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Verwirrung nach Merkel-Gipfel: Darum gelten die neuen Corona-Regeln noch nicht in NRW

Köln -

Lockdown bis zum 14. Februar, nur noch medizinische Masken in Geschäften und dem ÖPNV und Homeoffice-Pflicht: Die neuen Corona-Regeln stehen seit Dienstag (19. Januar) fest, in Kraft getreten sind sie jedoch noch nicht. Aber ab wann gelten die neuen Regeln in NRW?

Corona: Lockdown-Verlängerung und verschärfte Regelungen

Am Dienstag (19. Januar) haben sich Bund und Länder ein weiteres Mal getagt und über die aktuellen Corona-Regelungen diskutiert. Seit Dienstagabend stehen nun neue, verschärfte Vorschriften fest.

Unter anderem wurde eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar, eine Homeoffice-Pflicht, dort wo es betrieblich möglich ist, sowie eine verlängerte Schließung von Kitas und Schulen beschlossen.

Hinzukommt ein weiterer wichtiger Beschluss: Geschäften und der ÖPNV dürfen nur noch mit einer medizinischen Maske betreten werden.

NRW: Ab wann gelten die neuen Corona-Regeln?

Jedoch stellt sich nun die Frage: Gelten die ganzen neuen Regeln in NRW ab sofort?

Die Antwort: Nein. Denn erst mit der Veröffentlichung der neuen Corona-Schutzverordnung werden die Beschlüsse in NRW in Kraft treten.

Doch auch hier kommt die nächste Frage auf: Wann wird die neue Schutzverordnung veröffentlicht? Auf diese Frage hatte das Gesundheitsministerium am Donnerstag (21. Januar) noch keine klare Antwort, wie die WAZ berichtete. Eine Prognose könne man derzeit noch nicht abgeben, so hieß es.

Corona: Jedes Bundesland veröffentlicht eigene Schutzverordnung

Da jedes Bundesland eigene Schutzverordnungen trifft, kann das Inkrafttreten der Beschlüsse zwischen den Ländern variieren.

Außerdem obliegt es den Ländern von den Beschlüssen des Bundes abzuweichen. So hat beispielsweise Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bereits erklärt, entgegen der gemeinsamen Beschlüsse die Grundschulen und Kitas schon ab 1. Februar wieder öffnen zu wollen.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will sich jedoch an die Vorgaben des Bundes halten und gab am Dienstag bekannt Kitas und Schulen bis zum 14. Februar geschlossen zu lassen.

Laschet behielt sich jedoch unter Beobachtung des Infektionsgeschehen vor gegebenenfalls neu zu entscheiden, sagte er.

Corona: Länder müssen sich an Homeoffice-Pflicht halten

Die Verordnungen zum Homeoffice dagegen würden direkt vom Bund kommen. Länderspezifische Unterschiede werde es in diesem Bereich also nicht geben, so Laschet.

Grund für die Verschärfung der bisherigen Maßnahmen ist unter anderem die Sorge vor Corona-Mutationen, die als deutlich ansteckender gelten. (mh)

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