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Wahlleiterin Dörte Diemert: „Sehr ruhiger Wahlverlauf“ in Köln

Köln -

Zufrieden mit dem Ablauf der Wahl in Köln zeigte sich Wahlleiterin Dörte Diemert bei einer Pressekonferenz kurz vor 18 Uhr im Historischen Rathaus. Von einem „sehr ruhigen, normalen Wahlverlauf ohne größere Zwischenfälle“, sprach die Stadtkämmerin. Alle 543 Urnenstimmbezirke hätten pünktlich geöffnet, Hinweise auf längere Wartezeiten seien nicht bei der Stadt eingegangen.

Lediglich an der Henry-Ford-Realschule in Seeberg habe es lautstarke Beschwerden von einer Gruppe Wählerinnen und Wählern gegeben – sie hätten kritisiert, dass die Wahl in diesem Jahr in einem anderen Gebäude stattfand. „Wegen des hohen Briefwahlaufkommens haben wir die Wahlgebäudeverteilung geändert, das war auch rechtzeitig auf allen Kanälen kommuniziert worden“, sagte Diemert. Die erhitzten Gemüter seien mit „entschiedenen Hinweisen auf das Hausrecht“ beruhigt worden. Nachdem sie gewählt hatten, seien die Wählerinnen und Wähler hinausbegleitet worden.

Eskalationen ausgeblieben

Am Berufskolleg Lindenstraße, der Grundschule Fußfallstraße in Merheim und der Nikolaus-Groß-Schule an der Bernhard-Letterhaus-Straße musste jeweils eine Urne nachgeliefert werden, da mehr Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten als kalkuliert. In fünf Stimmbezirken mussten Stimmzettel nachgeliefert werden.

Befürchtete Eskalationen durch Kritiker der Corona-Maßnahmen seien ausgeblieben, sagte Diemert. Zu Irritationen führte eine kurzfristige Ansage des Bundeswahlleiters, mobile Urnen für die Wahl nicht zuzulassen. Einigen Rollstuhlfahrern, die dadurch nicht wählen konnten, wurden kurzerhand Briefwahlunterlagen ausgehändigt. Wollten oder konnten Menschen keine Maske tragen, seien die anderen Wählerinnen und Wähler gebeten worden, den Wahlraum zu verlassen, um der Coronaschutzverordnung zu entsprechen. „Auch hier liegen uns keine Beschwerden vor.“

In puncto Briefwahl sprach Diemert von einer „Wahl der Superlative“: Fast 350000 Kölnerinnen und Kölner hatten Briefwahl beantragt, bis 17.30 Uhr betrug der Rücklauf 95 Prozent. Für die Auszählung der Stimmen bedeute das, dass „alle heute Abend ein bisschen Geduld haben müssen“ – obwohl von den mehr als 8000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern allein 3250 im Briefwahlzentrum arbeiten. Die älteste Wahlhelferin war die 96-jährige Lydia Mörs-Plattes aus Godorf. Der älteste Kölner Wähler ist 107 Jahre alt.

Laschets Patzer und die Folgen

Angesprochen auf den Fauxpas von CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet, der seinen Stimmzettel so gefaltet hatte, dass jeder sehen konnte, was er gewählt hatte, sagte Diemert: „Der Schutz des Wahlgeheimnisses ist ein hohes Gut und muss eingehalten werden. Da wir keine Erfahrungswerte haben, wie oft Stimmzettel nicht richtig gefaltet werden, gehen wir davon aus, dass es kein regelmäßig vorkommendes Phänomen ist.“

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