Baden-Württemberg – Rechtsextremismus und Rassismus bei der Polizei? Dieser Vorwurf hat nach mehreren Vorfällen viele Mitarbeiter beleidigt. Dennoch sollten umfangreichere Untersuchungen zum Alltag von Polizeibeamten der Problematik zugrunde liegen. Aber im Südwesten passiert nichts.
Die baden-württembergische Polizei hat eine bundesweite Untersuchung zu Erfahrungen und Verhalten von Polizisten zurückgezogen und boykottiert. Das Innenministerium und Polizeipräsidentin Stephanie Hintz regte zur Teilnahme an, doch der Online-Fragebogen der Deutschen Hochschule der Polizei wurde nach einem Veto des Hauptpersonalrats nicht an das Ressort verteilt.
In fast allen Bundesländern sind vom Bund eingeleitete Ermittlungen bereits abgeschlossen oder laufen derzeit. Zu den Gründen des Hauptpersonalrats könne er nichts sagen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Die Ermittlungen gehen auf den ehemaligen Innenminister Horst Seehofer (CSU) zurück. Horst Seehofer reagierte auf eine Anfrage der Polizei, nach mehreren Vorfällen Rassismus und die Möglichkeit von Legalisten zu untersuchen.
Danach wurde die Untersuchung umfassender ausgeweitet. Alle Bundesinnenminister unterstützen Forschungsvorhaben. Hinz sagte, er möchte einen Einblick in die folgenden Fragen erhalten: „Was motiviert Sie, zur Polizei zu gehen? Wie prägen abwechslungsreiche und zugleich herausfordernde Polizeiberufe Polizistinnen und Polizisten? Es liegt im Interesse der Behörden, diese Fragen zu klären.
Auf die Frage nach der Polizeiakademie Münster antworten zeigte sich überrascht von der Absage des Hauptpersonalrats ein halbes Jahr später: „Motivation der Polizisten im Alltag: „Es tut mir leid, dass wir nicht gefragt wurden“, sagte Jochen Wittenberg, Co-Autor der „Haltung, Gewalt“ Studie. Die
Ermittlungen sind in fast allen Bundesländern, Nordrhein-Westfalen, abgeschlossen und werden voraussichtlich im Juli bei der Bundespolizei abgeschlossen. Berlin wird etwas verspätet geliefert. Neben Baden-Württemberg wurde nur Hamburg geknickt. Dort widersetzte sich auch der Hauptpersonalrat der bundesweiten Untersuchung. Hier bedarf es einer weiteren Untersuchung.
Wittenberg rechnet mit der Bekanntgabe der Ergebnisse wichtiger Ermittlungen beim nächsten Innenministertreffen Ende November. Die südwestliche Polizei wird wahrscheinlich noch beteiligt sein, und die Ergebnisse werden später hinzugefügt.
Polizeichef Hinds erklärte, dass er glaubt, dass die Untersuchung auch nützlich ist, um die Frage zu klären, ob sie noch an der richtigen Stelle ist. Denn die Polizei hat sich geändert. „Wir sind jung, weiblich, diversifiziert, der Nachwuchs will aktiv werden, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird immer wichtiger.“ Die Teilnahme an der Umfrage ist alles, für Beamte wäre sie freiwillig gewesen.
