Bernd Ziesemer: Die apokalyptischen Reiter von Schwedt

Der Weltuntergang findet vorläufig nicht statt. Was hatten die Landesregierung von Brandenburg, die ostdeutsche Wirtschaft und der linke und rechte Narrensaum der deutschen Politik nicht alles prophezeit, als der Beschluss über die Einstellung der russischen Öllieferungen an die Raffinerie in Schwedt gefallen war: Die Einstellung des Flugverkehrs auf dem Berliner Airport, kilometerlange Warteschlagen vor den ostdeutschen Tankstellen gefolgt vom Zusammenbruch des Autoverkehrs in der Region, die Deindustrialisierung der neuen Bundesländer. Doch nichts davon wird wirklich passieren, soviel ist spätestens seit der deutsch-polnischen Erklärung vom vergangenen Donnerstag klar. Künftig fließen die noch fehlenden Mengen für die Raffinerie durch die polnische Pipeline aus Danzig.

Eigentlich war das seit Monaten klar. Die Sache zog sich nur deshalb hin, weil beide Seiten ein bisschen pokerten. Die Polen sind an einem eigenen Einstieg in Schwedt interessiert. Die Deutschen wollten eine Verstaatlichung des russischen Anteils an der Raffinerie möglichst vermeiden und den Polen nicht weitere Zugeständnisse machen. Politisch waren die Gespräche über Schwedt nicht spektakulär, der Teufel lag eher im juristischen Detail. Nun einigt man sich auf einen Kompromiss.

Natürlich kann es in den Wintermonaten noch zu Problemen kommen. Aber die große Apokalypse bleibt aus. Sie war von Anfang an eine bloße Chimäre. So wird die Causa Schwedt wieder einmal zu einem Lehrstück über deutsche Wirtschaft und Politik.

Die Untergangspropheten der deutschen Industrie

Seit dem Überfall auf die Ukraine und den anschließenden westlichen Sanktionen gegen Russland schicken deutsche Lobbygruppen immer wieder Heerscharen apokalyptischer Reiter in den Kampf um die öffentliche Meinung. Allen voran die deutsche Energie- und Chemiebranche. Ihr Waffengeklapper findet einen großen Resonanzboden bei Lokalpolitikern, den Medien und einzelnen Pseudoexperten, die ihre Chance wittern, sich öffentlich zu profilieren. Der Mainstream der deutschen Politik macht dabei meist nicht mit. Aber trotzdem schadet das laute Geschrei dem ohnehin angeschlagenen Bild der Bundesrepublik im Ausland und sät vor allem in den ost- und mitteleuropäischen Ländern Zweifel an der Verlässlichkeit der Deutschen.

Interessenvertretung gehört zum normalen Alltag einer Demokratie, Lobbytätigkeit ist nichts Verwerfliches. Aber besondere Zeiten wie diese erfordern eben auch ein besonderes Fingerspitzengefühl und einen Blick über den Tellerrand der jeweils eigenen Sonderinteressen. Dazu gehört auch, sich in diesem Krieg immer wieder zu fragen, ob man durch manches Auftreten nicht Wladimir Putin nützt und die Erpressbarkeit unseres Landes erhöht.

Und Russland ist ja kein Einzelfall. Auch in Sachen China positionieren sich große Teile der deutschen Wirtschaft und ihre Verbände vor allem als Apokalyptiker und Warner statt zu begreifen: Nur wenn wir härter gegen das Regime in Beijing auftreten, einen Schulterschluss mit den Amerikanern und Europäern herstellen und keinen Zweifel an der Entschlossenheit aufkommen lassen, einen Angriff auf die demokratische Inselrepublik Taiwan mit härtesten Mitteln zu beantworten, können wir ein wirtschaftliches und politisches Desaster in einigen Jahren verhindern.