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Germany
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„Wir sind in großer Sorge um unsere Partei“

Neun frühere SPD-Vorsitzende haben in einem gemeinsamen Aufruf an die Parteibasis ihre „große Sorge“ um die krisengeschüttelte SPD ausgedrückt. „Die SPD befindet sich in einer ernsten Krise, die existenzielle Folgen nicht nur für die Partei, sondern auch für unser Land haben kann“, schreiben sie in dem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Aufruf, über den „Spiegel online“ zuerst berichtet hatte.

Der von Ex-Kanzler Gerhard Schröder initiierte Aufruf wurde zudem von Hans-Jochen Vogel, Björn Engholm, Rudolf Scharping, Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, Sigmar Gabriel und Martin Schulz unterzeichnet. Nicht einbezogen wurden offenbar die erste Frau an der SPD-Spitze, die Anfang Juni zurückgetretene Andrea Nahles, sowie Oskar Lafontaine, der später mit der SPD brach und Linke-Vorsitzender wurde.

Die SPD als Volkspartei habe entscheidend an Frieden und Freiheit, Sozialstaat und Sicherheit mitgewirkt. Sie habe das Land mitgestaltet und tue dies noch. „Das ist auch Euer Verdienst. Und deshalb rufen wir Euch auf: Seid stolz auf das Erreichte“, so die Ex-Parteichefs an die Mitglieder.

Die Partei werde auch in Zukunft gebraucht. Aus Krisen sei die SPD stets gestärkt hervorgegangen. „Wir sind sicher, dass dies auch jetzt wieder möglich ist.“

Kommunal- und Landespolitiker werden als Vorbilder aufgeführt und direkt angesprochen: „Ihr seid jetzt die Stärke und das Rückgrat unserer Partei. Euch allen, vor allem denen, die jetzt im Wahlkampf stehen, gilt unsere Solidarität.“

„Damit ein Neuanfang gelingt, braucht es die Hilfe aller in der Partei“, heißt es in dem Schreiben weiter. „Deshalb rufen wir Euch auf, nun geschlossen die kommissarische Partei- und Fraktionsführung zu unterstützen, damit diese ihre Verantwortung für eine Neuaufstellung wahrnehmen kann.“ Nötig seien offene, kritische Auseinandersetzungen – untereinander, aber auch mit dem politischen Gegner. „Doch am Ende braucht es Geschlossenheit und Solidarität.“

Nach Nahles' Rückzug vom Partei- und Fraktionsvorsitz wird die SPD derzeit kommissarisch von Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig geführt. Der Parteivorstand will am kommenden Montag entscheiden, wie die Suche nach einem neuen Vorsitzenden ablaufen soll.

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