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Germany
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WahlSwiper zur Europawahl – Welche Partei passt am besten zu mir?

Sie ist eine der größten demokratischen Wahlen der Welt. Rund 400 Millionen Europäer sind zwischen dem 23. und dem 26. Mai 2019 aufgerufen, die Abgeordneten des neuen EU-Parlaments zu bestimmen. In Deutschland können die 64 Millionen Wahlberechtigten am 26. Mai an die Wahlurnen treten.

Besonders beschäftigen die Deutschen die Themen Islamismus, Migration, Nationalismus und Klimawandel.

Wer noch nicht weiß, welche Parteien den eigenen Interessen am nächsten stehen, findet Abhilfe im WahlSwiper. Denn nach einem Gerichtsurteil wurde der in der Bevölkerung deutlich bekanntere Wahl-O-Mat vorerst gestoppt. Auch beim WahlSwiper werden Unentschlossene zu insgesamt 38 Themen befragt.

Warum der Wahl-o-Mat offline ging

Nach einem Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts darf der Wahl-O-Mat zur Europawahl vorerst nicht weiter betrieben werden. Es gab damit einem Antrag der Partei „Volt Deutschland“ statt. Das Gericht begründete den Schritt damit, dass man auf der Seite seine politischen Auffassungen nur mit dem Programm von bis zu acht Parteien abgleichen könne. Das sei eine Benachteiligung kleinerer und unbekannterer Parteien.

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB), die den Wahl-o-Mat betreibt, will gegen den gerichtlich verfügten Stopp vorgehen: Gegen die einstweilige Anordnung bereitet die Bundeszentrale eine Beschwerde vor. Diese soll spätestens am Mittwoch beim Verwaltungsgericht Köln eingelegt werden.

Bislang wurde der Wahl-o-Mat zur Europawahl nach Angaben der Bundeszentrale rund 6,4 Millionen mal genutzt. Bei der Bundestagswahl 2017 kam das Angebot auf 15,7 Millionen Nutzungen.

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