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EU-Gas-Notfallplan in Kraft: Wie geht Deutschland mit möglichen Engpässen um?

Die EU als Ganzes muss sich auf Gasengpässe vorbereiten und es gibt einen Notfallplan. Wie übersteht Deutschlands Bevölkerung und Industrie den Winter? Das geplante Flüssiggasgeschäft mit Katar ist gescheitert.

Europa und Deutschland bereiten sich auf potenzielle Gasknappheit vor, da die Preise steigen und die Lieferungen eingeschränkt werden. Das europäische Gasnotfallprogramm ist in Kraft getreten. Alle EU-Mitgliedsstaaten haben sich eine freiwillige Reduzierung des Gasverbrauchs um 15 % von Anfang August bis März nächsten Jahres gegenüber dem durchschnittlichen Verbrauch der letzten fünf Jahre in diesem Zeitraum auferlegt. Insgesamt müssen nach Angaben der EU-Kommission 45 Milliarden Kubikmeter Gas eingespart werden. Deutschland muss etwa 10 Milliarden Kubikmeter weniger Gas verbrauchen, um sein 15-Prozent-Ziel zu erreichen.

Seit Juni hat Russland seine Gaslieferungen an die EU erheblich reduziert. Siegfried Russwu, Vorsitzender des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, rechnet mit enormen Mehrkosten durch Drosseln. Gaspreise lagen lange Zeit unter 20 Euro pro Megawattstunde. Unternehmen müssen jetzt etwa das Zehnfache der in Russland gehandelten Gasmenge bezahlen. Laut Rasworm legten die Leute Geld zusammen, als die Strom- und Gaspreise in die Höhe schnellten. Die Branchenvorsitzenden sehen Deutschlands Wirtschaftswachstum im Juni stärker gefährdet als erwartet.

Mit Blick auf die kalte Jahreszeit warnte die IG Metall vor den ganz konkreten Folgen der Spritsparpotenziale der Arbeitnehmer. Vorstandsmitglied Hans Jürgen Urban sagte, sie müssten vor den Gesundheitsrisiken bei niedrigen Temperaturen am Arbeitsplatz geschützt werden. „Eine Absenkung der Raumtemperatur auf mindestens 20 Grad Celsius bei Büroarbeit erhöht das Infektions- und Erkältungsrisiko im Unternehmen, erhöht die Ausfalltage und erhöht die Kosten.“

Bundesland spricht mich an

In Deutschland wird noch über eine angemessene Vorbereitung auf mögliche Gasengpässe diskutiert. Einige Bundesländer behaupten, mehr Mitspracherecht bei der Entwicklung von Notfallplänen zu haben. Angesichts der erheblichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen könne diese Entscheidung nicht allein der Bundesnetzagentur überlassen werden, sagte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) Anfang dieser Woche.

Klaus Müller, der Chef der Bundesnetzagentur, wies die Kritik zurück. Der Bund sei von Beginn an in den Gaskrisenstab eingebunden, die Netzagenturen seien bereit, Anregungen und Kritik entgegenzunehmen, sagte Müller vom ZDF. Transparenz ist wichtig, aber in Krisensituationen müssen Sie sofort handeln. Sie haben nur 24 Stunden Zeit, um eine bestimmte Entscheidung vorzubereiten, und weniger. Oberste Priorität hat die Vermeidung von Gasknappheit.

Verantwortlich dafür sieht die FDP-Bundestagsfraktion Ministerpräsident Olaf Scholz (SPD). „Ministerpräsident Schortz hat LNG persönlich und aus dem Nahen Osten geliefert, da die Unsicherheiten in Bevölkerung und Industrie weiter steigen, da Gasknappheit droht“, sagte Carina, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Parlament. Dafür sollten wir uns auf höchstem Niveau einsetzen.“ Konrad.

Zuvor war bekannt, dass es keinen möglichen Deal von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bezüglich Gaslieferungen aus Katar gibt. Das deutsche Unternehmen, das er im März besuchte, beschloss, anderswo Gas zu kaufen. Offenbar reichte Katars Angebot nicht aus. Conrad nannte dies einen „ernsten Rückschlag“.

"Katar ist nicht die erste Wahl"

Conrad sagte, das Hauptziel der Koalition sei es, den ganzen Winter über bezahlbare Energie bereitzustellen. Zum Wegfall der Gaslieferungen aus Russland und der zunehmenden Gefahr braucht es Alternativen. „Das Abkommen mit Katar ist sicherlich nicht unsere erste Wahl, aber in der aktuellen Situation wäre es schwierig, darauf zu verzichten“, sagte Conrad, bis der Anteil erneuerbarer Energien weiter wuchs und mich daran erinnerte, dass Gas als Überbrückung gedacht war Technik für die nächsten Jahre. „Diese Brücke ist jetzt weg von uns.“ Wichtig sei nach wie vor das Füllen des Gasspeichers.

Diskussionen über Gassteuern gehen weiter. Die entsprechende Verordnung ist derzeit in Kraft. Ab Herbst können Gaskunden die Preise erhöhen, sodass Gasversorger Mehrkosten an die Verbraucher weitergeben können. Nach Ansicht des SPD-Wirtschaftspolitikers Bernd Westpal ist es "viel gerechter, die Spritsteuer aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren, als einen aufwendigen Rettungsmechanismus zu organisieren".