Geburtstag für die Ampel!
Am Donnerstag ist es ein Jahr her, dass Olaf Scholz (64, SPD) zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik vereidigt wurde. Doch statt Geschenken gibt es Noten für die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP.
Die Wähler geben der Ampel nur die Durchschnittsnote 4,1 (INSA am Freitag, 1002 Befragte). Und auch in allen regelmäßigen Erhebungen ist die Koalition abgeschmiert.
► Im Sonntagstrend kommen SPD, Grüne und FDP zusammen nur noch auf 44 Prozent. Bei der Bundestagswahl stimmten noch 52 Prozent für die Ampel-Parteien.
► 64 Prozent sind mit der Regierung unzufrieden (gegenüber 36 Prozent vor einem Jahr), 58 Prozent mit Kanzler Scholz (vs. 22 Prozent).
► Besonders in den Fächern Pflegenotstand beheben (hier sehen 74 Prozent Nachholbedarf), Schulen besser ausstatten (71 Prozent) und Soziale Gerechtigkeit (65 Prozent) gibt es Defizite.
Dabei war die Ampel mit großen Zielen angetreten, schrieb „Mehr Fortschritt wagen“ über ihren Koalitionsvertrag. Dann kamen: Krieg, Gasknappheit, der Zusammenbruch der Lieferketten.
Fast seit Beginn ihrer Amtszeit sei die Ampel mit „knallharter Tagespolitik unter hohem Druck und mit sehr engem Handlungsspielraum“ beschäftigt gewesen, erklärt Politikexpertin Andrea Römmele von der Hertie School in Berlin. „Dabei ist die langfristige Vision und die gemeinsame Erzählung der Ampel fast völlig unter den Tisch gefallen. Die Koalition verliert sich in Streitereien über akute Maßnahmen, anstatt darüber zu reden, wie Deutschland 2030 aussehen soll.“
Hinzu kamen peinliche Pannen: Erst scheiterte die Impfpflicht, im Herbst dann die Gasumlage und wegen des Dauerzoffs zwischen Grünen und FDP beinahe der Kompromiss zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten.
Wenn die Ampel aus dem Umfragetief raus möchte, müsse sie 2023 den Schalter umlegen, so Römmele. „Die groben Weichen zur Krisenbewältigung sind inzwischen gestellt, jetzt muss die Ampel deutlich machen, wofür sie steht.“
Dieser Artikel stammt aus BILD am SONNTAG. Das ePaper der gesamten Ausgabe gibt es hier.
