Bund und Länder haben sich auf die Einführung eines bundesweiten Nahverkehrstickets 2023 verständigt. Zuvor hatte es Streit um die Finanzierung gegeben.
Bund und Länder haben die letzten Hürden für die Einführung eines bundesweit gültigen Nahverkehrstickets im kommenden Jahr beiseite geräumt. "Das Deutschlandticket wird jetzt kommen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Beratungen mit den Länderchefinnen und -chefs am Donnerstag in Berlin. Bund und Länder wollen sich die Kosten dafür je zur Hälfte teilen, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).
"Wir haben jetzt alle Hürden beseitigt, so dass die Verantwortlichen in den Ländern und den Verkehrsunternehmen jetzt alles daran setzen können, dass das auch schnell und zügig vorangeht", so der Kanzler.
Zum Starttermin für das Ticket machten die Spitzen von Bund und Ländern zunächst keine konkreten Angaben. Weil sagte, das Ticket werde "bis zum Ende des ersten Quartals" 2023 kommen.
"Finanziellen Grundlagen sind gelegt"
Das Deutschlandticket für Busse und Bahnen im Nahverkehr mit einem Einführungspreis von 49 Euro im Monat soll demnach im neuen Jahr starten. Es soll an das beliebte 9-Euro-Ticket aus dem Sommer anknüpfen. Nähere inhaltliche Angaben machte Scholz nicht. Zuletzt hatte es Streit um die Finanzierung des bereits im Grundsatz geplanten Tickets durch Bund und Länder gegeben.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil sagte: "Wir sind heute so weit, dass wir sagen können: Die finanziellen Grundlagen dafür sind gelegt." Jetzt sei die Erwartung, dass die entsprechenden Gesetze schnell auf das Gleis gebracht werden könnten.
Zudem verständigten sich Bund und Länder nach Aussage von Scholz auf letzte Details eines Härtefallfonds für Unternehmen in der Wirtschaftskrise. Es sei "ein gutes Zeichen, dass das jetzt losgehen kann", sagte Scholz. Sichergestellt werden solle, dass die Preise für Gas, Fernwärme und Strom sinken könnten.
