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Faeser will als hessische SPD-Spitzenkandidatin Innenministerin bleiben

Nancy Faeser wird offenbar auch im Fall einer SPD-Spitzenkandidatur in Hessen erst einmal Bundesinnenministerin bleiben. Darauf habe sich Faeser mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verständigt, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“.

Im Fall einer Niederlage bei der Landtagswahl dürfte Faeser demzufolge in Berlin bleiben – und nicht als Oppositionsführerin nach Hessen gehen. In der Partei werde damit gerechnet, dass Faeser nur als Ministerpräsidentin nach Wiesbaden wechseln würde. Am Freitag will sich die hessische SPD-Vorsitzende in Friedewald zu ihren Plänen erklären. Es gilt als sicher, dass sie ihre Spitzenkandidatur erklärt.

Ein Sprecher der SPD Hessen sagte am Montagabend auf Anfrage, es handele sich um „Spekulationen“. Am Freitag werde aber „eine weise Entscheidung“ getroffen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums wollte den Bericht nicht kommentieren.

Faeser hatte mit dem Satz „Mein Herz ist in Hessen“ auf einem Parteitag im vergangenen Frühjahr viele Erwartungen der hessischen Genossen geschürt. Ein klares Bekenntnis dazu, ob sie auch ihre politische Zukunft in ihrem Heimatbundesland sieht, vermeidet die 52-Jährige seitdem aber hartnäckig. Faeser war vor dem Wechsel nach Berlin seit 1996 in der hessischen Kommunal- und Landespolitik aktiv gewesen und saß 18 Jahre im Landtag.

Für ein Vorgehen wie nun im Fall Faeser gilt es eine historische Parallele. 1995 war der damalige CDU-Bundesinnenminister Manfred Kanther Spitzenkandidat in Hessen. Die CDU wurde bei der Landtagswahl stärkste Kraft, Kanther aber nicht Ministerpräsident. Rot-Grün behielt damals eine Mehrheit. Kanther blieb Innenminister in Bonn, die Rolle des Oppositionsführers in Hessen übernahm Roland Koch.

Fast alle im hessischen Landtag vertretenen Parteien haben bereits erklärt, mit welchem Spitzenpersonal sie in den Wahlkampf für die Abstimmung am 8. Oktober gehen werden – bis auf SPD und Linke. Die Christdemokraten gehen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Boris Rhein ins Rennen. Für die derzeit mitregierenden Grünen will Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir antreten.

Ein Wahlsieg der SPD in Hessen gilt wegen der starken Konkurrenz von CDU und Grünen alles andere als ausgemacht. In der jüngsten Umfrage von Infratest Dimap von Ende Oktober 2022 lag die Hessen-SPD mit 22 Prozent fünf Prozentpunkte hinter der mit den Grünen regierenden CDU (27 Prozent).