den demokratischen Parteien, dass kein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD ins Amt gehievt werden darf“, sagte Scholz der „Thüringer Allgemeinen“ (Montag) mit Blick auf den Eklat um die Wahl des FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Kemmerich auch mit Stimmen von AfD und CDU zum Thüringer Ministerpräsidenten.

Dies müsse „natürlich entsprechend auch für andere Ebenen und die dortigen Ämter“ gelten, sagte Scholz nach Angaben der Zeitung mit Blick auf auf die Wahl Etzrodts. „Eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen sollte es auch in Städten und Gemeinden nicht geben.“

Etzrodt erhielt bei der geheimen Wahl am Donnerstagabend 23 von 40 Stimmen und damit deutlich mehr als die zwölf Stimmen der AfD. Er muss also auch von Mitgliedern anderer Parteien gewählt worden sein.

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