"Das ist ein Doppel-Wumms": Gaspreisbremse kommt - Umlage "wird nicht mehr gebraucht"

Die Ampel ist sich darüber einig, wie sie der rasant steigenden Gaspreise für die Verbraucher Herr werden will. Statt einer lange Zeit vorgesehenen Gasumlage wird es eine Gaspreisbremse geben. In einer kurzfristig einberufenen PK erklären Scholz, Habeck und Lindner die Einigung.

Die Spitzen der Ampel-Parteien haben sich auf einen umfassenden Mechanismus zur Begrenzung der Gaspreise für die Verbraucher geeinigt. Das erklärten Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz.

"Die Preise müssen runter", sagte Scholz, der wegen einer Corona-Erkrankung per Video zugeschaltet war. "Damit die Preise sinken, spannen wir einen großen Abwehrschirm." Dieser Abwehrschirm werde gespeist über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds, der mit 200 Milliarden Euro gespeist werde. Dazu werde ein Kredit aufgenommen. Er solle in diesem, im kommenden und im übernächsten Jahr eingesetzt werden. Aus ihm sollen laut Scholz auch die Mittel für die Strompreisbremse kommen.

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds - kurz WSF - wurde in der Corona-Pandemie aufgebaut, um Unternehmen zu helfen. Im Sommer war er eigentlich ausgelaufen, nun solle er zusätzliche Mittel erhalten. Für die Gaspreisbremse werde der WSF neue Kreditermächtigungen erhalten, so das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise.

Scholz verkündete auch das Ende der Gasumlage. "Sie wird nicht mehr gebraucht", sagte Scholz. Die Einigung bezeichnete Scholz als einen "Doppel-Wumms."