Antisemitismusbeauftragter Felix Klein will die Gespräche mit Mahmud Abbas fortsetzen

Trotz der eklatanten Verunglimpfung des Holocaust durch den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas bei einem kürzlichen Besuch im Kanzleramt in Berlin, hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, das Gespräch mit ihm im Fluss gehalten Andererseits ist er ein Repräsentant des palästinensischen Volkes und „und jetzt müssen wir uns mit ihm auseinandersetzen.“

Abbas hat erfahren, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Israel hat seit 1947 "50 Völkermorde, 50 Holocausts" am palästinensischen Volk begangen. Er war nach einer möglichen palästinensischen Entschuldigung für den Olympia-Anschlag in München im 1972 gefragt worden. Abbas relativierte seine Aussage am Mittwoch.

Klein verteidigt Scholz

Antisemitismusbeauftragte des Bundes schützten Scholz trotz des Vorfalls, aber er akzeptierte die Worte von Abbas bald nicht. Aus seiner Sicht sei es vor allem ein "Kommunikationsproblem zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Regierungssprecher", sagte Klein. All das sei bereits in der Erklärung des Regierungssprechers auf der Bundespressekonferenz gesagt.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit beendete die Pressekonferenz damit, dass sich der Ministerpräsident nicht zu Abbas' Äußerungen äußern konnte. Am Mittwoch räumte ein Sprecher einen schwerwiegenden Fehler bei der Durchführung der Pressekonferenz ein und sagte, er habe auf Abbas' Äußerungen „nicht schnell genug reagiert“, um dem Premierminister die Möglichkeit zu geben, darauf zu antworten

Klein erklärte in der ARD: "Die Haltung der Bundeskanzlerin gegenüber Israel und israelbezogenem Antisemitismus ist sehr deutlich." betonte. Der Ministerpräsident stehe „auf soliden Beinen“ und „wird in den kommenden Tagen und Wochen sicher Gelegenheit bekommen, sich dazu zu äußern.“

„Wenn Wenn Sie internationale Gäste haben, die unerwartet reagieren, ist das wahrscheinlich nicht ideal“, sagt Small. Dieser Skandal könne als Gelegenheit gesehen werden, „zu sehen, wie wir uns auf eine solche Gelegenheit vorbereiten können.“ Kein Fortschritt

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai äußerte sich kritisch zu Abbas. Kontraproduktiv sind seine Äußerungen im Hinblick auf den Friedensprozess im Nahen Osten. »Von dieser Generation palästinensischer Politiker wird wieder deutlich, dass ein Fortschreiten des Friedensprozesses nicht zu erwarten ist. Abbas hat den Palästinensern keinen Gefallen getan, als er in Berlin aufgetaucht ist“, sagte Jill Salai der Reinisch Post. „Es wäre eine kolossale Provokation, überall in Deutschland blöde und historisch falsche Behauptungen über den Holocaust aufzustellen.“ Die Äußerung des Palästinenserpräsidenten sei „absolut inakzeptabel und geradezu grotesk“.

Die CDU bekräftigte ihre Kritik am Vorgehen der Bundeskanzlerin. Gitta Konemann, stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Bundestagsfraktion, forderte von Scholz eine Entschuldigung. Das Schweigen der Ministerpräsidentin nach Abbas Äußerungen sei skandalös und habe „Abbas die Hand gegeben“, sagte sie der Zeitung Fanke Media Group.Aus politischer Sicht schädlich für Deutschland. Der Ministerpräsident muss den Schaden begrenzen und sich erklären. „Und er muss sich entschuldigen“, sagte der CDU-Politiker.

Auschwitz-Kommission: Scholz' mangelnde Vorbereitung

Scholz erhielt Unterstützung von den Grünen. Auch ein Bundestagsabgeordneter, Ramya Kador, warf dem Ministerpräsidenten Fehler vor, bestritt jedoch die weitverbreiteten Vorwürfe gegen ihn.

Er beklagte, dass er auf die kommenden Provokationen „nicht vorbereitet“ sei. „Das ist eine Täuschung der Bundeskanzlerin und ein Versuch, den Druck auf die Bundesregierung und Olaf Scholz zu erhöhen“, sagte Vizepräsident Christoph Houbner der Zeitung „Funke Mediengruppe“.