Fehlt an Geld und Kapazitäten: Pistorius: Mängel der Bundeswehr frühestens 2030 behoben

100 Milliarden Euro sollen in die Bundeswehr fließen, um die Truppe zu modernisieren und Ausrüstungsmängel zu beheben. Das ist zu wenig Geld, ist sich Verteidigungsminister Pistorius sicher. Probleme gibt es aber nicht nur bei der Finanzierung.

Laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius können die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr in diesem Jahrzehnt nicht behoben werden. "Wir wissen alle, dass die vorhandenen Lücken bis 2030 nicht vollends geschlossen werden können", sagte Pistorius der "Welt". Es fehle an Geld und Produktionskapazitäten der Industrie.

Weitere Abgaben aus den Beständen der Bundeswehr über die bisherigen Zusagen hinaus lehnt Pistorius derzeit ab. "Um es klar zu sagen: Wie die anderen Nationen haben auch wir nur einen begrenzten Bestand." Er könne als Bundesverteidigungsminister nicht alles abgeben. "Eine gewisse Sollgrenze sollte nicht unterschritten werden."

Zur Modernisierung der Truppe und zum Erreichen der NATO-Ziele, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, hatte die Bundesregierung bereits ein Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro eingerichtet. Für Pistorius zu wenig. Er hatte Anfang März einen Haushaltszuschuss von 10 Milliarden gefordert.

Bei der Modernisierung der Bundeswehr gibt es laut Pistorius Prioritäten, wie den Schutz der Ostflanke der NATO. "Für uns heißt das zunächst, bis 2025 eine vollständig ausgerüstete Division aufzubauen und zur Response Force der NATO angemessen beizutragen." "Die Bundeswehr hat drei Aufgaben zu erfüllen: Landes- und Bündnisverteidigung sowie internationale Kriseneinsätze. Dafür braucht es Fähigkeiten, unterlegt mit Material und Personal", erklärte Pistorius im Blick auf den hohen Bedarf der Bundeswehr.

Pistorius kündigte zudem an, 2024 erneut ein Schiff in den Indo-Pazifik zu entsenden. Es gelte nicht nur mehr europäische Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung in Europa zu übernehmen. "Gleichzeitig sind auch wir gefordert, wenn es um die Freiheit der Seewege und die regelbasierte Ordnung im Indo-Pazifik geht. Deswegen planen wir für das kommende Jahr eine weitere Präsenzfahrt unserer Marine in die Region und eine Vertiefung unserer Partnerschaften zu Schlüsselländern der Region, wie etwa Japan, Australien, Indien, Indonesien, Südkorea und Singapur." Ende 2021 hatte mit der Fregatte "Bayern" erstmals seit rund zwanzig Jahren ein deutsches Kriegsschiff das Südchinesische Meer durchquert.