Protest gegen Corona-Maßnahmen (aufgenommen in Rostock, Januar 2022)
Foto: Frank Hormann / dpaDer Leiter des Thüringer Verfassungsschutzamtes, Stefan Kramer, hat vor großangelegten Protesten und Ausschreitungen im kommenden Herbst und Winter gewarnt, sagte Stefan Kramer dem Nachrichtenportal ZDFheute daher ist davon auszugehen, dass nicht nur der klassische Terrorismus auf die Überwindung konkreter Gewalttaten abzielt, sondern auch Angriffe auf Gegenstände und Personen. Nicht nur in den sozialen Netzwerken, sondern auch auf der Straße und auf Plätzen wird es wohl Kindergeburtstage ersetzen“, sagte der Leiter des Verfassungsschutzes.
Brandenburgs Verfassungsschutz, Jörg Müller, hat sich bereits zuvor ähnlich geäußert. Er warnte davor, dass Extremisten die Energiekrise und die hohe Inflation für ihre Zwecke ausnutzen könnten. "Extremisten träumen von einem Winter des deutschen Zorns", sagte er.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser äußerte sich letzten Monat ebenfalls besorgt. „Es besteht natürlich die Gefahr, dass diejenigen, die in der Corona-Zeit Demokratieverachtung herausgeschrien haben und oft mit Rechtsextremen unterwegs waren, Preisspitzen als neues Mobilisierungsthema auszunutzen versuchen“, sagte der SPD-Politiker.
Aber am Dienstag kehrte sie um. Mit gewalttätigen Protesten rechnet sie wegen der aktuellen Krise nicht. In einer Veranstaltungsreihe „RND vor Ort“ des Deutschen Redaktionsnetzwerks sagte Feser aus Potsdam: „Nein, ich glaube nicht, dass es so etwas wie einen Volksaufstand gibt.“ Rechtsextremisten organisierten Demonstrationen, um anzutreten gegen den Staat vorgehen. »Im Zweifel kümmern sie sich nicht um Corona-Maßnahmen oder die Entwicklung der Energiepreise.«
