Zugreisende werden das Gefühl haben, dass der Kohletransport Vorrang vor der Schiene hat.
(Foto: IMAGO/Gottfried Czepluch)
Verspätungen und überfüllte Züge sind im Schienenverkehr mittlerweile die Regel, nicht die Ausnahme Auch über die Hauptreisezeit im Sommer hinaus dürfte die Situation anhalten, sagt Markus Lanz, Chef der Bundesnetzagentur. Angesichts der Energiekrise hat der Kohletransport auf der Schiene Vorrang.
Wer in den letzten Monaten mit dem Zug gefahren ist, muss sehr belastbar gewesen sein. Im ersten Halbjahrkamen mehr als die Hälfte aller Züge mit Verspätung am Ziel an. Dafür gab es verschiedene Gründe. Defekte Waggons, Baustellen, Schienenbruch etc. Gaskrisen können die Situation im Herbst und Winter verschärfen. Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, bestätigte die Presseberichte, indem er in der ZDF-Talkshow Markus Lanz darauf hinwies. Der Grund liegt in den Kohlekraftwerken, die in naher Zukunft ans Netz gehen werden, um die fehlende Gasversorgung aus Russland auszugleichen. Herr Müller: „Sie werden wollen und werden die Notwendigkeit erfahren, den Kohletransport auf der Schiene zu priorisieren. Das Ministerium für Eisenbahnen und Verkehr und Wirtschaft optimiert diese Pläne derzeit.“Müller. Die entsprechende Verordnung soll im August herauskommen, spätestens aber im September. Müller: „Das kann ich auch verstehen. Wir wollen diese Kohlekraftwerke, weil wir Gaskraftwerke vom Markt nehmen wollen.“
Auch SPD-Generalsekretär Kevin Cunert bestätigte einen entsprechenden Plan. „Das Gute ist, dass die Menschen auf Zugverspätungen vorbereitet sind“, sagt er.
"Wir müssen die Balance finden"
Am Dienstagabend diskutierten die Gäste von Markus Lanz tatsächlich über steigende Benzinpreise Mehrwertsteuer laut EU. Zwischenzeitlich wurden mehrere Vorschläge gemacht, wie die Mehrkosten für deutsche Staatsbürger gesenkt werden könnten, er forderte eine Senkung der Mehrwertsteuer. Dieter Janek, Mitglied der Grünen, hat sich im Handelsblatt dafür eingesetzt, den Mehrwertsteuersatz auf Gaszuschläge auf 5 % zu senken. Entsprechende EU-Richtlinien erlauben dies. Hannes Walter von der SPD, stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages, schlug vor, die Mehrwertsteuer insgesamt zu senken, insbesondere auf Gas und Strom. Eine Gassteuer wird ab dem 1. Oktober eingeführt und beträgt 2,4 Cent pro Kilowattstunde. Eine Abgabe gibt höhere Beschaffungskosten vom Importeur an den Kunden weiter.
Aber das ist noch nicht alles, betont Kevin Kuhnert. „Wir haben es bereits mit einem deutlichen Anstieg der Energiepreise zu tun“, sagt er bei Markus Lanz. „Es liegt an uns, die Dinge auszugleichen, besonders für diejenigen, die nichts haben.“ Ich bin hier. Es bestand Einigkeit darüber, dass die Mehrkosten der Bürgerinnen und Bürger übernommen werden müssten. Die Frage ist aber noch offen. Gaszuteilungen mussten schnell entschieden werden. Der Generalsekretär der SPD sagte: "Es ist eine natürliche Entwicklung, nicht die olympische Meisterschaft im Turnen zu gewinnen."
„Hohe Volatilität der Gaspreise“
Für Karin Pittel vom IFO-Institut ist die Diskussion über die Mehrwertsteuer bei der Gasbesteuerung wichtig, aber bedenken Sie die gesamten zusätzlichen Kosten, die den Haushalten entstehen es ist genau "ein Tropfen im Ozean". Energieexperten beobachten "erhebliche Unterschiede bei den Gaspreisen innerhalb von Haushalten". Es gibt keine Ermäßigung durch den Gaszuschlag.
Kühnert wusste das und kündigte eine dritte Gegenmaßnahme des Bundes an. Er kann sich eine Änderung der Einkommensteuer vorstellen, fordert eine überhöhte Gewinnsteuer, sagt aber nicht, welche Unternehmen sich bewerben sollen und welche nicht, denn es besteht kein Zweifel, dass dafür die notwendigen Mittel nicht zur Verfügung stehen werden Denn für den Generalsekretär der SPD ist klar, dass das Moratorium für die Schuldenbremse Ende des Jahres ausläuft.
