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SPD-Parteitag stimmt für Ampel-Koalition im Bund

Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zugestimmt. Auf dem Sonderparteitag am Samstag stimmten 598 Delegierte mit Ja, es gab sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen, was laut SPD einer Zustimmung von 98,8 Prozent entsprach. Die FDP will am Sonntag auf einem Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden, bei den Grünen läuft noch bis Montag dazu eine Mitgliederbefragung.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz reagierte mit einem knappen Satz auf das Ergebnis der Abstimmung. Unter dem Applaus der Delegierten sagte er: „Machen wir uns an die Arbeit.“ Nach den Plänen der Ampel-Parteien soll der Koalitionsvertrag am Dienstag unterschrieben werden. Am Mittwoch soll Olaf Scholz dann im Bundestag zum Kanzler gewählt werden und Angela Merkel nach 16 Jahren im Amt ablösen.

Scholz hatte vor der Abstimmung in einer Rede an das Jahr 1969 erinnert, in dem die SPD zum ersten Mal in der Bundesrepublik die Regierung anführte. Es sei eine „große Zeit“ gewesen, die mit der sozialliberalen Koalition begonnen habe. „Ein solcher Aufbruch soll uns wieder gelingen.“

„Wir sind verantwortlich für das ganze Land“

Er dankte den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dafür, dass sie gemeinsam beschlossen hätten, ihn als Kanzlerkandidaten aufzustellen. Die SPD sei „zusammengekommen als Partei“, obwohl sie zu Beginn des Wahlkampfes in den Umfragen hinten lag. „Danke für eure große Gemeinschaft. Wir haben das miteinander hingekriegt.“

Scholz betonte, dass große Aufgaben wie der Klimawandel und die Corona-Pandemie vor der künftigen Regierung lägen. „Wir sind verantwortlich für das ganze Land.“ Jede der Ampel-Parteien stehe für Fortschritt. „Das ist eine Koalition, die die Bürgerinnen und Bürger sich ganz klug gebildet haben.“

Fortschritt komme aber nicht von allein. „Zukunft wird gemacht. Von Menschen. Von Bürgerinnen und Bürgern. Von Parteien, von Parlamenten, von Regierungen, von Unternehmen.“ Das gehe nicht ohne Wagnis, so Scholz. Die künftige Regierung trete an, um freundschaftlich zusammenzuarbeiten und wiedergewählt zu werden. Der Aufbruch werde nicht in vier Jahren geschafft, Dinge müssten kontinuierlich verfolgt werden.