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Konflikt mit den USA: China hat ein Putin-Problem

Kampfjets über Taiwan, ein Ballon über den USA: China nährt die Angst vor einem Krieg zwischen den Supermächten. Das hat auch etwas mit Putin zu tun.

Mit einem Knall war es vorbei. Ein Kampfflugzeug schoss auf einen weißen Ballon, Trümmerteile fielen anschließend ins Meer. Die USA gehen davon aus, dass es ein chinesischer Spionage-Ballon war, der erstmals am 2. Februar über dem US-Bundesstaat Montana gesichtet und dann vor der Küste von South Carolina zerstört wurde. Langsam trieb der Ballon über weite Teile der USA, für viele Amerikaner mit bloßem Auge erkennbar und begleitet vom Trommelfeuer aus Teilen der US-Politik.

Die Folge: Ein neuer Höhepunkt in der diplomatischen Eiszeit zwischen Peking und Washington.

Der zerstörte Ballon aus China ist ein Symbol für die neue globale Blockbildung. Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit seiner Invasion den Machtkampf zwischen den USA und China rasant beschleunigt. Für unsere Welt bedeutet das vor allem: mehr Misstrauen, mehr Aufrüstung – und eine gestiegene Kriegsgefahr.

Olympia-Schulterschluss ist stabil

Doch wie konnte es überhaupt so weit kommen? Um diese Frage zu beantworten, lohnt ein Blick zurück: 4. Februar 2022, Startschuss für die Olympischen Winterspiele in Peking. Kaum ein westlicher Staatschef ist anwesend, auch der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) boykottiert die Eröffnungsfeier. Stattdessen auf der Tribüne des Nationalstadions: Wladimir Putin.

Der Kremlchef hatte zu diesem Zeitpunkt schon circa 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze aufmarschieren lassen. Doch nicht nur mit diesem Wissen wirkt die Szene, wie Putin und Xi in einem fast leeren Stadion die olympische Feier verfolgen, aus heutiger Sicht beängstigend.

Am selben Tag verkünden China und Russland eine strategische Partnerschaft, eine Freundschaft "ohne Limits". Xi und Putin verbindet nicht nur ein autoritärer Regierungsstil, sondern sie möchten auch beide eine neue Weltordnung. In Peking unterzeichnen beide ein Strategiepapier, das in einem aggressiven Ton die Leitplanken einer gemeinsamen Sicherheitspolitik skizziert. In dem Papier sagen China und Russland dem demokratischen Westen, der Nato und der von den USA dominierten Weltordnung den Kampf an.

20 Tage später, am 24. Februar, gibt Putin den Angriffsbefehl, Russlands Überfall auf die Ukraine beginnt. Betrachtet man beide Tage im Rückblick, lässt sich vermuten: Peking könnte etwas geahnt haben – doch Putin wird Xi kaum über all seine Pläne in Kenntnis gesetzt haben.

China wollte den Ukraine-Krieg nicht

Denn der Ukraine-Krieg war nicht im Interesse Chinas. Der Kreml hat sich mit seiner Invasion komplett verkalkuliert – und seither hat auch Xi ein Putin-Problem.

Nach Kriegsausbruch passierte in Peking zunächst nichts. Zumindest gab es tagelang keine offizielle Reaktion der chinesischen Führung auf die russische Invasion. Womöglich gab es in China die Hoffnung – wie vielleicht von Putin zugesagt –, dass der Konflikt schnell vorbei ist. Ein Trugschluss.

Für Xi hat der Ukraine-Krieg seitdem vieles verändert, die Folgen waren auch für China gravierend: 30 Prozent der chinesischen Getreideimporte kamen aus der Ukraine. Peking hat in der Ukraine viel Geld investiert, als Teil der "Neuen Seidenstraße" ist die Ukraine ein zentraler Handelsweg nach Europa. Über diese Route wurde im Jahr 2021 Fracht im Wert von 75 Billionen US-Dollar transportiert.

Der Krieg schien für China anfangs zur politischen Zerreißprobe zu werden, aber die chinesische Propaganda schwenkte im Verlauf des Konfliktes immer mehr auf die Position Russlands ein: Die Nato sei schuld an der Eskalation in der Ukraine, Russland wurde angeblich in die Ecke gedrängt. Das ist bis heute die chinesische Position.