Ein Jahr nach Butscha-Massaker: Putins Regime steht am Scheideweg

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

in Zeiten ständiger Katastrophen stumpfen die Sinne ab. Manche Ereignisse jedoch sind so ungeheuerlich, dass sie selbst eine an Gewalt und Gemeinheit gewöhnte Weltöffentlichkeit zu einem Aufschrei bewegt. So wie vor einem Jahr, als die ersten Fotos und Videos aus dem Kiewer Vorort Butscha um die Welt gingen. Nach dem gescheiterten Überfall auf die ukrainische Hauptstadt und dem Rückzug der russischen Soldaten bot sich ein Bild des Grauens. Ob Rache, Frust oder Sadismus die Täter anstachelte, lässt sich nicht in jedem Einzelfall nachverfolgen, das grauenhafte Ergebnis des Terrorfeldzugs jedoch ist klar: 458 ermordete Zivilisten, fast alle erschossen oder zu Tode gefoltert, viele mit gefesselten Händen, lagen in den Straßen und in eilig zugescharrten Gräbern. Auch in weiteren Ortschaften wüteten die Horden, die Gesamtzahl der toten Zivilisten wird mit 1.137 angegeben.

Das Massaker von Butscha war der Moment, als auch in Westeuropa dem letzten Beobachter hätte klar werden müssen, welcher Natur Putins Regentschaft ist: Ein skrupelloses Regime, dessen Handlanger Menschen terrorisieren, Städte einäschern, sich einen Dreck um Recht und Gesetz scheren. Man hätte das schon vorher wissen können, siehe Tschetschenien, Georgien, Syrien, Libyen, aber als die Bilder aus Butscha weltweit über Fernsehschirme und Smartphones flimmerten, konnte es niemand mehr übersehen – eigentlich. Doch weil die Fähigkeit zur Empathie ebenso unterschiedlich gesät ist wie die Gabe der rationalen Analyse, weil der Kreml auch hierzulande in den sozialen Medien agitiert, weil er die eigenen Verbrechen leugnet und Lügen über Gegner streut, war es leider noch ein langer Weg. Erst nach und nach bildete sich auch in der breiten deutschen Öffentlichkeit die Einsicht heraus, dass man dieses Regime nicht mit Entgegenkommen beschwichtigen kann. Bis heute sitzen Putin-Versteher in Talkshows und plappern die Propaganda des Kremls nach. Manchmal fragt man sich, ob diese Leute genauso daherreden würden, säßen sie nicht in einem bequemen Sessel im Studiolicht, sondern in einem ausgebombten Haus in Mariupol, Bachmut oder Awdijiwka.

Dort in Awdijiwka im Donezkgebiet gibt es nach Angaben der Militärverwaltung mittlerweile kein einziges unbeschädigtes Gebäude mehr. Ukrainische Soldaten versuchen die Einkesselung der Stadt durch russische Truppen zu verhindern, in der Trümmerwüste hausen noch 2.000 Zivilisten, vor allem Senioren, aber auch sechs Kinder. Was diesen Menschen droht, falls Putins Schergen siegen? Auf der Suche nach einer Antwort kann man nach Butscha oder Irpin schauen oder auch auf die "Kindertransporte", mittels derer der Kreml ukrainische Kinder nach Russland entführen und in Umerziehungslager stecken ließ. Putin ist deshalb vor dem Internationalen Strafgerichtshof als Kriegsverbrecher angeklagt worden.

400 Tage dauert der Krieg in der Ukraine nun schon, jeder einzelne ist für die betroffenen Menschen die Hölle: die ukrainischen Zivilisten und Soldaten natürlich, aber auch viele russische Soldaten, die als Kanonenfutter verheizt, mit Drogen ruhiggestellt in vereisten Schützengräben verrecken oder von ihren eigenen Offizieren erschossen werden, weil sie ihr Leben nicht für einen verbrecherischen Krieg geben wollen. Mehr als eine Million Ukrainer sind nach Deutschland geflohen, und es ist eine großartige Leistung unseres Landes und unserer Gesellschaft, dass die meisten von ihnen vergleichsweise problemlos aufgenommen worden sind. Aber auch Zigtausende Russen haben ihr Land verlassen, auf der Flucht vor der Einberufung, aus Angst vor Verfolgung oder weil sie in der immer paranoideren Diktatur keine Lebensperspektive mehr für sich sehen.

Unterdessen schlägt das Regime immer brutaler um sich. Die russische Frühjahrsoffensive ist im Kanonenhagel um Bachmut steckengeblieben, in Oligarchenkreisen wächst die Unzufriedenheit mit dem Mafiaboss, der sich in seinen Residenzen einbunkert, nur noch wenige Vertraute an sich heranlässt und in seiner eigenen Realität herumgeistert. Putin wähnt sich offensichtlich als Zar Wladimir der Große, ein Widergänger Iwan des Schrecklichen und Peter des Großen. Um von dem Desaster auf den Schlachtfeldern abzulenken, feuert er in immer kürzeren Abständen politische Schreckschüsse ab, mit denen er die Europäer einschüchtern und die eigene Bevölkerung von der angeblichen Feindseligkeit des Westens zu überzeugen trachtet.

Atomraketen will er im Nachbarland Belarus aufstellen, der Zar. Heute wendet sich sein Büttel Alexander Lukaschenko in einer Rede an die weißrussische Bevölkerung, die mehrheitlich auf keinen Fall in diesen Konflikt hineingezogen werden will und den Diktator wohl am liebsten los wäre. Der russische Geheimdienst FSB wiederum hat im Ural einen Korrespondenten des amerikanischen "Wall Street Journals" festgenommen. Der Vorwurf lautet auf "Spionage", aber wir dürfen davon ausgehen, dass der Kremlchef mal wieder eine Geisel braucht. "Putin verliert die Nerven", kommentiert mein Kollege Patrick Diekmann.

Wie geht es weiter in dieser europäischen Katastrophe? Täglich bekunden Militärexperten, Politiker und Kommentatoren ihre Ansichten, mal ist die russische Niederlage nur noch eine Frage von Monaten, mal stehen die Ukrainer kurz vor einem Rückzug aus dem östlichen Donbass. Die Wahrheit ist: Wir wissen es nicht. Die Entscheidung darüber, wie lange dieser Wahnsinn noch anhält, fällt vielleicht auf dem Schlachtfeld, vielleicht in einem Hinterzimmer im Kreml, wo jemand im Verborgenen das Messer wetzen mag. Stand jetzt wohl noch nicht an einem Verhandlungstisch. Eines aber steht fest, egal, ob man Waffenlieferungen befürwortet oder ablehnt und ganz gleich, welche Nachrichten ansonsten über die Bildschirme flimmern: Die geschundenen Ukrainer brauchen täglich unsere Aufmerksamkeit und unsere Empathie. Erst recht heute, am Jahrestag des russischen Abzugs aus Butscha.

Der Gedanke war verführerisch und die Argumentation durchaus plausibel: Die erneute Kandidatur Recep Tayyip Erdoğans für das türkische Präsidentenamt sei verfassungswidrig, hatten mehrere Oppositionsparteien geklagt, weil er bereits zwei Mal zum Staatschef gewählt worden sei. Laut Verfassung dürfe eine Person nur dann ein drittes Mal kandidieren, wenn das Parlament Neuwahlen erzwingt. Die am 14. Mai anstehenden Wahlen aber wurden via Präsidialdekret angeordnet. Sollte nun jemand gehofft haben, dass der Name des Sultans von Ankara fehlen würde, wenn die türkische Wahlbehörde heute die endgültige Kandidatenliste für die Wahl bekannt gibt, wurde er gestern enttäuscht: Die Behörde lehnte den Einspruch ab.

Vielleicht besteht aber trotzdem die Chance für einen demokratischen Neubeginn in der Türkei: In den März-Umfragen mehrerer Meinungsforscher liegt Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu deutlich vor dem seit 20 Jahren regierenden Amtsinhaber. Das wird noch spannend.