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Groß-Streik am Montag: Mehrere Länder setzen LKW-Sonntagsfahrverbot aus

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Normalerweise herrscht sonntags Stillstand für LKW - diese Woche wird ein Auge zugedrückt.

(Foto: picture alliance / Flashpic)

Am Montag stehen der Nah- und Fernverkehr in Deutschland wegen des Warnstreiks der Gewerkschaften Verdi und EVG weitgehend still. Betroffen ist auch der Gütertransport. Um die Versorgung zu garantieren, sollen LKW ausnahmsweise in mehreren Bundesländern am Sonntag fahren dürfen.

Mehrere Bundesländer verzichten an diesem Sonntag darauf, das Fahrverbot für Lastwagen durchzusetzen. Grund dafür ist der für Montag angekündigte bundesweite Warnstreik im Verkehrssektor. Warentransporte können so gegebenenfalls vorgezogen werden. Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern kündigten an, das LKW-Fahrverbot am Sonntag aufzuheben beziehungsweise nicht zu kontrollieren.

Für eine solche Ausnahme hatten sich zuvor Spediteure, Handel und auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing von der FDP eingesetzt. Mecklenburg-Vorpommern will sich nun mit den anderen Ländern abstimmen. "Wir benötigen eine bundesweit einheitliche Lösung", sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums in Schwerin.

In Baden-Württemberg wird die Polizei grundsätzlich von der Ahndungvon Verstößen gegen das Sonntagsfahrverbot absehen, wie ein Sprecher des Stuttgarter Innenministeriums sagte. Bereits am Freitag hatte Rheinland-Pfalz das LKW-Fahrverbot für diesen Sonntag ausgesetzt. Das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen kündigte an, die Polizei in dem Bundesland werde "am kommenden Sonntag von Kontrollen des Sonntagsfahrverbots absehen".

Zu den bundesweiten Warnstreiks haben die Gewerkschaften Verdi und EVG aufgerufen. Sie dürften den Bahn- und Flugverkehr zu großen Teilen lahmlegen. Die Deutsche Bahn will den Fernverkehr komplett einstellen und erwartet starke Beeinträchtigungen auch im Regionalverkehr. Regional soll zudem der öffentliche Nahverkehr auch mit anderen Verkehrsmitteln wie Bussen bestreikt werden. An den meisten größeren Flughäfen dürfte es am Montag kaum Passagierflüge geben, in München auch bereits am Sonntag. Betroffen sind auch weitere Bereiche des öffentlichen Dienstes, beispielsweise Kitas.

Die Streiks sorgen für kontroverse Debatten. Während die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer Verständnis für die Streikenden äußerte, kam unter anderem aus Kommunen massive Kritik.