Olaf Scholz fordert in »Foreign Affairs« stärkere militärische Rolle Deutschlands

Der Kampfjet F-35 des US-Herstellers Lockheed Martin gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt, Deutschland möchte für die Bundeswehr die Kampfjets beschaffen. Dennoch warnte das Verteidigungsministerium jüngst vor erheblichen Risiken beim Geschäft mit den USA.

Auch darüber hinaus betont Scholz die wichtige militärische Rolle Deutschlands in Europa. Die Bundesrepublik habe eine zentrale Rolle, um Russlands »imperiale« Ansprüche in Europa zu stoppen. »In der Manier einer imperialen Macht unternimmt Russland nun den Versuch, Grenzen gewaltsam zu verschieben und die Welt erneut in Blöcke und Einflusssphären zu spalten«, schrieb Scholz. Dies dürfe die Welt nicht zulassen.

»Als Putin den Befehl zum Angriff gab, zerstörte er eine europäische und internationale Friedensarchitektur, die über Jahrzehnte errichtet worden war«, schrieb Scholz. Mit Bezug auf ukrainische Städte wie Mariupol, Irpin, Cherson, Isjum, in denen Kriegsverbrechen begangen wurden, erklärte er: »Diese Orte werden die Welt auf ewig an Russlands Verbrechen erinnern – und die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden.«

»Wir müssen Russlands revanchistischem Imperialismus Einhalt gebieten«, heißt es im Aufsatz weiter. Deutschland komme jetzt die wesentliche Aufgabe zu, als einer der Hauptgaranten für die Sicherheit in Europa Verantwortung zu übernehmen. Deshalb müssten die Bundeswehr modernisiert, die europäische Rüstungsindustrie gestärkt, die militärische Präsenz an der Nato-Ostflanke erhöht und die ukrainische Armee ausgebildet und ausgerüstet werden. Scholz verwies in seinem Beitrag auf die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. Deutschland bilde zudem 5000 ukrainische Soldaten aus – was ein Drittel der EU-Ausbildungsmission ausmache.

Streit über F-35-Lieferung

Die neuen F-35-Kampfjets sollen künftig eine wichtige Rolle in der nuklearen Abschreckung der Nato bilden. Auf dem Fliegerhorst Büchel in der rheinland-pfälzischen Eifel sind Kampfjets stationiert, um im Ernstfall die dort gelagerten US-Atombomben einzusetzen. Die derzeit dafür vorgesehenen Tornados sollen nun durch die moderneren Tarnkappenjets F-35 des US-Herstellers Lockheed Martin ersetzt werden.

Bis 2029 will die Bundeswehr 35 der neuen Kampfjets erwerben. Es ist eines ihrer größten und teuersten Beschaffungsvorhaben. Das Verteidigungsministerium beziffert die Gesamtkosten auf 9,99 Milliarden Euro. Das macht rund 285 Millionen Euro pro Maschine. Die ersten acht F-35 sollen laut Verteidigungsministerium bereits 2026 in Empfang genommen werden. Wegen technischer und logistischer Schwierigkeiten schätzt das Ministerium diesen Zeitplan allerdings inzwischen selbst als »höchst ambitioniert« ein.

Bei Mitgliedern des Haushaltsausschusses im Bundestag gibt es entsprechend Unzufriedenheit wegen möglicher Risiken bei dem geplanten Kauf. Am heutigen Montag soll eine Sitzung der Haushälter dazu stattfinden. So stehen am Bundeswehrflugplatz Büchel umfangreiche Umbaumaßnahmen an, um die F-35 dort stationieren zu können. Flugbetriebsflächen und technische Einrichtungen müssen grundsaniert werden, eine Lagerhalle muss neu gebaut werden.