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Sechs Niederlagen für Trump

Arizona und Wisconsin bestätigten als letzte der sechs angefochtenen Bundesstaaten Joe Bidens Sieg, machten Donald Trump zum zertifizierten Verlierer.

Arizona und Wisconsin bestätigten als letzte der sechs angefochtenen Bundesstaaten Joe Bidens Sieg, machten Donald Trump zum zertifizierten Verlierer. (Julio Cortez/DPA)

Im Sommer verriet der Gouverneur von Arizona, Doug Ducey, er habe den Klingelton seines Telefons geändert, um keinen Anruf des Präsidenten zu verpassen. Wann immer Donald Trump zum Hörer greife, erklinge nun die Melodie „Hail to the Chief“. Als die Präsidenten-Hymne am Montag (Ortszeit) bei der offiziellen Beglaubigung der Wahlergebnisse in seiner Jackentasche aufspielte, holte der Republikaner sein Telefon hervor und schaltete es auf stumm. Dann besiegelte Doug Ducey die Vergabe der strittigen elf Wahlmänner an den Sieger Joe Biden.

Wenige Stunden später zertifizierte auch Wisconsin als letzter der sechs angefochtenen Bundesstaaten das Ergebnis der Wahlen vom 3. November. Der Justizminister Wisconsins, Josh Kaul, erklärte, es gebe „keine Basis für jegliche Behauptung, dass weitverbreiteter Betrug die Ergebnisse beeinflusst hat.“

Zuvor waren bereits Versuche Trumps gescheitert, die Bestimmung der Wahlleute in Michigan, Pennsylvania, Georgia und Nevada zu verhindern. Der Präsident verlor alle der mehr als 30 Prozesse, die er in den Bundesstaaten angestrebt hatte. Seine Anwälte blieben regelmäßig Beweise für ihre Vorwürfe schuldig.

Weitere Klagen angekündigt

Ungeachtet dessen kündigte sein „Koordinator“ der Anfechtungen, Rudy Giuliani, weitere Klagen an. Nach Ansicht von Experten haben diese jedoch nicht die geringste Chance, den Ausgang der Abstimmung der Wahlleute über den neuen Präsidenten am 14. Dezember zu verändern. Biden hält im „Electoral College“ einen Vorsprung von 306 zu 232 Stimmen. Er benötigt 270 für die Wahl zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Der amtierende Präsident benutzt derweil den für ihn enttäuschenden Wahlausgang, Rekordsummen an Spenden zu mobilisieren. Unter dem Vorwand, Mittel zur „Verteidigung der Wahlen“ zu sammeln, lockte Trump seinen Anhängern seit dem Wahltag 170 Millionen Dollar aus der Tasche. Im Kleingedruckten seiner E-Mails steht, dass nur
25 Prozent aller Spenden über 5000 Dollar in den „Election Defense Fund“ fließen. Der allergrößte Teil der Einnahmen landet bei der im November neu gegründeten Organisation „Save America“, mit der Trump seine politischen Aktivitäten in der Zeit nach dem Ende seiner Präsidentschaft am 20. Januar 2021 finanzieren will.

So sehr die Agitation gegen die Rechtmäßigkeit des Wahlausgangs Trump finanziell hilft, so wenig nutzt es den beiden republikanischen Kandidaten bei den Stichwahlen zum US-Senat in Georgia. Der Ausgang dort entscheidet darüber, ob der gewählte Präsident Biden eine Mehrheit im Kongress haben wird.

Wie wenig Trump selber davon überzeugt ist, mit seiner Anfechtungskampagne Erfolg zu haben, darauf deutet ein Bericht der „New York Times“ hin, die schrieb, Trump habe kürzlich mit seinem Hausanwalt Giuliani die Möglichkeit einer Selbstbegnadigung vor dem Ende seiner Amtszeit diskutiert.

Derweil verstärken sich im Umfeld des Verlierers die Absetzbewegungen. Am Montag warf Trumps umstrittener Corona-Berater Scott Atlas das Handtuch. Der Anhänger der Idee einer unkontrollierten Ausbreitung des Virus erklärte seinen Rücktritt.

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