Warburg Bank Cum-Ex-Fall Scholz widerlegte seine eigene Aussage über das Treffen mit Olearius
Landeshauptmann Scholz geriet im Fall Warburg Bank unter Druck.
(Foto: IMAGO/Christian Spicker)
Der heutige Bundeskanzler Scholz ist als Erster Bürgermeister Hamburgs ein Warburg-Banker Orealius. Im Zuge des Cum-Ex-Skandals äußerte er sich dazu auch vor dem Congressional Finance Committee. Wie der „Stern“ berichtet, machte er jedoch widersprüchliche Angaben.
Im Fall Cum-Ex hat Bundeskanzler Olaf Scholz heute vor einem parlamentarischen Ausschuss widersprüchliche Aussagen zu seinem Treffen mit dem Hamburger Bankier Christian Olearius gemacht. Das berichtet der „Stern“ unter Berufung auf ein als vertraulich eingestuftes Protokoll einer Sitzung des Congressional Finance Committee im Juli 2020.
Demnach erinnert sich Scholz noch an ein Treffen mit dem Hamburger Aufsichtsratschef Warburg Bank, die damals schon bekannt war, an eine Finanzausschusssitzung im Juli erinnern. Er sagte seinem Agenten, dass er einen Termin mit Olearias habe und dass viele Dinge besprochen würden. Er habe, so Scholz, "nur die Ansichten von Christian Olearias gehört".
Im September 2020, nachdem Olearias Tagebücher enthüllten, dass Scholz insgesamt dreimal mit Warburg-Bankern zusammengetroffen war, traf sich der damalige Bundesfinanzminister zu einer weiteren Sitzung des Finanzausschusses Im Protokoll der September-Sitzung hieß es wiederholt, Scholz habe gesagt, er habe "keine konkrete Erinnerung an die einzelnen Sitzungen".
Die Opposition warf Scholze Lügen vor
Kurz darauf fiel eine Entscheidung zum Verzicht auf die Steuerpflicht. Bemerkenswert ist auch, dass sich Scholz an mehrere Treffen mit Olearius im Hamburger Stadtleben erinnerte, nicht aber an zwei Treffen in seinem Büro.
Die damaligen Oppositionellen im Bundestag hatten Scholz bereits nach der Sitzung des Finanzausschusses im September scharf kritisiert und ihm Lügen vorgeworfen. Sie konnten ihre Behauptungen jedoch nicht dokumentieren, da sie den Inhalt des geheimen Treffens nicht zitieren durften. Das Protokoll der Juli-Sitzung, in dem verschiedene Erklärungen zu finden sind, befindet sich beim Congressional Secret Service. MP kann Dokumente nur lesen. "Stern" gelang es erstmals, den Wortlaut des Protokolls zu kennen.
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