Es war eine fast beiläufige Bemerkung. „Die Sittenpolizei wurde aufgelöst, aber die Justizbehörde wird sich weiterhin mit dieser gesellschaftlichen Aufgabe auseinandersetzen“, sagte Irans Generalstaatsanwalt Mohammed Dschafar Montaseri bei einer Pressekonferenz in der Antwort auf eine Reporter-Frage.
Vielleicht will die Führung gerade mit dieser Lässigkeit verschleiern, dass sie in Reaktion auf monatelange Proteste ihre islamistische Regierungspraxis in einem wichtigen Punkt revidiert. Irans Sittenpolizei ist nicht nur wie in anderen islamischen Ländern dafür zuständig, locker sitzende Kopftücher zu rügen.
Sie verkörpert zugleich den Anspruch des iranischen Systems, einem religiösen Ziel zu dienen, der „Förderung der Tugend und der Verhütung der Sünde“, wie sie der Koran an mehreren Stellen fordert. Wenn die Sittenpolizei wirklich aufgelöst ist, dann hat die sogenannte Islamische Republik ein wichtiges Symbol ihres Selbstverständnisses aufgegeben.
Das wäre ein echter Sieg für die Demonstranten. Aber alles spricht dafür, dass es sich höchstens um ein taktisches Zugeständnis handelt.
Schon Montaseris Nachsatz macht deutlich, dass die Regeln, deren Durchsetzung Aufgabe der Sittenpolizei war, keineswegs aufgehoben sind. Andere Stellen dürften jetzt auf deren Einhaltung achten. Diesen Teil ihres Selbstverständnisses wird die Islamische Republik sicher nicht aufgeben.
Viel eher scheint die Führung mit dem Schritt die Demonstranten spalten zu wollen. Wenn diejenigen, die nur eine Lockerung des Kopftuchzwangs wollten, jetzt zu Hause bleiben, dann stehen die anderen, die für einen Systemwechsel demonstrieren, alleine da. Vermutlich ist das die Hoffnung der Herrschenden.
Ähnlich handelt derzeit Chinas Regierung. Sie lockert Corona-Restriktionen, um diejenigen Demonstranten von der Straße zu holen, die nur gegen die Lockdowns protestierten. Die anderen, die auch ein Ende der kommunistischen Herrschaft wollen, sollen isoliert werden. Diktaturen sind besonders erfolgreich, wenn sie im richtigen Moment flexibel sind. Fragt sich, ob das noch reicht, um die Islamische Republik zu retten.
