JU-Chef Winkel: Aufforderung an die CDU-Führung
Foto: Bernd Thissen / picture alliance / dpaDer Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, drängt die CDU, nach dem Vorbild der JU einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur »Werteunion« zu verabschieden. »Die selbst ernannte ›Werteunion‹ vertritt bereits seit längerer Zeit Werte, die mit einer Mitgliedschaft in der CDU nicht vereinbar sind«, sagte Winkel dem SPIEGEL.
Die Junge Union hatte den Unvereinbarkeitsbeschluss bereits im Oktober 2021 während ihres Deutschlandtags gefasst, damals unter dem Vorsitzenden Tilman Kuban. Jetzt soll die Mutterpartei nachziehen: »Die CDU sollte diesem Vorbild folgen, statt sich auf die Einzelperson Hans-Georg Maaßen zu konzentrieren«, sagte Winkel.
»Maaßen verfolgt offensichtlich die Strategie, der CDU maximalen Schaden beizubringen«, sagte Winkel. »Man sollte ihm keine noch größere Bühne einräumen, sondern mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss für seine Organisation rasch politische und juristische Klarheit schaffen.«
Bereits vor der Entscheidung im Präsidium hatte CDU-Vize Karin Prien einen Unvereinbarkeitsbeschluss gefordert. Die »Werteunion« sei »ein Verein klar außerhalb der CDU, der sich anmaßt, den Diskurs innerhalb der CDU deutlich nach rechts, Richtung AfD, verschieben zu wollen«, sagte sie der »Süddeutschen Zeitung«.
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher sagte dem SPIEGEL dazu: »Die ›Werteunion‹ gehört nicht zur CDU – das macht sie selber immer wieder mehr als deutlich! Ich kann mir gut vorstellen, dass wir eine Unvereinbarkeit diskutieren und prüfen.«
