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Keine F-16 für Ukraine: Biden schließt Kampfjet-Lieferung aus

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F-16-Kampfjets werde die USA nicht schicken, sagt Biden.

(Foto: REUTERS)

Bislang heißt es bei der US-Regierung, die Unterstützung der Ukraine richte sich nach deren Bedarf, kein Waffensystem werde grundsätzlich ausgeschlossen. Bei der Frage nach F-16-Kampfjets zieht Präsident Biden jetzt aber doch eine rote Linie.

US-Präsident Joe Biden hat einer Lieferung von Kampfjets vom Typ F-16 an die Ukraine eine Absage erteilt. Auf die Frage von Journalisten, ob er für eine Lieferung der Kampfflugzeuge an die Ukraine sei, antwortete Biden in Washington mit "nein". Die ukrainische Führung drängt ihre westlichen Verbündeten derzeit mit Nachdruck zur Lieferung von Kampfjets. Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland und heutige stellvertretende Außenminister der Ukraine, Andrij Melnyk hatte gesagt, die Verbündeten sollten eine starke Kampfjet-Koalition auf die Beine stellen, mit US-amerikanischen F-16 und F-35, Eurofightern und Tornados, französischen Rafale und schwedischen Gripen-Jets.

Vergangene Woche hatte Bidens stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Jon Finer in einem Interview eine Lieferung von F-16-Jets nicht kategorisch ausgeschlossen. Die USA würden grundsätzlich kein "spezifisches System" ausschließen sondern ständig prüfen, welche Waffen die Ukraine im Krieg gegen Russland brauche. Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Lieferung von Kampfflugzeugen an Kiew wiederholt ausgeschlossen und vor einem "ständigen Überbietungswettbewerb" in der Debatte um Waffenlieferungen gewarnt.

Biden will Polen besuchen

Scholz und Biden hatten erst vergangene Woche nach langem Zögern der Ukraine schwere Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 und Abrams zugesagt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bat die Verbündeten seines Landes daraufhin auch um Kampfflugzeuge.

Biden kündigte am Montag auch eine Reise in das an die Ukraine angrenzende Polen an, ohne aber ein konkretes Datum zu nennen. "Ich werde nach Polen gehen. Ich weiß aber nicht wann", sagte der US-Präsident. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, Biden könnte anlässlich des ersten Jahrestages des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 nach Europa reisen.