NRW-SPD-Parteichef Kutschaty verkündet Rücktritt

Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty hat nach Informationen der Deutsche Presseagentur seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund ist sein Scheitern im Parteipräsidium mit einer Personalie. Das Präsidium habe Kutschatys Vorschlag, die weitgehend unbekannte Bonnerin Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen, einstimmig abgelehnt, war am Donnerstag aus dem SPD-Landesvorstand verlautet. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzende hätten Kutschatys Vorschlag bei der Sitzung am Mittwoch abgelehnt und Kritik an dem Verfahren geäußert, hieß es weiter. Am Donnerstagmittag wurde eine Landesvorstandsschalte angesetzt. Kutschaty soll danach vor die Presse treten. Aus Landesvorstandskreisen war verlautet, dass Kutschaty nun auch als Parteichef scheitern könne. Er habe »keine Führungsqualität« bewiesen.

Zehn Monate nach der Wahlschlappe der SPD bei der NRW-Landtagswahl ist die Partei damit in eine Führungskrise geraten. Die NRW-SPD will am 6. Mai bei ihrem Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. Kutschaty hatte bisher bekräftigt, er wolle weitermachen und weiter Verantwortung an der Spitze der NRW-SPD übernehmen.

Kutschaty war im Juni 2022 mit großer Mehrheit als Landtagsfraktionschef bestätigt worden. Der 54 Jahre alte Rechtsanwalt aus Essen ist zudem stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

Die Sozialdemokraten in NRW waren bei der Landtagswahl Mitte Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent (2017: 31,2) abgesackt. NRW wird von einer schwarz-grünen Koalition regiert, davor war es ein Bündnis von CDU und FDP.