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Energiekrise: Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes befürchtet Massenproteste

Proteste gegen Coronamaßnahmen (Aufnahme vom Januar 2022 in Rostock)

Protest gegen Corona-Maßnahmen (aufgenommen in Rostock, Januar 2022)

Foto: Frank Hormann / dpa

Der Leiter des Thüringer Verfassungsschutzamtes, Stefan Kramer, hat vor großangelegten Protesten und Ausschreitungen im kommenden Herbst und Winter gewarnt, sagte Stefan Kramer dem Nachrichtenportal ZDFheute daher ist davon auszugehen, dass nicht nur der klassische Terrorismus auf die Überwindung konkreter Gewalttaten abzielt, sondern auch Angriffe auf Gegenstände und Personen. Nicht nur in den sozialen Netzwerken, sondern auch auf den Straßen und Plätzen wird es wohl Kindergeburtstage ersetzen“, sagte der Leiter des Verfassungsschutzes. 43} Auch das brandenburgische Verfassungsschutzamt warnt

Ähnlich äußerte sich bereits der brandenburgische Verfassungsschutz, Jörg Müller. Er warnte davor, dass Extremisten die Energiekrise und die hohe Inflation für ihre Zwecke ausnutzen könnten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser äußerte sich letzten Monat ebenfalls besorgt. „Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die in der Corona-Zeit Demokratieverachtung herausgeschrien haben und oft mit Rechtsextremen unterwegs sind, versuchen, den Preisanstieg als neues Mobilisierungsthema zu instrumentalisieren“, sagte der SPD-Politiker .

Aber am Dienstag kehrte sie um. Mit gewalttätigen Protesten rechnet sie wegen der aktuellen Krise nicht. In einer Veranstaltungsreihe „RND vor Ort“ des Deutschen Redaktionsnetzwerks sagte Feser aus Potsdam: „Nein, ich glaube nicht, dass es so etwas wie einen Volksaufstand gibt.“ Ich bat ihn, genau hinzusehen Bei der Rechtsextremisten organisierten Demonstrationen, um gegen den Staat vorzugehen. »Im Zweifel kümmern sie sich nicht um Corona-Maßnahmen oder die Entwicklung der Energiepreise.«