Seit Monaten ist ganz Deutschland am Montag MinisterpräsidentOlaf Scholz(64, SPD ) An den Chef Zitiert aus dem hohen Schock des Ministerpräsidenten die Spitzenvertreter der Ministerpräsidenten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften.
Aber es gab kein Ergebnis. Crisis Summitwar ein riesiger Erfolg und ist gescheitert!
Wie Schortz versprach, gab es statt "kooperativem Handeln" gegen Preisschocks nur Floskeln und Parolen zu ertragen. „Wir müssen uns zunächst darauf einstellen, diese Situation unverändert beizubehalten“, sagte Scholz nach dem Krisengipfel. Ist der Premierminister hilflos? Willst du mich verarschen? Meinst du das ernst, wenn du es sagst?
Der Staat selbst hat die Möglichkeit, unser Leben schnell billiger zu machen. - nahe.
► Trotz Rekordinflation sind die Müllabfuhrgebühren in den letzten Jahren in 81 Städten um durchschnittlich 8 % gestiegen.
► Auch Autofahrer sind ausgeflippt. Egal ob Augsburg (+60 Cent), Berlin (+1 Euro), Potsdam (+1,50 Euro) oder Herne (+40 Cent). Teurer. Christoph Pros, CDU-Wirtschaftsexperte, fordert eine "Preisobergrenze, um zu verhindern, dass die Inflation vom Land weiter gefördert wird".
► Auch Steuerzahlerpräsident Reiner Holznagel, 46, fordert angesichts der Rekordinflation eine Senkung des Stromsteuersatzes und eine „Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Heizstoffe“.
Spitzenökonom Gunther Schnabl will mehr Haushaltsdisziplin. „Um die Inflation zu stoppen, müssen auch die Staaten ihren Beitrag leisten, indem sie ihre Ausgaben reduzieren.“ Das Einsparpotenzial ist groß.
► Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler kosteten allein verdächtige Landessubventionen für Wirtschaft und Kultur satte 47 Milliarden Euro. Auch milliardenschwere Streaming-Giganten wie Netflix, Amazon und Sky haben zuletzt 50 Millionen Euro Fördermittel vom Bund erhalten, um die Serie zu drehen (z. B. „Babylon Berlin“).
► Gleichzeitig hat die Ampelregierung seit Regierungsantritt 700 neue Stellen geschaffen. Und es gab einen Aufpreis für Luxusmahlzeiten für Kongressmitglieder. Seit Juli sind sie monatlich um 310,40 € gestiegen.
► In Schleswig-Holstein hat die neue schwarz-grüne Regierung zwei Ministerien hinzugefügt, was den Steuerzahler jährlich 1,9 Millionen Euro zusätzlich kostet.
Rentnerin Rebellin Gunhilde Köhler (74)Die Bundesregierung hat bereits wegen seiner tödlichen Inflationspolitik verklagt. "Rentner leiden unter hohen Schocks, aber Ampeln erhöhen ihre Ausgaben. Das ist unhöflich und muss rückgängig gemacht werden!"
