Das hat gedauert!
Russland wird den Angriffskrieg auf die Ukraine nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht gewinnen.
„Russland, davon bin ich überzeugt, kann und wird diesen Krieg auf dem Schlachtfeld nicht mehr gewinnen. Die erbarmungslosen Angriffe auf lebenswichtige Infrastruktur, auf Wasser- und Energieleitungen, auf ukrainische Städte und Dörfer – sie sind eine furchtbare und zugleich verzweifelte Strategie verbrannter Erde“, sagte Scholz in einer Rede auf der Berliner Sicherheitskonferenz am Mittwoch.
Endlich (!) – könnte man meinen, nachdem sich schon seit vielen Monaten abzeichnet, dass die Russen-Invasion scheitert.
Lange Zeit klang Scholz anders:
▶︎ Monatelang sagte er immer wieder nur, Russland „dürfe“ den Krieg nicht gewinnen.
▶︎ Folgenschwerer war Scholz’ Verhalten zu Kriegsbeginn: Er steht im Verdacht, auf eine schnelle Niederlage der Ukraine gesetzt zu haben – weswegen er die Waffen-Hilfen an die Ukraine hinausgezögert habe. Das behauptet jedenfalls Großbritanniens damaliger Premierminister Boris Johnson, der ganz anders agiert hatte und schon im Vorfeld von Putins Invasion ukrainische Soldaten ausbilden ließ, um für den Angriff der Russen gewappnet zu sein.
Man könne sich darauf verlassen, dass man Russland „damit nicht durchkommen lassen“ werde, sagte Scholz am Dienstag weiter. Kein Aggressor dürfe jemals daran zweifeln, dass Deutschland fest entschlossen sei, jeden Alliierten und jeden Zentimeter des Bündnisgebiets „mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verteidigen“, sagte Scholz.
Auch die „verantwortungslose Nuklearrhetorik des russischen Regimes“ nehme man sehr ernst. Es gelte, alles dafür zu tun, „dass die rote Linie hält, wonach ein nuklear ausgetragener Krieg niemals Realität werden darf“, warnte Scholz.
Dafür halte Deutschland bis zu 17 000 Soldaten für die Nato Response Force vor. 2023 übernehme man erneut die Führung der schnellen Eingreifgruppe der Nato; der deutsche Nato-Gefechtsverband in Litauen sei dauerhaft verstärkt worden. „Wir arbeiten daran, die militärischen Fähigkeiten der Europäischen Union zu verbessern“, sagte Scholz.
