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Stoltenberg: NATO muss sich Herausforderung durch China stellen

Pressebriefing am Montag in Brüssel: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Bild: AFP

Kurz vor dem Beginn des NATO-Gipfels in Brüssel warnt Generalsekretär Stoltenberg vor einer militärischen Bedrohung durch China. Man stehe aber nicht vor einem neuen Kalten Krieg.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat kurz vor Beginn des Gipfels in Brüssel deutlich vor den von China ausgehenden Bedrohungen gewarnt. Das Land habe in den vergangenen Jahren militärisch erheblich aufgerüstet und auch stark in atomare Fähigkeiten und moderne Waffensysteme investiert, sagte der frühere norwegische Regierungschef am Montagvormittag. Zugleich investiere das Land stark in die Infrastruktur von NATO-Staaten und versuche sie zu kontrollieren.

Hinzu kommt laut Stoltenberg, dass China die Werte der Bündnispartner nicht teile, Minderheiten im eigenen Land verfolge und soziale Medien und Technik zur Gesichtserkennung nutze, um seine eigene Bevölkerung in nie gesehenem Ausmaß zu überwachen. „All das ist für unsere Sicherheit relevant, und kein Land und kein Kontinent wird es schaffen, das allein zu bewältigen“, sagte er.

Zusammenarbeit bei Klimawandel und Rüstungskontrolle

Zugleich betonte Stoltenberg, dass man mit China weiter bei Themen wie dem Kampf gegen den Klimawandel oder Rüstungskontrolle zusammenarbeiten wolle. „Wir treten nicht in einen neuen Kalten Krieg ein, und China ist nicht unser Gegner und nicht unser Feind“, sagte er. Man müsse allerdings gemeinsam die Herausforderungen angehen, die der Aufstieg Chinas für die Sicherheit mit sich bringe.

Zentrale Themen des am Montagmittag beginnenden Gipfels sind neben dem Umgang der NATO mit China die Bedrohungen durch Russland und die Reforminitiative „Nato 2030“. Eine besondere Bedeutung kommt dem Spitzentreffen zu, weil es das erste mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ist. Dieser hat versprochen, die unter seinem Vorgänger Donald Trump sehr angespannten Beziehungen zwischen der Nato und den Vereinigten Staaten wieder zu normalisieren.

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