Antony Blinken ruft bei Ankunft in Israel zur Deeskalation auf

Bei Gewalttaten in Israel sind innerhalb weniger Tage zahlreiche Menschen ums Leben gekommen. Inmitten der aufgeheizten Lage ist nun US-Außenminister Antony Blinken zu einem lange geplanten Besuch im Land eingetroffen. Zum Auftakt appellierte er an Israelis und Palästinenser, auf eine Entschärfung des Konflikts hinzuwirken.

Bei seiner Ankunft am Flughafen von Tel Aviv verurteilte Blinken all jene, die die Gewalt in Jerusalem und »alle anderen Terrorakte, die unschuldige Menschenleben kosten«, zelebrierten.

»Es liegt in der Verantwortung eines jeden, Maßnahmen zu ergreifen, um die Spannungen zu beruhigen, anstatt sie zu schüren«, sagte der US-Chefdiplomat. Dies sei der einzige Weg, die wachsende Welle der Gewalt zu stoppen, »der schon zu viele Menschenleben zum Opfer gefallen sind – zu viele Israelis und zu viele Palästinenser«.

Blinken wird sich mit beiden Seiten zu Gesprächen treffen – am Montag in Jerusalem den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, am Dienstag in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Bereits zuvor hatte Blinken bei einem Besuch in Ägypten »alle Parteien« aufgefordert, »die Lage zu beruhigen und die Spannungen zu deeskalieren«. Ägypten ist ein wichtiger Vermittler im Nahostkonflikt. Blinken traf mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und Außenminister Sameh Schukri zusammen, bevor er nach Israel weiterreiste.

Welle der Gewalt erschüttert Israel

Am Freitag hatte ein bewaffneter Palästinenser vor einer Synagoge in Ostjerusalem sieben Menschen getötet , am Samstag folgte ein weiterer Anschlag, bei dem ein 13-jähriger Palästinenser in Ostjerusalem zwei Israelis schwer verletzte. Zuvor waren am Donnerstag bei einer Razzia in einem Flüchtlingslager im Westjordanland zehn Palästinenser von israelischen Soldaten getötet worden.

An diesem Montag töteten israelische Truppen im besetzten Westjordanland einen palästinensischen Autofahrer, wie Vertreter beider Seiten mitteilten. Nach Angaben der israelischen Armee hatte das Auto zuvor einen Soldaten angefahren. Der 26-Jährige starb an »einer Schusswunde am Kopf«, die ihm die Besatzungssoldaten »heute Morgen in Hebron« zugefügt hätten, erklärte das palästinensische Gesundheitsministerium.

Damit stieg die Zahl der in diesem Monat im Westjordanland und in Ostjerusalem getöteten Palästinenser – darunter Kämpfer, Zivilisten und mehrere Kinder – auf 35, wie aus einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP hervorgeht.

Aufrufe zur Deeskalation

Zur Deeskalation im israelisch-palästinensischen Konflikt rief auch der französische Präsident Emmanuel Macron auf. In einem Telefonat mit Netanyahu warnte Macron vor einer »Spirale der Gewalt«, wie der Élysée-Palast am Sonntag mitteilte. Macron verurteilte demnach den »abscheulichen Anschlag« vor der Synagoge in Ostjerusalem und sagte Israel die »uneingeschränkte Solidarität Frankreichs im Kampf gegen den Terrorismus« zu.

Blinkens Nahostbesuch ist auch Ausdruck der Bemühungen der Regierung von Präsident Joe Biden, die Beziehungen zu Netanyahu rasch zu entspannen. Netanyahu war im Dezember nach anderthalb Jahren an die Regierungsspitze zurückgekehrt. In der Amtszeit des früheren US-Präsidenten Barack Obama, dem Biden als Vizepräsident gedient hatte, war das Verhältnis zu Netanyahu stark angespannt gewesen.

Es wurde erwartet, dass Blinken während seines Besuchs die Unterstützung der USA für die Zweistaatenlösung und damit einen eigenen palästinensischen Staat bekräftigt. Allerdings gilt als unwahrscheinlich, dass die Umsetzung dieses Modells unter der neuen Regierung Netanyahu – der am weitesten rechts stehenden Regierung Israels bisher – vorangetrieben wird.