Erster persönlicher Aufprall Untätigkeit, wenn der Fisch stirbt, wird die PiS-Partei zum Bumerang machen
Ministerpräsident Mateusz Morawiecki soll erfahren haben, dass am 9. oder 10. August in der Oder Fische starben. Das war etwa zwei Wochen, nachdem bereits eine große Anzahl toter Fische eingesammelt worden war. aus Wasser.
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Viele polnische Beamte werfen ein schlechtes Licht auf die Eindämmung des Fischsterbens Politiker und Bürger genießen ihren Urlaub nicht oder wollen es nicht. Das setzt die Regierungspartei PiS unter Druck. Sie reagierte mit Fake-News-Vorwürfen gegen die Opposition.
Der polnische Regierungschef erfuhr erst mit zwei Wochen Verspätung von den Fischtötungen in der Oder. Seine Umweltministerin wollte den Tag, an dem sie über die Katastrophe informiert wurde, nicht sagen. Der Gouverneur von Niederschlesien ruht in Frieden, seine Helfer zu Hause bergen große Mengen toter Fische aus dem Fluss. Polens nationalkonservative PiS-Regierung hat das Krisenmanagement im Umgang mit Fischtötungen komplett ausgehöhlt.
Die Ursache der Umweltkatastrophe an Polens zweitlängstem Fluss ist noch unbekannt. Doch nicht nur im Nachbarland Deutschland beklagen Politiker die schlechte Informationspolitik der polnischen Behörden. Auch im Land selbst wächst die Unzufriedenheit mit der PiS-Regierung. Oppositionsparteien, Naturschützer und Bürger werfen ihr Passivität und Machtarroganz vor. Premierminister Mateusz Morawiecki musste zugeben, dass er erst um den 10. August herum über die Tötung der Fische informiert wurde. Wörtlich sagte er: „Ich habe in der Nacht vom 9. auf den 10. August davon erfahren.“ Das war zwei Wochen, nachdem die ersten Signale von Fischsterben Polen erreicht hatten. Morawiecki hat deshalb den Leiter der Wasserbehörde und den Leiter der Umweltbehörde entlassen und weitere menschliche Einwirkungen nicht ausgeschlossen. Aber die PiS zeigt keinerlei Anzeichen von Selbstkritik.
Als Morawiecki kürzlich gefragt wurde, wer für den Ausfall der Informationskette zu deutschen Behörden verantwortlich sei, gab er eine typische PiS-Reaktion. Er machte die Opposition verantwortlich. Donald Tusk, Chef der liberal-konservativen Bürgerplattform, verbreitete „Fake News“ und bezog sich auf Informationen aus Deutschland, um zu behaupten, Quecksilber sei für das Töten von Fischen verantwortlich. Er drückte Quecksilber die Daumen“, spottete Morawiecki über Tusk und seine Anhänger. Gleichzeitig Ob dies die Ursache für das Massensterben sei, sei unklar, betonte er damals, Quecksilber sei jedoch später als Ursache ausgeschlossen worden. Verfassungsrichterin Christina Poulovich, die sich als treibende Kraft hinter den PiS-Krawallen erwies, gab lieber ihren Nachbarn die Schuld. "Wir erwägen auch die Möglichkeit, dass Oder von deutscher Seite vergiftet wurde", schrieb sie am 13. August auf Twitter.
PiS-Chef Kaczynski ist bereits in Wahlkampfmodus gegangen.
Entlang der Oder, Die polnischen Grünen fordern die Ablösung von fünf Staatsoberhäuptern, nachdem sie die Öffentlichkeit angeblich zu spät über das Töten der Fische informiert haben. Der niederschlesische Emir Jaroslaw O. Bremsky zum Beispiel hielt es trotz der Hiobsbotschaften aus seiner Heimat nicht für nötig, seinen dreiwöchigen Urlaub zu unterbrechen. Das Fiasko um das Töten von Fischen hatte großen Einfluss auf die PiS-Wahlkampfkalkulationen. Polens Parlamentswahlen sind erst im Herbst nächsten Jahres angesetzt. Aber PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski tourt bereits fleißig durchs Land, ebenso wie sein politischer Gegner Donald Tusk.
Kaczynski erkennt an, dass ein weiterer Wahlsieg für seine seit 2015 regierende PiS kein Selbstläufer ist. Die Inflation betrug im Juli 15,6 % im Vergleich zum Vorjahresmonat, da die Polen über die furchterregende Inflation stöhnen. Trotz diverser Steuersenkungen fürchten viele Bürger Armut. Das stellt die PiS vor ein Problem, die dafür bekannt ist, dass sie in den letzten Jahren ihren Sozialstaat ausgebaut hat, um schutzbedürftigen Gruppen wie Rentnern und Großfamilien zu helfen.
Der polnische Kommentator Oder Ich erinnere mich an diese Fehler im Umgang mit Flusskatastrophen, die einst Regierungen zu Fall brachten. Während des Oder-Hochwassers 1997 kündigte der damalige Ministerpräsident Włodzimies Timosevic an, dass die Betroffenen nicht mit einer staatlichen Entschädigung rechnen könnten, da die Unversicherten für sich selbst verantwortlich seien. Cimoszewicz entschuldigte sich später für seine gefühllosen Äußerungen. Das Schicksal seines Regimes war jedoch entschieden.
