Boris Pistorius: »Eine Wehrpflicht würde uns in den nächsten zwei, drei Jahren überhaupt nicht helfen«

Kehrt Deutschland zurück zur Wehrpflicht? Die Diskussion darüber hatte auch der Verteidigungsminister selbst angefeuert. Bei einem Besuch der Bundeswehr in Augustdorf sagte Boris Pistorius (SPD) nun: »Die Wehrpflicht würde uns in den nächsten zwei, drei Jahren überhaupt nicht helfen.« Pistorius war ins westfälische Augustdorf gereist, um sich dort selbst ein Bild von den Leopard-Panzern zu machen, die die Bundesregierung der Ukraine zugesagt hat.

In der vergangenen Woche hatte Pistorius die Aussetzung der Wehrpflicht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung im Jahr 2011 als Fehler bezeichnet – und damit eine neuerliche Debatte zum Pflichtdienst an der Waffe ins Rollen gebracht. Er habe damit nicht die Wiedereinführung ins Gespräch gebracht, sagte Pistorius nun in Augustdorf. Er habe lediglich »im Kontext einer Dienstpflicht im Allgemeinen« über die Wahrnehmung der Bundeswehr in der heutigen Gesellschaft gesprochen, so Pistorius weiter. In diesem Zusammenhang habe er gesagt, die Abschaffung sei ein Fehler gewesen. »Und dabei bleibe ich auch.«

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte nach langer Abwägung am Mittwoch vergangener Woche mitgeteilt, dass Deutschland die Ukraine auch mit der Lieferung von 14 Leopard-2-Kampfpanzern zur Verteidigung gegen Russland unterstützen will. Sie sollen vom Panzerbataillon 203 in Augustdorf abgegeben werden. Dieses stellt seit August 2022 mit rund 550 Soldatinnen und Soldaten auch den Kern des multinationalen Nato-Gefechtsverbands in Litauen.

Da mit dieser Lieferung – und fünf zusätzlich als Reserve bereitgestellten Panzern – im Grunde der gesamte Bestand des Bataillons abgegeben werde, sei es ihm wichtig gewesen, dass die Soldatinnen und Soldaten diese Nachricht »auch von ihrem Minister« hören. »Natürlich blutet ihnen das Herz«, sagte Pistorius weiter: »Aber sie verstehen das.« Die Ukraine brauche jede Unterstützung, die sie bekommen könne. »Und die Leopard können eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Aggressor spielen.«

»Woher das Geld kommt, ist mir ehrlich gesagt egal«

Er habe den Soldatinnen und Soldaten zugesagt, sich »mit Nachdruck« für Nachschub einzusetzen. Darüber habe er auch bereits mit Vertretern der Industrie gesprochen. Über Abnahmegarantien oder Anschubfinanzierung machte Pistorius keine Angaben, sagte auf Nachfrage zur Finanzierung: »Entscheidend ist, dass wir neue Panzer beschaffen müssen. Woher das Geld kommt, ist mir ehrlich gesagt egal, entscheidend ist, dass wir es schnell bereitstellen.«