Es liegt am Präsidenten!
Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) hat beschlossen, dem Bankhaus M.M. Warburg & Co wird von der Steuerpflicht in Höhe von 47 Millionen Euro befreit.
Das Meeting begann um 14:00 Uhr und Scholz war pünktlich da.
Die Aktentasche, die er immer dabei hat: Scholz betritt den Ausschusssaal
Foto: FABIAN BIMMER/REUTERS
Zentrale Frage: Erinnert sich Scholz daran, was er heute bei einem Treffen mit Warburg-Banker Christian Olearius gesagt hat – auch wenn es um viel Geld geht. Er bestreitet jede „politische Einmischung.“
Um 14.10 Uhr.“ und 14.21 Uhr: „Hatte keinen Einfluss.“ Zum Beispiel CDU-Chef Friedrich Merz, 66, sagte dem Handelsblatt: Wenn es heißt, Scholz wolle sich an ein so folgenreiches Ereignis in seiner Stadt nicht mehr erinnern, sei das „einfach völlig unglaubwürdig.“ Den vielen Erinnerungslücken in der Debatte um Steuernachforderungen im Triple glauben die wenigsten im Millionenbereich von Großbanken wie der eigenen Stadt. Bitte nicht", so Merz weiter. Zudem musste Scholz drei Gespräche mit dem Präsidenten der beteiligten Warburgbank zugeben, statt zunächst nur eines zuzugeben.
Linken-Chef Dietmar Bartsch, 64, bezeugte die "verdächtige Erinnerungslücke" des Ministerpräsidenten.
Es ist fraglich, ob diese Forschung tatsächlich etwas Neues ergeben hat. Scholz hatte im Vorfeld deutlich gemacht, dass von seinem Auftritt keine neuen Erkenntnisse zu erwarten seien.
